ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2022
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 12.09.22 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
20:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadträtin
Deusch
vertritt Rolf Mauch
Stadtrat
Roth
Stadtrat
Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Mauch vertreten durch
Deusch
Protokollführung:
Frau
Lehmann
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
172/2022
202
1.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Halbjahresbericht zum 30.06.2022
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und gibt zu Beginn bekannt, dass der
Tagesordnungspunkt 1 (Vorlage 172/2022) abgesetzt werde.
Mitteilung:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt vom Halbjahresbericht des BGL für
das I. Halbjahr 2022 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
190/2022
501
1.
Gewährung eines Zuschusses an den Tennisclub Lahr e.V. für die Erneuerung des Bodenbelags in der Tennishalle
Stadtrat Hirsch verlässt vor der Beschlussfassung den Sitzungsraum.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Tennisclub Lahr e.V. erhält für die Erneuerung des Bodenbelags in der
Tennishalle einen Zuschuss i.H.v. € 15.000,-. Die entsprechenden Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
209/2022
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Stadtrat Hirsch betritt vor der Beschlussfassung den Sitzungsraum.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 12.09.2022
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin