Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
17. November 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2016
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 17.11.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
CDU:
Stadtrat
Dörfler
Freie Wähler:
Stadtrat
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Täubert
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Ali
Gashi
Herdt
Hörner
Koc
Kuvvetli
Miller
Mohammad
Prozmann
Sansone
Stukert
Wieber
Yasar
Yildirim
Stadträtin
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frei
Aslan
Cakir
Eltemur
Hoppe
Schönleber
Schröder
Xhoxhaj
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:
-2-
Protokollführung:
Herr
Fischer
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Informationen aus dem Gemeinderat
Herr Evermann informiert über aktuelle Themen zur kommenden Gemeinderatssitzung. Er geht u. a. kurz auf nachstehende Themen zur bevorstehenden
Sitzung, am 21. November 2016, ein:
Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger.
Haushaltsplanentwurf 2017 wird in die Gemeinderatssitzung eingebracht.
Beratung des interkulturellen Gartenprojekts während der Landesgartenschau.
Beratung über Erhebung von Gebühren und Entgelte der Leistungen der
Feuerwehr sowie der Entschädigung der Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr.
Beschlussfassung über die Betreuungsgebühren oder Entgelte in städtischen
und kirchlichen Kindertagesstätten.
Entscheidung über Bezuschussung von freiwilligen Diensten im Rahmen der
Kooperation Kitas, Schulen und Vereine, durch die Stadt Lahr/Schwarzwald.
Projektmanagementberichte z. B. zur Tonofenfabrik, Erweiterung der OttoHahn-Realschule zur Ganztagschule usw.
2.
-
Bericht von vergangenen Aktionen
- School´s Out Party am 27. Juli 2016
- Abschlusswochenende vom 11. bis 13. November 2016
School´s Out Party am 27. Juli 2016
Bünyamin Koc berichtet über die School´s Out Party an der 300 Schüler teilgenommen haben. Durch die Kooperation mit der SWEG wurde den Schülern die Möglichkeit geschaffen, mit Bussen zur School´s Out Party zu gelangen und auch wieder zurück nach Hause. Es gab einen Live-Act und es wurden verschiedene Wettbewerbe durchgeführt.
-
Abschlusswochenende vom 11. bis 13. November 2016
Tunahan Yildirim erzählt, dass der Jugendgemeinderat das Abschlusswochenende im Haus Waldhof auf dem Geisberg verbrachte. Hierbei besprachen sie nochmals was der Jugendgemeinderat in den letzten drei Jahren
alles erreicht hat und was der neue Jugendgemeinderat besser machen
könnte. Außerdem fand am Samstagabend nochmals ein Austausch mit den
Gemeinderäten Herrn Schwarzwälder, Herrn Hirsch und der Gemeinderätin,
Frau Frei, statt.
-43.
Infos zur Wahl des Jugendgemeinderates am 1. und 2. Dezember 2016
Frau Stippich teilt mit, dass im Oktober die Kandidatenvorbereitung stattfand
und die Kandidaten sich dann am 23. November 2016 im Schlachthof vorstellen werden. Die Online-Wahl des neuen Jugendgemeinderates findet dann
am 1. und 2. Dezember 2016 statt. Das Wahlergebnis wird am 2. Dezember
2016 ab 17:00 Uhr im Max-Planck-Gymnasium bekannt gegeben.
Tunahan Yildirim berichtet von der Kandidatenvorbereitung, welche am 27.
Oktober 2016 im Schlachthof stattfand und teilt mit, dass insgesamt 76 Kandidatenbewerbungen eingegangen sind. Die Kandidaten wurden hierbei auf
die Diskussionsrunde und die Kandidatenvorstellung vorbereitet.
Herr Ott ergänzt, dass insgesamt 2.983 Wahlberechtigte in Lahr registriert
sind. Zur Wahl wurden 62 Kandidaten zugelassen. Die Wahl selbst wird in
einem Onlineverfahren durchgeführt, mit einem individuellen Wahlcode für
jeden Wahlberechtigten. Jeder Wahlberechtigte hat 21 Stimmen, wobei pro
Kandidat maximal drei Stimmen vergeben werden können. Jede der beteiligten Schulen hat hierbei eine Garantie auf einen Sitz im Jugendgemeinderat,
so dass jede Schule in diesem Gremium vertreten ist.
4.
Jahresprogramm 2017 des Kinder- und Jugendbüros
Durch Stefan Zähr wird das Jahresprogramm 2017 des Kinder- und Jugendbüros vorgestellt. Er weist darauf hin, dass ohne die ehrenamtlichen Helfer
dieses Programm nicht durchführbar wäre und das sich der Jugendgemeinderat gerne als Teilnehmer, Helfer, Kooperationspartner o. ä. beteiligen kann.
Außerdem teilt er den Anwesenden mit, dass er nach elf Jahren das Kinderund Jugendbüro verlassen wird. Das Jahresprogramm 2017 wurde durch den
Jugendgemeinderat einstimmig befürwortet. Herr Evermann bedauert sehr,
dass Herr Zähr das Kinder- und Jugendbüro verlässt, hat aber Verständnis
für seine Entscheidung. Er bedankt sich für die sehr gute Arbeit, die Herr
Zähr in den elf Jahren geleistet hat.
5.
Rückblick auf die vergangene Amtszeit des Jugendgemeinderates
Regina Miller gibt einen Rückblick auf die vergangene Amtszeit des Jugendgemeinderates und berichtet was alles erreicht wurde. Sie zählt einige Punkte wie die jährliche Durchführung der School´s Out Party, die Chill Out Party
sowie das Engagement bei der Durchsetzung des Badesees auf der Landesgartenschau usw. auf. Herr Evermann ergänzt, dass durch den Gemeinderat
auch eine Erhöhung des Teilnehmerentgelts zur Stadtranderholung verhindert wurde.
Herr Täubert äußert sich positiv über die letzte Amtszeit des Jugendgemeinderates und die verstärkte politische Orientierung.
Herr Prozmann bedankt sich im Namen aller Jugendgemeinderäte bei den
anwesenden Stadträten, Herrn Evermann, Herrn Zähr und Frau Stippich für
die Begleitung während der letzten drei Jahre.
6.
Sonstiges
Herr Evermann bedankt sich bei allen Mitgliedern des Jugendgemeinderates.
-5Weitere Wortmeldungen gab es keine.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates
vom 30. Juni 2016
Offenlegung – keine Wortmeldungen
2.
Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom 30. Juni 2016
Offenlegung – keine Wortmeldungen
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 17.11.2016
Vorsitzender
Protokollführung
Sprecherin JGR
Sprecher JGR