ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2022
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 09.11.22 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender:
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Schmieder
Deusch
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Przibilla
Granderath
Täubert
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Bühler
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Volk
ab 17:38 Uhr
Linke Liste Lahr & Tierschutz- Stadtrat
partei:
Oßwald
Entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Rehm
Durke
Protokollführung:
Frau
Seidler
Anwesende Gemeinderatsmitglieder und Ortsvorsteher:
Verwaltung:
Stadtrat
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Uffelmann
Bader, OV Hugsweier
Baumann
Brucker
Dalm
Fink
Frau
Kabisch
-2Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Zuhörende:
Lau
Löhr
Sottru
Stehr
Winkler
2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
234/2022
61
1.
Einfacher Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der neuen Offenlage
- Satzungsbeschluss
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 234/2022 des Stadtplanungsamtes
(Anlage).
Stadträtin Rompel erscheint zur Sitzung (17:38 Uhr).
Herr Löhr führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 12. Oktober 2022 zu den während der neuen Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum einfachen Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST wird in beigefügter
Fassung vom 12. Oktober 2022 als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 12. Oktober 2022
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
-3Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 10.11.2022
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin