Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
23. Oktober 2013
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 9/2013
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses und des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 23.10.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:05 Uhr bis 18:15 Uhr
Teilnehmende Technischer Ausschuss:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Langensteiner-Schönborn
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dr. Caroli
Hirsch
Lettau
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Burger
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Mauch
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Stadtrat
Hauer
Volk
Stadtrat
Stadtrat
Wille
Schwarzwälder
Entschuldigt fehlen:
bis 18:35 U
bis 18:15 U
Teilnehmende Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport:
SPD:
Stadträtin
Stadträtin
Schmidt
Dreyer
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dörfler
Benz
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadtrat
Girstl
FDP:
Stadträtin
Kmitta
bis 18:35 U
-2Sachkundige Einwohner/innen Ausschuss Soziales, Schulen und Sport
SPD:
Frau
Glanzmann
CDU:
Herr
Hurst
Bündnis 90/Die Grünen:
Herr
Rückert
FDP:
Frau
Neumeister
Arbeiterwohlfahrt:
Frau
Blank
IG Sport:
Frau
Duksch
Lahrer Schulen:
Herr
Meier
Gesamtelternbeirat:
Frau
Möllinger
Lokale Agenda
Herr
Endres
Gesamtelternbeirat Kitas:
Herr
Noll
Entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Bothor
Roth
Sommer
Müller-Schuhmacher
Böttinger
Rex
Mohsin
Protokollführung:
Frau Kopf, Stadtplanungsamt
Verwaltung:
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Zuhörende:
3
Evermann
Trampert
Dr. Siegele
Kabisch
Caruso
Lindenberger
Fink
Lomako (Praktikantin)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technischer Ausschuss sowie der
Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport beschlussfähig sind und die Tagesordnung
ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
Technischer Ausschuss / Ausschuss Soziales, Schulen und Sport
215/2013
603
1.
Schulsanierungsprogramm 2014-2023
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern beider Ausschüsse zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement vom 14.10.2013 (Anlage).
Frau Kabisch stellt das Schulsanierungsprogramm anhand einer
PowerPoint-Präsentation vor.
StR Girstl erscheint zur Sitzung (17:10 Uhr).
StRätin Deusch verlässt kurz den Sitzungssaal (17:25 – 17:30 Uhr).
Auf Wunsch von StR Dörfler wird das Wort „verbindlich“ aus dem Beschlussvorschlag gestrichen.
Der Technische Ausschuss und der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport empfehlen:
Der Maßnahmenkatalog zur Sanierung der städtischen
Schulgebäude für die Jahre 2014 bis 2023 wird (vorbehaltlich unabsehbarer Schäden und Ereignisse und der grundsätzlichen Finanzierbarkeit) beschlossen und im jeweiligen
Haushaltsjahr angewendet.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Zum Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom
25. September 2013
erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses und des
Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport während der gesamten Dauer der heutigen
Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 24.10.2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin