Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
30. Juni 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2016
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 30.06.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:40 Uhr
Teilnehmende:
SPD:
Stadträtin
Frei
Freie Wähler:
Stadtrat
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Täubert
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Ali
Cakir
Herdt
Hörner
Koc
Miller
Mohammad
Prozmann
Sansone
Schröder
Stukert
Wieber
Xhoxhaj
Yasar
Stadtrat
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Dörfler
Aslan
Eltemur
Gashi
Hoppe
Kuvvetli
Schönleber
Yildirim
:
Sachkundige Einwohner:
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:
-2-
Protokollführung:
Herr
Zuhörende:
3
Fischer
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGSANGELEGENHEITEN
1.
Informationen aus dem Gemeinderat
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller informiert über aktuelle Themen
und Entscheidungen aus den letzten beiden Gemeinderatssitzungen. Er geht
u. a. kurz auf nachstehende Themen der letzten Sitzung, vom 30.05.2016,
ein:
Geschäftsberichte der Landesgartenschau GmbH und der Städtischen Wohnungsbau GmbH gehört und die Jahresabschlüsse genehmigt.
Ehrungen der erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler vorgenommen.
Aufstellungsbeschluss für ein Baugebiet in Kuhbach im Bereich des Rathauses gefasst.
Der Gemeinderat hat sich nochmals über den Stand der Vorbereitungen der
großen Sporthalle, die im Bürgerpark entstehen soll, informieren lassen.
Beschluss über das Haus am Seepark, mit Gastronomie und Umkleideräumen, gefasst.
2.
Landesgartenschau 2018
- Vorstellung des Stands der Baumaßnahmen und der „SpielplatzKonzeption“ durch die LGS GmbH
- Vorstellung des weiteren Vorgehens des Projekts „Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau“ durch das Kinder- und Jugendbüro
-
Vorstellung des Stands der Baumaßnahmen und de „SpielplatzKonzeption“ durch die LGS GmbH
Herr De Haen stellt sich kurz vor und berichtet anhand einer Power Point
Präsentation über den Stand der Baumaßnahmen und der „SpielplatzKonzeption“. Anschließend stellt Frau Stippich, vom Kinder- und Jugendbüro,
das weitere Vorgehen des Projektes „Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau“ vor.
Herr Stukert erkundigt sich über die Eintrittspreise für Schüler.
Herr De Haen teilt ihm mit, dass für Landesgartenschau 2018 noch keine Eintrittspreise festgelegt wurden. Man muss bei den Eintrittspreisen aber unterscheiden zwischen den Tageskarten und den Dauerkarten mit der man
mehrmals auf das Gelände kann. Als Beispiel nannte er die Landesgartenschau in Öhringen, bei der die Preise für eine Tageskarte für Erwachsene bei
16,50 Euro, für Kinder und Jugendliche bei 4,50 Euro lagen. Die Dauerkarte
für Erwachsene kostete 110,00 Euro und für Kinder und Jugendliche 40,00
-4Euro. Die Preise für Eintrittskarten in Lahr werden in etwa auch in dieser
Größenordnung liegen.
Frau Yasar fragt an, ob es eine Möglichkeit gibt, dass Lahrer Jugendliche
dauerhaft kostenlos auf das Landesgartenschaugelände kommen.
Herr De Haen erklärt ihr, dass keiner eine Landesgartenschau macht um
damit Geld zu verdienen. Der Eintritt stellt eher eine Unterstützung für den
Aufwand, den im Wesentlichen die Stadt Lahr für die Ausstellung betreibt,
dar. Es soll hier auch eine gewisse Gleichbehandlung und Gerechtigkeit stattfinden und vor allem ist es auch eine Frage der Wertschätzung. Die Eintrittspreise werden auch nicht als zu hoch angesehen.
Herr Hörner merkt an, dass er die Eintrittspreise human findet.
Herr Ali möchte wissen, ob die Eintrittspreise für Kinder und Jugendliche
auch für Studenten gelten.
Herr De Haen kann ihm noch nicht sagen wie hoch die Eintrittspreise für Studenten sein werden.
Herr Cakir möchte wissen, warum es keine Grillplätze geben wird.
Herr De Haen teilt mit, dass die Grillplätze eher eine Frage für die Daueranlage waren, also für das was nach der Landesgartenschau im Park sein soll.
Hier wollte die Stadt Lahr keine dauerhaften Grillplätze haben, da diese auch
immer mit einem Aufwand verbunden sind, was die Pflege angeht.
Herr Oberbürgermeister Dr. Müller merkt an, dass die Stadt Lahr mit Grillplätzen keine guten Erfahrungen gemacht hat, insbesondere wegen dem hohen
Aufwand an Aufräumarbeit, der für den Bauhof übrig bleibt, wenn die Plätze
angemietet werden.
Herr Hörner erkundigt sich nach den Öffnungszeiten bei der Landesgartenschau.
Die Öffnungszeiten werden lt. Herr De Haen, vom 12.04. bis 10.10.2018, täglich von 9:00 bis 18:00 Uhr sein. Dies sind die Öffnungszeiten der Kasse,
keiner muss anschließend das Gelände verlassen.
Frau Yasar fragt an, ob es keine Bedenken gibt, dass das Risiko von illegalen
Feuern steigt, aufgrund der Tatsache, dass es keine Grillplätze geben wird.
Herr Oberbürgermeister Dr. Müller erwidert, dass die Regeln einzuhalten
sind. Er gibt ihr aber recht, weil es immer wieder zu solchen Situationen innerhalb der Stadt kommt.
Herr Hörner fragt, ob es eine Konzertbühne geben wird.
Dies wird von Herrn De Haen bejaht. Es wird eine große Bühne, die im Seepark geplant ist und eine kleine Bühne, welche im Bürgerpark sein wird geben. Außerdem wird es ein Veranstaltungsprogramm über alle 186 Tage angeboten.
-5Herr Ali möchte wissen, ob die Bühnen nach der Landesgartenschau stehen
bleiben und ob es danach auch noch die Möglichkeit gibt Veranstaltungen zu
organisieren.
Herr De Haen gibt ihm zur Kenntnis, dass die Bühnen nach der Landesgartenschau wieder abgebaut werden müssen.
Frau Miller interessiert, ob der Jugendgemeinderat mit einbezogen sein wird,
einen Programmtag zu gestalten.
Herr De Haen erwidert, sehr gerne.
Herr Ali fragt an, was im Haus an See angeboten wird.
Herr De Haen erteilt die Auskunft, dass im Haus am See eine kleine Gastronomie mit Innen- und Außenplätzen eingerichtet werden wird. Für den Badebetrieb wird es eine Umkleidemöglichkeit und öffentliche Toiletten geben.
Herr Ali fragt nach dem Konzept.
Lt. Herr De Haen wird durch die Landesgartenschau GmbH ein entsprechendes Gastronomiekonzept vorbereitet.
Herr Cakir möchte wissen, wie man sich als Pächter für die Gastronomie bewerben kann.
Gemäß Auskunft von Herrn De Haen, wird es eine öffentliche Ausschreibung
geben.
Herr Stadtrat Hirsch hat einen Vorschlag, im weitesten Sinne zur Spielplatzkonzeption, und bittet diesen zu überdenken.
Herr De Haen wird diesen Vorschlag in die Planung mit einbeziehen, eine
Grundlage hierfür besteht aber noch nicht, da es nicht ganz unaufwändig ist.
Herr Stukert interessiert es, ob es auch Volleyballfelder geben wird.
Lt. Herr De Haen sind derzeit keine Volleyballfelder im Park geplant. Es wird
ein Multifunktionsfeld geben mit Basketball und Fußball, was frei zugänglich
sein wird.
Lt. Herrn Evermann sollen Volleyballfelder an die Ortenauhalle kommen.
Frau Miller fragt, ob es nicht praktisch wäre Beachvolleyballfelder am See
einzurichten.
Herr De Haen gibt zur Antwort, dass das Schwerpunktthema Spiel- und
Sportthema im Bürgerpark stattfinden soll. Dort wird es umfangreiche Sportangebote geben während im Seepark das Baden stattfinden wird und auch
dort auf den Wiesen gespielt werden kann. Man wollte im Seepark nicht
nochmals extra Sportangebote bauen.
Herr Hörner ist der Meinung, dass es doch naheliegend wäre ein Beachvol-
-6leyballfeld einzurichten, wenn es am Seepark schon einen Strand gibt.
Herr De Haen bestätigt, dass dies ein naheliegender Gedanke sei und hat
auch Verständnis dafür. Da der Strand aber zu schmal ist, würde sich dieser
hierfür jedoch nicht eignen.
Herr Oberbürgermeister Dr. Müller unterstreicht das von Herr De Haen vorgestellte Nutzungskonzept. Man wird in der Zukunft, nach der Landesgartenschau, sehen wie die Lahrer Bevölkerung mit dem Park umgeht und wie er
genutzt wird. Hier bietet sich dann die Chance diese Diskussion in ein paar
Jahren nochmals zu führen und zu entscheiden ob man das Nutzungskonzept entsprechend ändert. Nach der momentanen Konzeption wird es keine
Grillplätze oder Beachvolleyballfelder am Seepark geben. Die Veränderungen nach der Landesgartenschau hängen sehr stark davon ab wie der Park
dann tatsächlich genutzt wird.
Herr Cakir stellt den Antrag an die Landesgartenschau GmbH, dass es Grillplätze geben wird.
Herr Oberbürgermeister Dr. Müller nimmt den Antrag auf und wird ihn dem
Gemeinderat vortragen. Er fügt hinzu, dass man über diesen Ort der Ruhe
am Seepark intensiv diskutieren kann. Auch im Gemeinderat wurden unterschiedliche Auffassungen vertreten, was denn am See alles stattfinden soll.
Er erinnert und bedankt sich auch nochmals beim Jugendgemeinderat, der
sich damals dafür eingesetzt hat, dass hier ein Badesee entstehen wird, da
es auch sehr viele andere Stimmen gegen einen Badesee gab.
Frau Stippich vom Kinder- und Jugendbüro geht nochmals auf den Antrag
von Herrn Cakir ein und berichtet, dass es ein großer Wunsch von Kindern
und Jugendlichen war Grillplätze und Feuerstellen zu haben. Dieser Wunsch
war auch bei der Vorstellung der Spielplatzkonzeption 2015 im zweiten Beteiligungsworkshop noch im Gespräch. Von den Kindern und Jugendlichen
wurde damals die Einrichtung von Picknickplätzen eventuell mit Feuerstellen
vorgeschlagen. Hier haben sich Kinder und Jugendliche frühzeitig mit eingebracht und es war von allen Beteiligten ein großer Wunsch, welcher von der
Bewertung sehr hoch angesiedelt war.
Herr De Haen erwidert, dass man bei solchen Parkanlagen die große Chance
und Möglichkeit hat, auf die Nutzung und Nachfrage nach der Landesgartenschau zu reagieren. Ob dies Grillplätze, Volleyballfelder oder andere Angebote sind, vielleicht stellt man in Teilbereichen fest, dass es gar nicht richtig war
diese an den jetzt geplanten Stellen einzurichten. Hier gibt es aber sehr viele
Möglichkeiten der Weiterentwicklung und das sollte man auch frühzeitig bedenken.
Herr Oberbürgermeister Dr. Müller fragt bei Frau Stippich an, ob aufgrund
des vorliegenden Papiers der Wunsch des Jugendgemeinderates und des
Kinder- und Jugendbüros ohnehin schon präsent ist.
Frau Stippich antwortet, dass dieser Wunsch 2015 präsent war, als es vorgestellt wurde. Allerdings war es damals schon so, dass Picknickplätze kommen sollen aber Feuerstellen dort schon fraglich waren, obwohl dies im ersten Beteiligungsworkshop sehr hoch bewertet war und als wichtig eingestuft
-7wurde.
Herr Oberbürgermeister Dr. Müller stellt fest, dass es während der Landesgartenschau keine Grillplätze, keinen Beachvolleyballfeld und keinen Badebetrieb geben wird. Nach der Landesgartenschau wird der See erst richtig in
Betrieb genommen und dann beginnt die Feinplanung bei der man dann auch
auf die Papiere des Kinder- und Jugendbüros zurückkommen wird. Man wird
dann feststellen ob und an welcher Stelle dann möglicherweise ein Grillplatz
oder Beachvolleyball stattfinden wird. Er fragt in die Runde, ob sich der Jugendgemeinderat darauf einigen kann. Dies wurde allgemein bejaht.
Frau Stadträtin Frei ist es wichtig, dass diese Informationen nicht vergessen
werden und der Gemeinderat dieses auf dem Plan hat. Im Bereich des Aufsichtsrats Landesgartenschau war das Thema Grillplatz kein Thema mehr
und es war ihr nicht präsent. Es ist ihr wichtig, dass diese Wünsche auch
wirklich ernst genommen werden, wenn sie aus dem Jugendgemeinderat und
den Workshops kommen und nicht einfach irgendwann unter den Tisch fallen
und ausgesessen werden.
Frau Stadträtin Kmitta hat noch eine Frage zur Bühne und erinnert sich, dass
einmal von einer Naturbühne gesprochen wurde und ob dies überhaupt möglich ist.
Herr De Haen erklärt ihr, dass es einen solchen Bereich bei der Kita geben
wird.
Herr Oberbürgermeister Dr. Müller verlässt um 18:25 Uhr die Sitzung und
übergibt den Vorsitz Herrn Stadtrat Hirsch.
-
Vorstellung des weiteren Vorgehens des Projektes „Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau“ durch das Kinder- und Jugendbüro
Frau Stippich berichtet, dass es bereits, wie schon mehrfach angesprochen,
zwei Beteiligungsworkshops gab an denen auch der Jugendgemeinderat teilgenommen hat. Jetzt beginnt die dritte Projektphase. Das Projekt, welches
durch das Kinder- und Jugendbüro angestoßen wurde, läuft bereits seit 2011.
Mit Beginn der dritten Projektphase wird am 21. Juli 2016 die Landesgartenschau in Öhringen besucht. Ziel ist es zu schauen was ist gut, was fehlt oder
was braucht es noch für Lahr. Am Ende wird es auf der Rückfahrt einen
Auswertungsbogen geben um eben diese Eindrücke und Ideen auch mitzubringen. Anschließend werden dann die Multiplikatoren wieder eingeladen
sich einzubringen, da es im dritten Beteiligungsworkshop vor allem darum
geht, tatsächlich von einer allgemeinen Ebene auf konkrete Projekte runter
zu gehen um dort Kinder und Jugendliche zu beteiligen. Es wird wieder eingeteilt in die Altersgruppe U-12, die dann kindsgerechter einbringen können.
Außerdem wird es die Arbeitsgruppe U-17 geben, wobei hier auch sehr stark
der Jugendgemeinderat mit eingebunden sein wird, der sich beim Thema
Jugendcafé ganz aktiv eingebracht hat. Hierzu wird später Frau Miller noch
etwas sagen. Bei den Beteiligungsworkshops geht es hauptsächlich um das
Jugendcafé, die Chillbereiche und das Veranstaltungsprogramm. In der vierten Projektphase wird es dann hauptsächlich darum gehen, Dinge wirklich zu
bauen. In der dritten Projektphase sollte geplant werden was gebaut wird und
wie es aussehen soll und in der vierten soll dieses dann umgesetzt werden.
-8Es wird gehofft, dass sich der eine oder andere aus dem Jugendgemeinderat
findet und aktiv dabei ist.
3.
Bericht über vergangene Aktionen
- Arbeitsgruppe Plätze und Räume
- Dachverbandstreffen der Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg
Die Arbeitsgruppe Plätze und Räume für die Regina Miller spricht, hatte einige Treffen mit Herrn Heimburger und Herrn May gehabt, bei dem ein Workshop geplant wurde. Es sollen Kinder und Jugendliche in die Planung des
Jugendcafé`s einbezogen werden. In Kleingruppen kann jeder sein eigenes
Jugendcafé entwerfen, so dass anhand der Entwürfe ausgewertet werden
kann, wo denn die Schwerpunkte liegen. Diese Schwerpunkte können dann
in die Planung des Jugendcafé´s mit einbezogen werden. Dieser Workshop
ist für Oktober 2016 im Schlachthof geplant und es sind alle Schüler von allen
Schulen recht herzlich eingeladen.
