ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2022
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 30.05.22 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
18:25 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Roth
Girstl
Mauch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Korn
vertritt Ilona Rompel
Stadtrat
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadträtin
Rompel vertreten durch
Korn
Protokollführung:
Frau
Lehmann
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
118/2022
202
1.
Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG;
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden.
Der Vorsitzende, Stadtrat Hirsch und Stadtrat Roth rücken sichtbar vom Sitzungstisch.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der Stadt Lahr
in der Gesellschafterversammlung dem Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk
Mittelbaden AG & Co. KG Entlastung für das Geschäftsjahr 2021 zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am
04.04.2022
Der Vorsitzende weist auf die Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses vom 04.04.2022 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 30.05.2022
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin