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Bekanntmachung (Haupt- und Personalausschuss)

                                    
                                        DER OBERBÜRGERMEISTER
12.04.2023

Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 24.04.2023

Die nächsten Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses finden am

Montag, 24.04.2023, 18:00 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 06.03.2023 gefassten
Beschlüsse.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Mobilitätsnetzwerk Ortenau - Auflösung der Gesellschaft bürgerlichen
Rechts (GbR) nach vollzogener Überführung in die gemeinsame selbstständige Kommunalanstalt „Mobilitätsnetzwerk Ortenau, Anstalt des öffentlichen Rechts (gKA)“
2. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen (Haushaltsjahr 2022)
-Budgeteinheit „Feuerschutz/BVS“ der Stabsstelle Feuerwehr/BVS
3. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen (Haushaltsjahr 2022)
-Portokosten Bußgeldstelle
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Spital - Wohnen und Pflege als Spendenempfänger Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:

17.04.2023
25.04.2023

Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.