Navigation überspringen

Beschlussvorlage (Anlage 0)

27. Februar 2023
                                    
                                        Stadt Lahr L _i

Beschtussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Kettenacker

Drucksache Nr: 11/2023
Az.:

An der Vorlagenerstellung beteiligte Steifen

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Verwaltungs- und Vorlagenkonfe­
renz

15.02.2023

vorberätend

nichtöffentlich

Gemeinderat

27.02.2023

beschließend

öffentlich

Abstimmung

Betreff;
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Ein­
wohnerinnen und Einwohnern

Beschfussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl handelt.

Drucksache 11/2023

Seite 2

Sachdarstellung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2019 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen
und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und Ratsmitgliedern be­
schlossen. Daraufhin wurden verschiedene Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen
und StelfvertreterZ-innen für die betreffenden Gremien zu benennen, die der Gemeinderat im Anschluss
gewählt hat.
Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport
Bislang waren Frau Karin Ruder vom Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V., als sach­
kundiges Mitglied im Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport und Frau Claudia Weber als Stellver­
tretung vertreten. Für Frau Karin Ruder wird nun Frau Nathalie Arnos im Ausschuss mitwirken. Herr
Tobias Horn soll die Stellvertretung von Frau Claudia Weber übernehmen. Beide werden deshalb zur
Wahl vorgeschlagen.

Institution

Mitglied

Stellvertretung

Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Ortenau e.V.

bisher: Karin Ruder
Im Wolfsgarten 8
77933 Lahr

bisher; Claudia Weber
ln Hopfenfeld 18
77972 Mahlberg
(Sachverst. ohne Stimm­
recht)

Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Ortenau e.V

neu;

Nathalie Amos
Okenstraße 13
77654 Offenburg
(Sachverst. ohne
Stimmrecht)

neu;

Tobias Horn
Zum Mühlgut 19
77933 Lahr

Der Caritasverband Lahr e.V. wurde bisher von Frau Henny Müller-Schuhmacher als sachkundiges
Mitglied im Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport und von Frau Katharina Beck als Stellvertretung
vertreten. Frau Henny Müller-Schuhmacher wird als Mitglied im Ausschuss ausscheiden und wird durch
Frau Katharina Beck ersetzt. Frau Sandra Stang soll die Stellvertretung übernehmen. Beide werden
deshalb zur Wahl vorgeschlagen.

Institution

Mitglied

Caritasverband Lahr e.V.

bisher; Henny MüllerSchuhmacher
Kaiserstraße 70
77933 Lahr

Caritasverband Lahr e.V.

neu:

Katharina Beck
Aubergstraße 10
77948 Friesenheim
(Sachverst. ohne
Stimmrecht)

| Stellvertretung
bisher; Katharina Beck
Aubergstraße 10
77948 Friesenheim
(Sachverst. ohne Stimm­
recht)
neu;

Sandra Stang
Bertholdstraße 13
77933 Lahr

Drucksache 11/2023

Seite 3

Frau Iris Ludwig vertritt unverändert weiterhin den Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten im Ausschuss
für Soziales Schulen und Sport. Für Herrn Sino Boeckmann soll nun Frau Theresa Wilhelmi als Stell­
vertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.

Institution

Mitglied

Stellvertretung

Gesamtelternbeirat
Kindertagesstätten

bisher; Iris Ludwig
Eichgarten 18
77933 Lahr

bisher: Sino Boeckmann
Werderstraße 60
77933 Lahr

Gesa mteltern bei rat
Kindertagesstätten

unverändert: Iris Ludwig
Eichgarten 18
77933 Lahr

neu:

Theresa Wilhelmi
Friedrich-Gefcler-Str. 3
77933 Lahr

Stadtseniorenbeirat
Das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V., wird im Stadtseniorenbeirat unverändert weiter­
hin von Herrn Hans-Peter Dreyer als sachkundiges Mitglied vertreten. Für Frau Karin Ruder soll nun
Frau Nathalie Arnos als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.

