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Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2022
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 09.11.22 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 17:45 Uhr

Teilnehmende:
Vorsitzender:

Bürgermeister Petters

Freie Wähler:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Schmieder
Deusch
Schwarzwälder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Przibilla
Granderath
Täubert

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin

Hirsch
Bühler
Dreyer

CDU:

Stadträtin
Stadtrat

Rompel
Wille

AfD:

Stadtrat

Himmelsbach

FDP:

Stadtrat

Volk

ab 17:38 Uhr

Linke Liste Lahr & Tierschutz- Stadtrat
partei:

Oßwald

Entschuldigt fehlen:

Stadträtin
Stadtrat

Rehm
Durke

Protokollführung:

Frau

Seidler

Anwesende Gemeinderatsmitglieder und Ortsvorsteher:
Verwaltung:

Stadtrat
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau

Uffelmann
Bader, OV Hugsweier
Baumann
Brucker
Dalm
Fink

Frau

Kabisch

-2Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Zuhörende:

Lau
Löhr
Sottru
Stehr
Winkler

2

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
234/2022
61

1.

Einfacher Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der neuen Offenlage
- Satzungsbeschluss

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 234/2022 des Stadtplanungsamtes
(Anlage).
Stadträtin Rompel erscheint zur Sitzung (17:38 Uhr).
Herr Löhr führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 12. Oktober 2022 zu den während der neuen Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum einfachen Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST wird in beigefügter
Fassung vom 12. Oktober 2022 als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 12. Oktober 2022
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.

-3Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 10.11.2022

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin