DER OBERBÜRGERMEISTER
26.04.2013
Sitzung des Gemeinderats am 06.05.2013
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 06.05.2013, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 08. April 2013
gefassten Beschlüsse.
II. INFORMATION
Abbau der Buswartehäuschen
(mündlicher Bericht)
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Beteiligungsbericht 2011 der Stadt Lahr
2. Neue Namensgebung für den Eigenbetrieb Alten- und Pflegeheim
Spital
3. Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen
4. Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für BadenWürttemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen
Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung
5. Umbau der Einmündung des Hohbergweges in die B415 mit
Erneuerung/Verbreitung des Brückenbauwerkes über die Schutter
Vergabe der Erd-, Beton und Straßenbauarbeiten
6. Bebauungsplan KLEINGARTENPARK RÖMERSTRASSE
- Beratung des Vorentwurfs
- Aufstellungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 08. April 2013.
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
29.04.2013
07.05.2013
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.