Institution

Mitglied

Stellvertretung

Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Ortenau e.V.

bisher: Hans-Peter Dreyer
Bachstraße 40
77933 Lahr

bisher: Karin Ruder
Im Wolfsgarten 8
77933 Lahr

Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Ortenau e.V

unverändert: Hans-Peter Dreyer
Bachstraße 40
77933 Lahr

neu:

Nathalie Amos
Okenstraße 13
77654 Offenburg
(Sachverst. ohne
Stimmrecht)

Seite 4

Drucksache 11/2023

Interkultureller Beirat
Der Gesamtelternbeirat Kitas wird im interkulturellen Beirat unverändert weiterhin von Herrn Sino
Boeckmann als sachkundiges Mitglied vertreten. Für Frau Iris Ludwig soll nun Frau Theresa Wilhelmi
als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Der Gesamtelternbeirat Schulen wird im Interkulturellen Beirat unverändert weiterhin von Herrn Mar­
cus Jäger als sachkundiges Mitglied vertreten. Für Frau Kirsten Hauser soll nun Herr Sino Boeck­
mann als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution

Mitglied

Stellvertretung

Gesamtelternbeirat Kitas.

bisher: Sino Boeckmann
Werderstraße 60
77933 Lahr

bisher: Iris Ludwig
Eichgarten 18
77933 Lahr

Gesamtelternbeirat Kitas

unverändert: Sino Boeckmann
Werderstraße 60
77933 Lahr

neu:

Gesamtelternbeirat Schulen

bisher; Marcus Jäger
Kanadaring 65

bisher; Kirsten Hauser
Im Seeblick 7
77933 Lahr

77933 Lahr
Gesamtelternbeirat Schulen

unverändert: Marcus Jäger
Kanadaring 65
77933 Lahr

neu:

Theresa Wilhelmi
Friedrich-Geßler-Str. 3
77933 Lahr

Simon Boeckmann
Werderstraße 60
77933 Lahr

Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung
Die Georg-Wimmer-Schule wird neu im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung von
Frau Sarah Isenmann vertreten. Herr Holger Matscheko übernimmt die Stellvertretung. Beide werden
zur Wahl vorgeschlagen.
Institution

Mitglied

Stellvertretung

bisher; unbesetzt

bisher: unbesetzt

neu:

neu:

Georg-Wimmer-Schufe

Georg-Wimmer-Schule

Sarah Isenmann
Ziegelbrunnenstr. 30
77933 Lahr

Holger Matscheko
Panoramaweg 26
77933 Lahr

Seite 5

Drucksache 11/2023

Beirat für Verkehrsangelegenheiten
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Kreisverband Ortenaukreis wurde bisher von Herrn Helmut
Schönberger als sachkundiges Mitglied im Beirat für Verkehrsangelegenheiten und von Herrn Georg
Singrin als Stellvertretung vertreten. Herr Felix Dages wird künftig Mitglied im Ausschuss sein. Herr
Helmut Schönberger übernimmt zukünftig die Stellvertretung. Beide werden deshalb zur Wahl vorge­
schlagen.
Institution

Mitglied

Stellvertretung

Allgemeiner Deutscher
Fahrrad-Club Kreisverband
Ortenaukreis

bisher: Helmut Schönberger
Werderstraße 65
77933 Lahr

bisher: Georg Singrin
Fichtestraße 24
77933 Lahr

Allgemeiner Deutscher
Fahrrad-Club Kreisverband
Ortenaukreis

neu:

neu:

Felix Dages
Vogesenstraße 11
77933 Lahr

Helmut Schönberger
Werderstraße 65
77933 Lahr

Umweltausschuss
Der Schwarzwaldverein Ortsgruppe Lahr e.V. wird im Umweltausschuss durch Herrn Wolfgang Huppert
als sachkundiges Mitglied ohne Stimmrecht vertreten. Aufgrund seines Nebenwohnsitzes in Lahr ab
dem 31.01.2023 wird er nun als sachkundiges Mitglied mit Stimmrecht behandelt.

Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen:
E3

Die Maßnahme hat keine finanziellen oder personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkun­
gen

Friederike Ohnemus
Abteilungsleitung 101

Anlage(n):
Anlage 0

Hinweis;
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befange­
nes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.