Des Weiteren berichtet Frau Miller über das Dachverbandstreffen der Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg an dem Frau Yasar, Herr Yildirim,
Herr Eltemur und sie selbst teilgenommen haben. Hier ging es hauptsächlich
um das Thema Jugendbeteiligung und Umsetzung in den Kommunen. Es
fanden hierzu auch einige Workshops statt. Zudem fand noch ein Workshop
zur Wasserversorgung in anderen Ländern statt.
4.
Ausblick auf anstehende Aktionen
- Arbeitsgruppe Veranstaltungen: „Schools Out Party 2016“
- Neuwahl Jugendgemeinderat 2016
Für die Arbeitsgruppe Veranstaltungen spricht Frau Schröder und gibt den
derzeitigen Sachstand zur School´s Out Party 2016, welche im Universal
D.O.C. stattfinden wird, bekannt. Es werden wieder die bekannten Aktionen
stattfinden.
Zur Neuwahl des Jugendgemeinderates 2016 berichtet Frau Stippich vom
Kinder- und Jugendbüro, dass die Planungen weiter vorangehen und demnächst einige Treffen, gemeinsam mit Herrn Ott vom Amt 50, bei den Schulen stattfinden werden. Hierbei sollen die Wahlvorstände festgelegt und die
formellen Dinge geregelt werden, da auf die Unterstützung der Schulen, für
die Wahl im Dezember, gehofft wird. Die Arbeitsgruppe Neuwahl wird sich
dann nach den Sommerferien wieder treffen um festzulegen wie die Auftaktveranstaltung, die es neu geben wird, aussehen soll. Mit dieser Auftaktveranstaltung soll nochmals darauf hingewiesen werden, dass nun die Möglichkeit
besteht sich für den Jugendgemeinderat zu bewerben. Ab Ende September
werden dann Kandidaten für den neuen Jugendgemeinderat gesucht. Die
Kandidaten die sich dann aufstellen lassen werden vom Jugendgemeinderat
entsprechend vorbereitet, damit sie sich in einer öffentlichen Vorstellungsrunde, welche am 23. November 2016 stattfinden wird, gut präsentieren können. Danach beginnt dann die Möglichkeit der Wahl, welche online stattfinden wird. Mittlerweile wurde auch das Datum für das Abschlusswochenende
für den jetzigen Jugendgemeinderat festgelegt. Dieses wird vom 11. – 13.
November 2016 stattfinden. Hierzu werden auch noch alle anderen Mitglieder
und der Oberbürgermeister für den 12. November 2016 offiziell eingeladen.
Der neue Jugendgemeinderat wird Ende Januar 2017 sein Einführungswochenende haben und die erste Arbeitssitzung wird vermutlich im Februar
-92017 stattfinden.
Herr Stadtrat Täubert plädiert an die Mitglieder des Jugendgemeinderats sich
wieder zur Wahl zu stellen, damit nicht nur überwiegend neue Leute den
neuen Gemeinderat bilden.
Herr Hörner gibt zur Auskunft, dass einige der jetzigen Mitglieder im nächsten
Jahr ihr Abitur machen und vermutlich deshalb nicht mehr kandidieren werden.
Herr Stadtrat Hirsch schließt sich Herrn Täubert an und wünscht sich ebenfalls, dass diejenigen nochmals kandidieren, denen es möglich ist.
Frau Stadträtin Kmitta fragt in die Runde, wer denn nochmals Interesse an
einer Kandidatur hätte. Hierauf melden sich 4 Mitglieder per Handzeichen.
5.
Sonstiges
Keine Wortmeldungen.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats vom
25.02.2016
Offenlegung – keine Wortmeldungen
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 30.06.2016
Vorsitzender
Protokollführung
Sprecherin JGR
Sprecher JGR