Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2023
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 29.03.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 19:10 Uhr

Teilnehmende:
Vorsitzender

Bürgermeister Petters

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Schmieder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin

Himmelsbach
Granderath
Rehm

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin

Hirsch
Bühler
Dreyer

CDU:

Stadträtin
Stadtrat

Rompel
Wille

AfD:

Stadtrat

Himmelsbach

FDP:

Stadtrat

Uffelmann

:
entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Przibilla
Volk
Durke

Protokollführung:

Frau

Spelsberg

Verwaltung:

Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr

Fink
Frick
Kabisch
Krug
Lau
Sickinger
Sottru
Voigt
Winkler

-2Zuhörende:

2

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1/2023
602

1.

Errichtung öffentlich zugänglicher Trinkwasserbrunnen

Stadtrat Schwarzwälder verlässt den Sitzungssaal (17:36 Uhr).
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 1/2023 des Stadtbauamtes, Abteilung
Öffentliches Grün und Umwelt (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Das Gremium sieht derzeit keine Dringlichkeit für die Einrichtung von weiteren
öffentlichen Brunnen die ausschließlich der Trinkwasserbereitstellung dienen.
Das Gremium beschließt, für den Geroldsecker- und Rosenbrunnen eine Regelkontrolle zu veranlassen, welche die Kennzeichnung als „Trinkwasser“ ermöglicht.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

-3111/2022
602

2.

Amphibienleiteinrichtung an der Straße zum Langenhard in Sulz

Stadtrat Schwarzwälder nimmt wieder an der Sitzung teil (17:42 Uhr).
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 111/2022 des Stadtbauamtes, Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt (Anlage).
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Umweltausschuss im Beschlussvorschlag
die Jahreszahl von 2023 auf 2024 als Beschlussempfehlung an den Technischen Ausschuss geändert hat.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Obwohl sich die Individuenzahlen im Wanderbereich zwischen Naturbad und
Langenhard klimabedingt erheblich verringert haben, soll die Leiteinrichtung
und deren Betreuung auch für 2024 beibehalten werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

II. INFORMATION
1.

Masterthesis "Produktiver Stadtcampus Lahr-West"
- Vorstellung durch den Verfasser

Der Vorsitzende begrüßt die Herren Brucker und Egle (Regionalverband Südlicher Oberrhein).
Herr Egle stellt seine Masterthesis "Produktiver Stadtcampus Lahr-West" anhand der als Anlage 1 beigefügten Präsentation vor.
Stadtrat Schwarzwälder verlässt die Sitzung (18:27 Uhr).
2.

Grünflächenleitplan
- erneute Vorstellung durch Abt. Öffentliches Grün und Umwelt

Herr Sottru stellt punktuell den Grünflächenleitplan mit einer Präsentation (Anlage 2) vor und verweist auf die Vorlage 121/2015 1. Ergänzung.
Auf Wunsch des Gremiums wird der Grünflächenleitplan den Stadträten zur
Verfügung gestellt.
Stadträtin Rehm verlässt die Sitzung (18:50 Uhr).
Stadtrat Himmelsbach verlässt die Sitzung (18:56 Uhr).

-4III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 8. März 2023
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß §
37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 30.03.2023

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin

-5Anlage 1

-6-

-7-

-8-

-9-

- 10 -

- 11 -

- 12 -

- 13 -

- 14 -

- 15 -

- 16 -

- 17 -

- 18 -

- 19 -

- 20 -

- 21 Anlage 2

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- 23 -

- 24 -

- 25 -