Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
6. Dezember 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2017 Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 06.12.17 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:30 Uhr bis 18:45 Uhr Teilnehmende: Freie Wähler: Stadtrat Schwarzwälder Bündnis 90/Die Grünen: Stadtrat Täubert SPD: Stadträtin Frei CDU: Stadtrat Dörfler FDP: Stadträtin Kmitta : Sachkundige Einwohner: Herr Frau Herr Frau Frau Herr Herr Frau Herr Frau Frau Herr Herr Frau Herr Frau Ali Bär Beck Boos Bulut Cakir Cakir Duygu Hörner Kashama Obert Ritter Sirwan Weber Wieber Xhoxhaj Herr Frau Herr Aslan Aslan Eltemur Sachkundige Einwohner ohne Stimmrecht: entschuldigt fehlen: -2Frau Herr Miller Özek Protokollführung: Zuhörende: Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. -3- ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATIONEN 1. Begrüßung beider Gremien (Jugendgemeinderat und Seniorenbeirat) Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller begrüßt die anwesenden Mitglieder der beiden Gremien. Karin Brixel, seit September 2017 Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung bei der Stadtverwaltung, stellt sich und ihre Arbeit vor und bietet ihre Unterstützung bei relevanten Themen an. 2. Vorstellung eines neuen Mitglieds des Jugendgemeinderats Das neue Jugendgemeinderatsmitglied Sözdar Bulut, welche für Michelle Schwab nachgerückt ist, stellt sich vor. Sie ist 17 Jahre alt und besucht das IBG. II. GENERATIONSÜBERGREIFENDES PROJEKT 1. Vorstellung der Ergebnisse der Generationenwerkstatt am 21. März 2017 Edwin Fischer präsentiert die Ergebnisse anhand der vorliegenden Dokumentation (siehe Anlage). Die Generationenwerkstatt war in folgende Arbeitsschritte gegliedert: • Erste Arbeitsphase in altersspezifischen Arbeitsgruppen: Was wünschen wir uns als Jugendliche und als Ältere für Lahr und wie können wir uns gegenseitig unterstützen? • Aus Ideen werden Projekte: Wo gibt es Überschneidungen/gemeinsame Ziele? • Zweite Arbeitsphase in drei altersgemischten Arbeitsgruppen: Gruppe 1: Aufenthaltsqualität Treffpunkte in der Stadt, Plätze und Gelegenheiten Gruppe 2: Austausch und regelmäßige Treffen Jugendgemeinderat & Seniorenrat, gemeinsame Veranstaltungen Gruppe 3: Tauschbörsen konkrete Projekte: Fit für den Haushalt; Berufsberatung Herr Fischer zieht ein positives Resümee für die Veranstaltung. Die Organisatoren waren zufrieden mit der Beteiligung, es waren ca. 30 Teilnehmende dabei. Das gegenseitige Verständnis zwischen den Generationen wurde gefördert und es gab überraschende Überschneidungen bei den Zielen. Es wurden gute und realisierbare Ziele und konkrete Projekte sowie gute Ansätze für deren Umsetzung erarbeitet. 2. Vorschläge zum Umgang mit den Ergebnissen -4Edwin Fischer fasst die Vorschläge, wie mit den Ergebnissen der Generationenwerkstatt umgegangen werden soll, zusammen: Bei allen Themenbereichen wurde genannt, dass die Beiräte das Thema auf die Tagesordnung setzen. Es soll eine erste gemeinsame Sitzung von Jugendgemeinderat und Seniorenrat sowie Absprachen zwischen den beiden Gremien geben und themenbezogene Arbeitsgruppen gebildet werden. Des Weiteren gibt es spezifische Vorschläge bei den einzelnen Themenbereichen. Folgende erste Schritte sind bereits erfolgt: • • • • Kurs „Fit für den Haushalt“: Ein erster Versuch wurde im Rahmen der TG-Börse unternommen, musste leider mangels Anmeldungen abgesagt werden. Stadtmühlengespräche: Erste Durchführung mit veränderter Konzeption und generationsübergreifendem Ansatz im November zum Thema „Sterben Vereine aus?“ Umgestaltung des Rathausplatzes: Der Seniorenbeirat hat sich mit dem Thema befasst und dazu beim Seniorenfrühstück am 05. 08. Eine Befragung durchgeführt. Die Befragungsergebnisse decken sich weitgehend mit den Ideen der Generationenwerkstatt. Die erste gemeinsame Sitzung von JGR und SBR findet heute statt. Der nächste Schritt wäre die Bildung von Arbeitsgruppen zu den einzelnen Themen. Die Verwaltung schlägt vor, einen gemeinsamen Arbeitskreis ins Leben zu rufen, welcher die Themen entsprechend der noch vorzunehmenden Priorisierung abarbeitet. Diesem Vorschlag schließen sich die anwesenden Mitglieder der beiden Gremien an. 3. Priorisierung der Themen Dominique Rüger stellt die weitere Vorgehensweise vor. Jedes anwesende Mitglied von Jugendgemeinderat und Seniorenbeirat erhält einen Klebepunkt, welchen er bei dem Thema, das für ihn die höchste Priorität hat, anbringen kann. Es erfolgt die Festlegung der Prioritätenliste durch die Anwesenden: 1. Aufenthaltsqualität (Umgestaltung Rathausplatz, Sauberkeit in der Innenstadt ) -19 Punkte2. Austausch und regelmäßige Treffen (Runder Tisch, Forum für Austausch und Diskussion) -11 Punkte3. Tauschbörsen und gegenseitige Unterstützung (Kurs „Fit für den Haushalt“, Berufsorientierung, Neue Medien und Bürokratiehilfen, bestehende Angebote bekannt machen) -8 PunkteIn dieser Reihenfolge soll der noch zu gründende Arbeitskreis die Themen bearbeiten. 