Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 201
Sachbearbeitung: Ziser
Drucksache Nr.: 252/2022
Az.: 902.41/2023
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
21.11.2022
vorberatend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023
mit Haushaltsplan der Stadt Lahr und der Entwürfe der
Wirtschaftspläne 2023 der städtischen Eigenbetriebe
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat nimmt den von der Verwaltung eingebrachten Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Stadt Lahr und die Entwürfe der Wirtschaftspläne 2023
der Eigenbetriebe „Abwasserbeseitigung Lahr“, „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ und „Bäder,
Versorgung und Verkehr Lahr“ jeweils mit den Entwürfen der Finanzpläne mit Investitionsprogramm bis 2026 entgegen und verweist diese zur Vorberatung an die entsprechenden
Fachausschüsse.
Die gedruckten Entwurfswerke des Haushaltsplanes 2023 und der Wirtschaftspläne der
Eigenbetriebe 2023 werden in der Sitzung des Gemeinderates am 21.11.2022 ausgeteilt.
Markus Ibert
Oberbürgermeister
Markus Wurth
Stadtkämmerer
Anlage(n):
Anlage 0
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das
Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in
der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen. Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung
für Baden-Württemberg zu entnehmen.