Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
2. Februar 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2017
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 02.02.17 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
SPD:
Stadträtin
Frei
Freie Wähler:
Stellvertreter
Girstl
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Ali
Aslan
Aslan
Bär
Beck
Boos
Cakir
Cakir
Duygu
Eltemur
Hörner
Kashama
Miller
Obert
Özek
Ritter
Schwab
Sirwan
Weber
Wieber
Xhoxhaj
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dörfler
Schwarzwälder
Täubert
:
Sachkundige Einwohner:
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:
-2-
Protokollführung:
Herr
Fischer
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Vorstellung
- der Mitglieder des Jugendgemeinderates
- der neuen städtischen Mitarbeiterin des Kinder- und Jugendbüros
Zu Beginn der Sitzung stellten sich die neuen Mitglieder des Jugendgemeinderats, die
teilnehmenden Stadträte/-innen sowie die neue Mitarbeiterin des Kinder- und Jugendbüros, Frau Dominique Rüger, den Anwesenden vor.
2. Informationen aus dem Gemeinderat
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller informiert über aktuelle Themen und Entscheidungen aus den letzten Gemeinderatssitzungen. Er geht u. a. kurz auf nachstehende
Themen der letzten Sitzungen, vom 19.12.2016 und 30.01.2017, ein:
-
Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2017 zur Vorlage an das Regierungspräsidium,
-
Ausbau der Friedrichschule zu einer dreizügigen Gemeinschaftsschule,
-
Ausstellungsbeiträge der Städtepartnerschaften bei der Landesgartenschau,
-
Beschlussfassung über Klimaschutzmaßnahmen bei Liegenschaften der Stadt
Lahr,
-
Umbau bzw. die Vergrößerung des Foyers der Stadthalle,
-
Anhörung über die abgeschlossene Sanierung des Storchenturms und über die
Versorgungssituation im Stadtteil Hugsweier,
-
Bestimmung der Vertreter der Stadt Lahr für den Aufsichtsrat des E-Werk Mittelbaden für die nächste Wahlperiode,
-
Rechenschaftsberichte der städtischen Einrichtungen 2016,
-
Einhaltung von Regeln bei der Vermietung von städtischen Veranstaltungsräumen,
-
Anschlussunterbringung von Flüchtlingen.
3. Bericht vom Einführungswochenende 27. bis 29. Januar 2017
Frau Aslan berichtet über das Einführungswochenende des Jugendgemeinderates, welches vom 27.01. bis 29.01.2017 auf dem Freizeithof Langenhard stattfand. Hierbei ging es
hauptsächlich darum, sich kennenzulernen, Wünsche und Erwartungen zu äußern sowie
zu erfahren, was der Jugendgemeinderat ist und welche Aufgaben auf die Jugendgemeinderäte zukommen. Durch Herrn Evermann gab es Infos zur Stadtverwaltung und zu den
-4jetzigen Projekten. Zudem wurden die fünf Arbeitsgruppen festgelegt. Anschließend stellten die einzelnen Arbeitsgruppen ihre Ideen und Vorschläge vor, die sie gerne umsetzen
würden: Politik, Veranstaltungen, Hilfe, Landesgartenschau und Stadtgestaltung.
4. Wahl der Sprecher/-innen des Jugendgemeinderates
Für das Amt der Sprecher stellten sich sieben Kandidaten/-innen zur Wahl. Jedes Mitglied
hat zwei Stimmen. Für eine/n Kandidaten/-in darf nur eine Stimme abgegeben werden. Der
Jugendgemeinderat hatte sich für eine geheime Wahl entschieden.
Name
Stimmen
Ergebnis
Delovan Aslan
12
Sprecher
Fabienne Obert
7
Rojda Duygu
2
Regina Miller
7
Nawzat Sirwan
2
Mamo Ali
7
Dunia Aslan
8
Enthaltungen
keine
Ungültige Stimmzettel
1
Sprecherin
Die Gewählten nahmen die Wahl an. Herr Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller gratulierte zur Wahl als Sprecher/-in des Jugendgemeinderates.
5. Wahlvorschläge für Vertreter/-innen in den beratenden Ausschüssen
Anschließend wurden die Wahlvorschläge für die Vertreter/-inn bzw. Stellvertreter/-innen
in die beratenden Ausschüsse gewählt. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Der Jugendgemeinderat hatte sich für eine offene Wahl entschieden.
Ausschuss
Vertreter/-in und Stellvertreter/-in
Stimmen
Ergebnis
Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport
Arthur Beck
23, eine Enthal- Vertreter
tung
Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport
Yasin Eltemur
Magalie Kashama
Sahin Özek
12
6
1
Stellvertreter
Kulturausschuss
Magalie Kashama
einstimmig
Vertreterin
-5Kulturausschuss
Nathalie Bär
einstimmig
Stellvertreterin
Umweltausschuss
Magalie Kashama
Victoria Weber
Silas Wieber
4
5
13
Vertreter
Umweltausschuss
Noah Ritter
einstimmig
Stellvertreter
Partnerschaftskomitee
Fabienne Obert
einstimmig
Vertreterin
Partnerschaftskomitee
Arthur Beck
einstimmig
Stellvertreter
Beirat für die Belange Vlera Xhoxhaj
Victoria Weber
von Menschen mit
Behinderung
16
5
Vertreterin
Beirat für die Belange Magalie Kashama
von Menschen mit
Behinderung
einstimmig
Stellvertreterin
Interkultureller
Beirat
Michelle Schwab
Victoria Weber
20
4
Vertreterin
Interkultureller
Beirat
Victoria Weber
einstimmig
Stellvertreterin
Verkehrsausschuss
Silas Wieber
23, eine
Enthaltung
Vertreter
Verkehrsausschuss
Noah Ritter
einstimmig
Stellvertreter
Die Gewählten nahmen die Wahl an. Herr Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller gratulierte den jeweiligen Vertretern/-innen und Stellvertretern/-innen zur Wahl in die entsprechenden Ausschüsse.
6. Verschiedenes
Herr Evermann verliest eine Einladung des Schlachthofes, in dem den gewählten Jugendgemeinderäten zu ihrer Wahl gratuliert wird. Es wird außerdem darauf verwiesen, dass der
Schlachthof die Konzeption am 25.02.2016 vorgestellt hat und dass seitens des Schlachthofteams ein großes Interesse daran besteht, sich mit dem Jugendgemeinderat über Jugendangebote oder über Veränderungen auszutauschen. Hierzu ist der Jugendgemeinderat oder ein Gremium von einzelnen Personen des Jugendgemeinderates zum Ideenaustausch eingeladen. Außerdem wäre es schön, wenn der Jugendgemeinderat, so wie es
früher einmal war, wieder eine Sprechstunde beim Schlachthof durchführen könnte.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller informiert darüber, dass in der letzten Amtszeit
des Jugendgemeinderates ein Politiker Speed Dating im Schlachthof stattfand.
-6II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom
17. November 2016
Offenlegung – keine Wortmeldungen
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 02.02.2017
Vorsitzender
Protokollführung
Sprecherin JGR
Sprecher JGR