Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Kippenheimweiler)
14. März 2023
NIEDERSCHRIFT
Nr. 02/2023
über die
öffentliche Sitzung
des Ortschaftsrates
Kippenheimweiler
am 14. März 2023
Sitzungsort:
Rathaus Kippenheimweiler, Bürgersaal
Anwesend:
Ortsvorsteher:
Tobias Fäßler
Ortschaftsräte:
Antonio Bellomo
Stephan Hurst
Klaus Dorner
Roland Siefert
Veronika Richter
Stadtrat:
Eberhard Roth
Entschuldigt:
Agnes Weis
Thomas Schlenker
Ute Schmieder
Manfred Woitassek
Schriftführerin:
Verw. Angestellte Ingrid Karl
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden um 20:00 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass
die Ortschaftsräte mit Datum vom 06. März 2022 ordnungsgemäß und fristgerecht
eingeladen wurden.
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ortschaftsrat beschlussfähig ist.
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Auf der Tagesordnung stehen und werden beraten bzw. beschlossen:
1.
2.
3.
4.
Frageviertelstunde für a) Zuhörer b) für Zuhörer
Rechenschaftsbericht 2022
Ergebnisse der Klausurtagung des Ortschaftsrates zur Dorfentwicklung
Verschiedenes / Informationen
a) nächste Sitzung
b) Ergebnisse Geschwindigkeitsmessungen
c) Deutsche Glasfaser
----------------------------------------------------------------------------------------------------Der Vorsitzende stellt fest, dass fristgerecht eingeladen wurde und begrüßt die
Pressevertreter (BZ). Es keine Zuhörer anwesend.
Vor der Sitzung traf sich das Gremium zusammen mit der Presse auf dem Friedhof
zur Vorortbegehung
• Urnenbaumbestattungsfeld
• Renovierung der Aussegnungshalle und Verabschiedungsräume
Zu Punkt 1a:
Entfällt
Zu Punkt 1b:
Entfällt
Zu Punkt 2:
Der Vorsitzende trägt den Rechenschaftsbericht auszugsweise vor.
Das Gremium wurde hingewiesen und moniert, dass die Kinderkrippe „RoKaPeDiHaus“ e.V. vermutlich ohne Zulassung aktiv ist und trotz Schließung im Juni 2021
noch betrieben wird. Von Seiten des Gremiums bestehen Bedenken und bittet
deshalb die Stadt Lahr, Amt für Soziales dies über die KVJS prüfen zu lassen.
Zu Punkt 3:
Der Vorsitzende trägt die Ergebnisse der am 25. Februar 2023 stattgefundenen
Klausurtagung vor.
Bei Punkt 6: Klima / Energie / Umwelt sollte erweitert werden: „PV-Dachflächen;
Freiflächen im gesetzlich zulässigen Korridor“
In einer noch zu terminierenden Veranstaltung (voraussichtlich Mai 2023) in der
Kaiserswaldhalle soll dieses Konzept den Bürgern vorgestellt werden und diese
angeregt werden ihre Ideen einzubringen.
Zu Punkt 4a:
Die nächste Sitzung findet am 25. April 2023, 19:30 Uhr statt.
Zu Punkt 4b:
Die am Fastnachtsfreitag stattgefundene Geschwindigkeitskontrolle im Rebweg
ortseinfahrend ergab 10 Verstöße (verkehrsberuhigter Bereich).
Die Messungen in der 50er Zone Kaiserswaldstraße ergab in dem einwöchigen
Zeitraum 23 Verstöße.
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Zu Punkt 4c:
In den Stadt Lahr und den Stadtteilen findet durch die Deutsche Glasfaser Business
GmbH ein Infrastrukturprojekt zum Glasfaserausbau statt. Bis zum 24.06.23 findet
eine sogenannte Nachfragebündelung statt, um 33 % der Haushalte zu erreichen.
Der FTTH-Ausbau durch die Deutsche Glasfaser wird privatwirtschaftlich finanziert
und ist an diese Quote geknüpft. Hierzu findet ein Infoabend für Kippenheimweiler
und Langenwinkel am Dienstag, 21. März um 19:00 Uhr in der Kaiserswaldhalle statt.
Servicetermine im Bürgersaal finden 2 x wöchentlich ab KW 13 statt.
Ende der Sitzung: 20:50 Uhr
Unterschriften:
Der Vorsitzende:
Für die Ortschaftsräte:
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( Tobias Fäßler )
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Die Schriftführerin:
___________________
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( Ingrid Karl )
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