Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
8. März 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2018
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 08.03.18 , Tonofenfabrik Stadtmuseum
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 18:35 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Dr. John
CDU:
Stadtrat
Günther
Freie Wähler:
Stadträtin
Llombart
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Adda
Ahmad Hussein
Biedermann
Boeckmann
Ducksch
Duygu
Eisenmann
Endres
Held
Jäckle
Meier
Nguyen
Dr. Rahman
Rinderspacher
Dr. Roth
Wagner
Youkhanna
entschuldigt fehlen:
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Ahmad
Beck
Donner
Held vertreten durch
Held
Karsten
Koc
-2-
Protokollführung:
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Özergül
Rudi
Simon-Studer
Sommer
Wentland
Yildiz
Frau
Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1. Vorstellung der Tonofenfabrik Stadtmuseum (Frau Bohnert)
Frau Bohnert begrüßt die Beiratsmitglieder und stellt das neue Stadtmuseum der Stadt
Lahr vor. Nach der Sitzung bietet sie einen kleinen Rundgang durch das Museumsgebäude an.
2. Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom berichtet aus der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am
26.02.2018.
3. Aktuelle Informationen zum Integrationsmanagement von Geflüchteten in der Anschlussunterbringung (Frau Klauser und Herr Berger)
Frau Klauser vom Landratsamt Ortenaukreis entschuldigt Herrn Berger. Sie gibt einen
Überblick über das Integrationsmanagament von Geflüchteten in der Anschlussunterbringung. Die aktuellen Informationen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Anschließend steht sie für Fragen aus dem Gremium zur Verfügung.
4. Bericht der Sprecherinnen
1.
Interkulturelles Gartenprojekt LGS 2018
Frau Nguyen und Herr May berichten vom aktuellen Sachstand. Das interkulturelle Gartenhaus wird in Fertigbauweise erstellt. Die endgültige Fertigstellung erfolgt nach der Landesgartenschau.
-32.
Interkulturelle Veranstaltungen bei der LGS 2018 und Bildung einer
Arbeitsgruppe zur Organisation des "Tages der Kulturen" am
07.07.2018
Die Sprecherinnen Ahmad Hussein Alyaaqubi und Nguyen sowie Herr May
berichten vom aktuellen Sachstand. Es haben sich für den „Tag der Kulturen“
bereits mehrere Vereine angemeldet. Weitere Programmpunkte können aber
noch nachgemeldet werden. Herr May informiert, dass die LGS demnächst
ein Veranstaltungsprogramm veröffentlicht. Für den „Tag der Kulturen“ wird
es aber auch noch gesonderte Informationen geben.
Die Planungsgruppe trifft sich am Dienstag, den 27.03.2018. Frau Nguyen
gibt eine Teilnehmerliste durch.
Frau Nguyen kritisiert, dass das diesjährige Suppenfest am 06.10.2018 auf
der Landesgartenschau stattfinden soll und die Besucherinnen und Besucher
hierfür Eintritt bezahlen müssen. Dies entspricht nicht der ursprünglichen
Idee dieser Veranstaltung. Sie bittet die Verwaltung, eine Lösung hierfür zu
finden.
Auch die Stadträte Granderath, Kmitta, Lombardt und Günther schließen sich
dieser Kritik an.
Herr Schöneboom bestätigt, dass die Verwaltung von diesem Umstand
Kenntnis hat und schlägt vor, dass während der LGS lediglich ein kleines
Suppenfest veranstaltet wird, welches Werbung für die reguläre Veranstaltung macht.
Herr May stellt in Aussicht, dass sich das Netzwerk Migration/Integration mit
diesem Vorschlag befassen wird.
Der Interkulturelle Beirat nimmt den Vorschlag bzw. die Hinweise der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.
3.
Herbsttagung des Interkulturellen Beirats
Frau Nguyen berichtet, dass im Herbst 2018 eine Tagung des Interkulturellen
Beirats stattfinden wird.
5. Sonstiges
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
Verwendung Haushaltsmittel 2018 - Interkultureller Beirat
Herr May verweist darauf, dass die Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2017 voll ausgeschöpft wurden. Über die Verwendung der Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2018 wird für
die nächste Sitzung des Interkulturellen Beirats eine entsprechende Beschlussvorlage
vorbereitet.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-4Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 14.12.2017
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 08.03.2018
Vorsitzender
Protokollführung