DER OBERBÜRGERMEISTER
12.04.2023
Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 24.04.2023
Die nächsten Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses finden am
Montag, 24.04.2023, 18:00 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 06.03.2023 gefassten
Beschlüsse.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Mobilitätsnetzwerk Ortenau - Auflösung der Gesellschaft bürgerlichen
Rechts (GbR) nach vollzogener Überführung in die gemeinsame selbstständige Kommunalanstalt „Mobilitätsnetzwerk Ortenau, Anstalt des öffentlichen Rechts (gKA)“
2. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen (Haushaltsjahr 2022)
-Budgeteinheit „Feuerschutz/BVS“ der Stabsstelle Feuerwehr/BVS
3. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen (Haushaltsjahr 2022)
-Portokosten Bußgeldstelle
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Spital - Wohnen und Pflege als Spendenempfänger Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
17.04.2023
25.04.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.