4. Bildung eines gemeinsamen Arbeitskreises zur weiteren Bearbeitung der Themen Auf Nachfrage von Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller erklären sich zur Mitarbeit im gemeinsamen Arbeitskreis bereit: -5• • Ulrike Ertl, Hans-Jürgen Jäckle und Hanne Kaiser-Munz vom Seniorenbeirat Mamo Ali, Arthur Beck, Sözdar Bulut, Semih Cakir, Sinan Cakir, Rojda Duygu, Martin Hörner, Fabienne Obert und Noah Ritter vom Jugendgemeinderat Die erste Sitzung des Arbeitskreises wird mit dessen Mitgliedern abgestimmt und soll im Januar stattfinden. Planung der nächsten Sitzung des Seniorenbeirats am 31. Januar 2018 Bei der nächsten Sitzung im Gemeinderatssaal referiert Herr Kolberg von der Verkehrswacht Ortenau e.V. zum Thema „Verkehrssicherheit“. SONSTIGES 1. Wahlvorschläge für die erste Vertretung im beratenden Ausschuss: Interkultureller Beirat Zur Wahl als erste/r Vertreter/in im Interkulturellen Beirat wurden Dunia Aslan, Sözdar Bulut, Rojda Duygu, Martin Hörner und Mamo Ali vorgeschlagen. Der Jugendgemeinderat hatte sich für eine offene Wahl entschieden. Als erste Vertreterin im Interkulturellen Beirat wurde Rojda Duygu mit 7 Stimmen gewählt. Die Gewählte nahm die Wahl an. Herr Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller gratulierte zur Wahl. 2. Dachverbandstreffen Mamo Ali spricht über das Dachverbandstreffen, an dem außer ihm noch Vlera Xhoxhaj, Sinan Cakir, Martin Hörner und Dunia Aslan teilnahmen. Es war sehr interessant zu erfahren welche Projekte andere Jugendgemeinderäte haben und sich mit diesen auszutauschen. Außerdem fanden bei dem Treffen noch verschiedene Workshops statt. 3. Besuch des baden-württembergischen Landtags in Kooperation mit dem Jugendmigrationsdienst der Diakonie Martin Hörner berichtet, dass er gemeinsam mit Noah Ritter und dem Jugendmigrationsdienst am 07. und 08. November 2017 den Landtag besuchte. Hierbei handelt es sich um ein Projekt, zu dem sich 125 Jugendliche aus ganz Baden-Württemberg treffen und zu zehn verschiedenen politischen Themen Ideen sammeln. Diese werden dann in einzelnen Gruppen besprochen und den Politikern vorgestellt, welche die Themen dann teilweise im Landtag vorbringen. Herr Hörner zeigt zum Abschluss seines Berichtes noch ein kurzes Video zu dem Treffen. 4. Halloweenparty Zur Halloweenparty erläutert Mamo Ali, dass diese vom Schlachthof Jugend und Kultur veranstaltet wurde. Hierbei war der Jugendgemeinderat unterstützend bei der Planung, Werbung und der Durchführung der Party tätig. Bei der Party waren ca. 80 Jugendliche anwesend und die Veranstaltung kam sehr gut an. 5. Chrysanthema -6Rojda Duygu berichtet über den Verkaufsstand, den der Jugendgemeinderat bei der Chrysanthema hatte. Es wurde Kuchen verkauft, was sehr gut ankam. Victoria Weber ergänzt, dass man sich auch am Programm der Chrysanthema beteiligt hat. Durch den Jugendgemeinderat wurden Bands organisiert, die bei der Chrysanthema aufgetreten sind. Frau Rüger ergänzt, dass durch den Kuchenverkauf ein Betrag von 234,00 Euro zusammen gekommen ist. Auf Anfrage von Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller sicherte der Jugendgemeinderat auch seine Unterstützung für die Chrysanthema 2018 zu. 6. AG LGS/Stand Jugendcafé Mamo Ali gibt einen kurzen Überblick über den Stand der Arbeiten zum Jugendcafé und teilt mit, dass sich die Arbeitsgruppe wöchentlich trifft, um das Projekt voran zu bringen. Die Waggons wurden bereits vollständig ausgeräumt und die Maler- und Elektroarbeiten im Innenraum haben mittlerweile begonnen. Ziel ist es, das Jugendcafé bis Ende März fertig zu stellen. Ein Name wurde bereits auch schon festgelegt, der aber noch nicht bekanntgegeben wird. Alle weiteren Arbeiten werden jetzt in die Wege geleitet. IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN 1. Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom 12. Oktober 2017 Offenlegung – keine Wortmeldungen 2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom 12. Oktober 2017 Offenlegung – keine Wortmeldungen Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 06.12.2017 Vorsitzender Protokollführung Sprecherin JGR Sprecher JGR