Beschlussvorlage (Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern)
27. Februar 2023
Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Kettenacker
Drucksache Nr.: 11/2023
Az.:
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Verwaltungs- und Vorlagenkonfe- 15.02.2023
renz
vorberatend
nichtöffentlich
Freigabe
Gemeinderat
beschließend
öffentlich
27.02.2023
Betreff:
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl handelt.
Zusammenfassende Begründung:
Begründung für eine nichtöffentliche Beschlussfassung im Gemeinderat:
Drucksache 11/2023
Seite 2
Sachdarstellung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2019 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen
und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und Ratsmitgliedern beschlossen. Daraufhin wurden verschiedene Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen
und Stellvertreter/-innen für die betreffenden Gremien zu benennen, die der Gemeinderat im Anschluss
gewählt hat.
Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport
Bislang waren Frau Karin Ruder vom Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V., als sachkundiges Mitglied im Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport und Frau Claudia Weber als Stellvertretung vertreten. Für Frau Karin Ruder wird nun Frau Nathalie Amos im Ausschuss mitwirken. Herr
Tobias Horn soll die Stellvertretung von Frau Claudia Weber übernehmen. Beide werden deshalb zur
Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Ortenau e.V.
bisher: Karin Ruder
Im Wolfsgarten 8
77933 Lahr
bisher: Claudia Weber
In Hopfenfeld 18
77972 Mahlberg
(Sachverst. ohne Stimmrecht)
Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Ortenau e.V
neu:
neu:
Nathalie Amos
Okenstraße 13
77654 Offenburg
(Sachverst. ohne
Stimmrecht)
Tobias Horn
Zum Mühlgut 19
77933 Lahr
Der Caritasverband Lahr e.V. wurde bisher von Frau Henny Müller-Schuhmacher als sachkundiges
Mitglied im Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport und von Frau Katharina Beck als Stellvertretung
vertreten. Frau Henny Müller-Schuhmacher wird als Mitglied im Ausschuss ausscheiden und wird durch
Frau Katharina Beck ersetzt. Frau Sandra Stang soll die Stellvertretung übernehmen. Beide werden
deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Caritasverband Lahr e.V.
bisher: Henny MüllerSchuhmacher
Kaiserstraße 70
77933 Lahr
bisher: Katharina Beck
Aubergstraße 10
77948 Friesenheim
(Sachverst. ohne Stimmrecht)
neu:
neu:
Caritasverband Lahr e.V.
Katharina Beck
Aubergstraße 10
77948 Friesenheim
(Sachverst. ohne
Stimmrecht)
Sandra Stang
Bertholdstraße 13
77933 Lahr
Drucksache 11/2023
Seite 3
Frau Iris Ludwig vertritt unverändert weiterhin den Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten im Ausschuss
für Soziales Schulen und Sport. Für Herrn Sino Boeckmann soll nun Frau Theresa Wilhelmi als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Gesamtelternbeirat
Kindertagesstätten
bisher: Iris Ludwig
Eichgarten 18
77933 Lahr
bisher: Sino Boeckmann
Werderstraße 60
77933 Lahr
Gesamtelternbeirat
Kindertagesstätten
unverändert: Iris Ludwig
Eichgarten 18
77933 Lahr
neu:
Theresa Wilhelmi
Friedrich-Geßler-Str. 3
77933 Lahr
Stadtseniorenbeirat
Das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V., wird im Stadtseniorenbeirat unverändert weiterhin von Herrn Hans-Peter Dreyer als sachkundiges Mitglied vertreten. Für Frau Karin Ruder soll nun
Frau Nathalie Amos als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Ortenau e.V.
bisher: Hans-Peter Dreyer
Bachstraße 40
77933 Lahr
bisher: Karin Ruder
Im Wolfsgarten 8
77933 Lahr
Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Ortenau e.V
unverändert: Hans-Peter Dreyer neu:
Bachstraße 40
77933 Lahr
Nathalie Amos
Okenstraße 13
77654 Offenburg
(Sachverst. ohne
Stimmrecht)
Drucksache 11/2023
Seite 4
Interkultureller Beirat
Der Gesamtelternbeirat Kitas wird im Interkulturellen Beirat unverändert weiterhin von Herrn Sino
Boeckmann als sachkundiges Mitglied vertreten. Für Frau Iris Ludwig soll nun Frau Theresa Wilhelmi
als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Der Gesamtelternbeirat Schulen wird im Interkulturellen Beirat unverändert weiterhin von Herrn Marcus Jäger als sachkundiges Mitglied vertreten. Für Frau Kirsten Hauser soll nun Herr Sino Boeckmann als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Gesamtelternbeirat Kitas.
bisher: Sino Boeckmann
Werderstraße 60
77933 Lahr
bisher: Iris Ludwig
Eichgarten 18
77933 Lahr
Gesamtelternbeirat Kitas
unverändert: Sino Boeckmann
Werderstraße 60
77933 Lahr
neu:
Gesamtelternbeirat Schulen
bisher: Marcus Jäger
Kanadaring 65
77933 Lahr
bisher: Kirsten Hauser
Im Seeblick 7
77933 Lahr
Gesamtelternbeirat Schulen
unverändert: Marcus Jäger
Kanadaring 65
77933 Lahr
neu:
Theresa Wilhelmi
Friedrich-Geßler-Str. 3
77933 Lahr
Simon Boeckmann
Werderstraße 60
77933 Lahr
Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung
Die Georg-Wimmer-Schule wird neu im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung von
Frau Sarah Isenmann vertreten. Herr Holger Matscheko übernimmt die Stellvertretung. Beide werden
zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
bisher: unbesetzt
bisher: unbesetzt
neu:
neu:
Georg-Wimmer-Schule
Georg-Wimmer-Schule
Sarah Isenmann
Ziegelbrunnenstr. 30
77933 Lahr
Holger Matscheko
Panoramaweg 26
77933 Lahr
Drucksache 11/2023
Seite 5
Beirat für Verkehrsangelegenheiten
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Kreisverband Ortenaukreis wurde bisher von Herrn Helmut
Schönberger als sachkundiges Mitglied im Beirat für Verkehrsangelegenheiten und von Herrn Georg
Singrin als Stellvertretung vertreten. Herr Felix Dages wird künftig Mitglied im Ausschuss sein. Herr
Helmut Schönberger übernimmt zukünftig die Stellvertretung. Beide werden deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Allgemeiner Deutscher
Fahrrad-Club Kreisverband
Ortenaukreis
bisher: Helmut Schönberger
Werderstraße 65
77933 Lahr
bisher: Georg Singrin
Fichtestraße 24
77933 Lahr
Allgemeiner Deutscher
Fahrrad-Club Kreisverband
Ortenaukreis
neu:
neu:
Felix Dages
Vogesenstraße 11
77933 Lahr
Helmut Schönberger
Werderstraße 65
77933 Lahr
Umweltausschuss
Der Schwarzwaldverein Ortsgruppe Lahr e.V. wird im Umweltausschuss durch Herrn Wolfgang Huppert
als sachkundiges Mitglied ohne Stimmrecht vertreten. Aufgrund seines Nebenwohnsitzes in Lahr ab
dem 31.01.2023 wird er nun als sachkundiges Mitglied mit Stimmrecht behandelt.
Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen:
☒ Die Maßnahme hat keine finanziellen oder personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
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Markus Ibert
Oberbürgermeister
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Friederike Ohnemus
Abteilungsleitung 101
Anlage(n):
Anlage 0
Anlage(n):
Anlage 0
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.