ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2022
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 06.10.22 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 18:15 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung:
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadträtin
Schmieder
Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Nguyen
Himmelsbach
Rehm
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Kleinschmidt
ab 18:10 Uhr
Hirsch
ab 17:50 Uhr
Kremling-Deinert
CDU:
Stadtrat
Günther
AfD:
Stadtrat
Haller
FDP:
Stadträtin
Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:
Stadtrat
Durke
Sachkundige Einwohner:
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Bahr
Ducksch
Gewald
Hockenjos
Lang
Sand
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau
Dr. Markl-Hummel
entschuldigt fehlen:
Herr
Herr
Zipsin
Olveira-Lenz
Protokollführung:
Herr
Pieper
-2Zuhörende und Presse:
1
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Kläranlage Lahr – Engpässe bei der Lieferung von Fällungsmitteln
Herr Dr. Anders, Leiter der Kläranlage Lahr, berichtet über die derzeitige Problematik bei der Beschaffung von Fällungsmitteln für die Abwasserreinigung.
Auf Nachfrage von Mitgliedern des Umweltausschusses bestätigt er, dass es
voraussichtlich zu einer Gebührenerhöhung aufgrund höherer Energiepreise
kommen wird.
Ergebnis:
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2.
Kommunale Bauwerke – Minimierung der Lichtverschmutzung
Der Leiter der Stabsstelle Umwelt weist darauf hin, dass über diesen Punkt
bei einer späteren Umweltausschusssitzung berichtet wird.
3.
Landesförderung für die Personalstelle „Klimaneutrale Verwaltung“
Der Leiter der Stabsstelle Umwelt berichtet über den positiven Zuwendungsbescheid des Landes Baden-Württemberg für die Schaffung der Personalstelle „Klimaneutrale Verwaltung“ in der Stabsstelle Umwelt. Die Stelle ist vorerst auf drei Jahre befristet und kann bei Bedarf auf weitere zwei Jahre verlängert werden. Die Stelle ist wichtig für die Umsetzung der vom Gemeinderat beschlossenen Energie- und Klima-Leitziele (Vorlage 184/2021) und des
Energie- und Klima Arbeitsprogrammsplus (Vorlage 32/2021).
Ergebnis:
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 06.10.2022
-3Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin