Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Sulz)
23. Februar 2023
N I E D E R S C H R I F T NR. 2 / 2023
Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Sulz am Donnerstag, 23.02.2023
im Bürgersaal des Rathauses Sulz
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Dauer der Sitzung:
19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Teilnehmer:
Ortsvorsteher
Rolf Mauch -Vorsitzender-
Ortschaftsrätin
Uta Dreyer
Ortschaftsrat
Fred Snella
Ortschaftsrat
Markus Wilhelm
Ortschaftsrat
Thomas Brandstetter
Ortschaftsrat
Bernd Schmieder
Ortschaftsrat
Marco Becker
Ortschaftsrätin
Juliane Müller
Ortschaftsrat
Thomas Bolz
Verw.fachang.
Diana Sum -Schriftführerin-
Ortschaftsrätin
Anja Isele
Ortschaftsrat
Rudolf Dörfler
Ortschaftsrätin
Nicole Baur
Sonstige:
Zoran Misic
Stadtbauamt, Abt. Tiefbau
Presse:
-1-
Zuhörer:
-3-
Entschuldigt:
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Die Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Begrüßung der anwesenden Mitglieder des Ortschaftsrates
und mit der Feststellung, dass die Tagesordnung ortsüblich und rechtzeitig bekannt
gemacht wurde und das Gremium beschlussfähig ist. Der besondere Gruß des
Vorsitzenden gilt Herrn Misic, dem Vertreter der Presse sowie den Zuhörern.
Eintritt in die Tagesordnung:
1
I.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Rechenschaftsbericht 2022
Ortsvorsteher Mauch verliest den Rechenschaftsbericht 2022 der Ortsverwaltung Sulz. Es
gibt keine Einwände.
2. Kenntnisnahme von Bauanträgen
Es liegen keine Bauanträge vor.
3.
Verschiedenes
Schadhafte Brücken Sulzbach Bachstraße
Ortsvorsteher Mauch übergibt das Wort an Herrn Misic. Herr Misic schildert den
Anwesenden die aktuelle Sachlage und teilt mit, dass aufgrund einer durchgeführten
Bauwerksprüfung in der Bachstraße drei Brücken so schadhaft sind, dass sie nur noch
eingeschränkt genutzt werden können. Bei der Überprüfung der Brücken wurden
Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit bemängelt.
Die erste Brücke in Höhe Anwesen Bachstraße Nr. 3 sowie die Brücke in Höhe Bachstraße
Nr. 33 zur Weilerfeldstraße werden ab sofort für den Schwerlastverkehr gesperrt.
Die Brücke „Zum Schützenhaus“ in Höhe Anwesen Bachstraße Nr. 19 wird für alle
Kraftfahrzeuge gesperrt.
Der Schwerlastverkehr darf künftig nur noch die Fahrbahn auf der südlichen Bachseite
befahren.
Die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Lahr wird eine verkehrsrechtliche Anordnung mit
Nutzungseinschränkung vornehmen.
Die Anwohner der nördlichen Bachseite werden aufgefordert, ihre Müllbehälter an den
Abholtagen an den gekennzeichneten Sammelstellen bereitzustellen.
Herr Misic gibt des Weiteren bekannt, dass die Stützmauern in der Bachstraße derzeit auf
Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit überprüft werden. Ein Prüfbericht
steht noch aus.
2
Ortschaftsrat Snella merkt an, dass die mangelnde Pflege in den zurückliegenden Jahren
zu diesem Zustand geführt hat.
Ortsvorsteher Mauch bittet Herrn Misic die Sanierungsmaßnahme schnellstmöglich auf den
Weg zu bringen.
Glasfaser-Ausbau im Stadtteil Sulz
Ortsvorsteher Mauch teilt mit, dass die Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH am Mittwoch,
22.03.2023 um 19:00 Uhr in der Sulzberghalle eine Infoveranstaltung zum GlasfaserAusbau im Stadtteil Sulz durchführt.
Kinderspielplatz Dinglinger Matt
Ortsvorsteher Mauch übergibt das Wort an die Damen Obert und Wälde, die sich als
Interessengemeinschaft für eine Aufwertung des Sulzer Kinderspielplatzes „Dinglinger Matt“
einsetzen.
Frau Obert stellt dem Gremium das überarbeitete Konzept vor und äußert erneut den
Wunsch, eine Seilbahn auf der Grünfläche des Kinderspielplatzes zu installieren. Auch ein
weiteres Spielgerät steht auf der Wunschliste Eltern.
Die beiden Damen hoffen auf einen erneuten Zuschlag beim Projekt „Stadtgulden Lahr“.
Das Gremium stimmt dem Vorschlag mehrheitlich zu, macht aber zur Bedingung, dass die
bisherige Fußballfreifläche mit dem vorhandenen Tor weiterhin bestehen bleibt.
Baumfällarbeiten Langenharder Straße
Ortsvorsteher Mauch gibt bekannt, dass die Langenharder Straße in der Zeit vom 06.03. bis
10.03.2023 aufgrund Baumfällarbeiten von Sulz kommend gesperrt ist.
Straßensperrung im Stadtteil Sulz
Ortsvorsteher Mauch informiert über eine Vollsperrung in der Steinbruckstraße in der Zeit
vom 27.02. bis 10.03.2023.
Grillplätze im Sulzbachtal und Schwobtal
Ortsvorsteher
Mauch
gibt
bekannt,
dass
die
Ortsverwaltung
beim
Landratsamt
Ortenaukreis, Amt für Waldwirtschaft, einen Antrag stellen muss, damit die beiden
Grillstellen im Sulzbachtal und im Schwobtal künftig öffentlich genutzt werden dürfen.
Aufgrund der Festinstallation des Grillrostes über der Grill-/Feuerstelle durch den BGL ist
nun eine andere Sachlage entstanden.
3
Blockhaus im Sulzbachtal
Ortsvorsteher Mauch teilt mit, dass am 09.02.2023 eine Besprechung mit Vertretern der IG
Blockhaus, des Amts für Waldwirtschaft beim Landratsamt Ortenaukreis sowie von der
Stadtverwaltung Lahr stattgefunden hat.
Für die künftige Nutzung des Blockhauses bei öffentlichen Veranstaltungen muss seitens
der Ortsverwaltung Sulz ein Antrag beim Amt für Waldwirtschaft eingereicht werden. Herr
Becherer von der IG Blockhaus lässt die anstehenden Termine für das Jahr 2023 der
Ortsverwaltung Sulz zukommen.
Verkaufsstand Metzgerei Schätzle am Rathaus
Bernd Schwendemann von der selbigen Zimmerei teilt mit, dass auf dem Grundstück
Lahrer Straße 20 Umbauarbeiten stattfinden. Da die seitliche Zufahrt von der
Sulzbergstraße kommend an vier Tagen in der Woche vom Verkaufsstand der Metzgerei
Schätzle blockiert wird, bittet er um einen Lösungsvorschlag durch die Ortsverwaltung.
Außenwand Nordseite Jugendclub
Ortsvorsteher Mauch stellt in Frage, ob die nördliche Außenwand des Jugendclubgebäudes
nach Abbruch des Nachbargebäudes neu verputzt werden sollte?
Glasfaserkabelverlegung Stadtteil Sulz
Ortschaftsräte Schmieder und Becker beklagen, dass die Außenbereiche des Stadtteils
Sulz bei der Glasfaserkabelverlegung keine Berücksichtigung finden.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates während der ganzen
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Rolf Mauch
Diana Sum
Fred Snella
Juliane Müller
Vorsitzender
Schriftführerin
Ortschaftsrat
Ortschaftsrätin
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