Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
11. Dezember 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2019 Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 11.12.19, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:35 Uhr bis 18:25 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Rehm SPD: Stadträtin Dreyer CDU: Stadtrat Wille FDP: Stadtrat Uffelmann Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei: Stadtrat Oßwald Sachkundige Einwohner: Frau Herr Frau Frau Herr Frau Herr Herr Frau Frau Herr Herr Arand Burger Ertl Fischer Held Hertenstein Jäckle Dr. John Kaiser-Munz Klauß Leuser Spitzmüller entschuldigt fehlen: Stadtrat Herr Frau Frau Frau Frau Roth Dreyer Ducksch Weismann vertreten durch Hertenstein Wichmann Protokollführung: Frau Huß -2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION 1. Vorstellung der Veranstaltung "Zukunftstauglich handeln - Lahr gemeinsam nachhaltig machen" durch Karin Brixel vom Amt für Soziales, Schulen und Sport Frau Brixel stellt die Inhalte der Veranstaltung „Zukunftstauglich handeln – Lahr gemeinsam nachhaltig machen“ vor. Die Veranstaltung findet am Freitag, den 20.03.2020, 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr, im Bürgerhaus Mietersheim Stadt (siehe Anlage 1). II. BERICHTE 2.1 Aktuelles aus dem Gemeinderat Herr Schöneboom berichtet aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Die Inhalte sind zwischenzeitlich im Ratsinformationssystem einsehbar. 2.2 Seniorentag am 30.10. Frau Ertl gibt einen kurzen Rückblick auf den Seniorentag am 30.10.2019 und dankt den Mitwirkenden. Herr Fischer ergänzt mit einem kurzen Bericht über die entstandenen Kosten. 2.3 Kreisseniorenrat Ortenau e.V. Frau Ertl berichtet von der letzten Kreisseniorenratssitzung. 2.4 Lahr erzählt Herr Burger berichtet. 2.5 Seniorenkino - neue Staffel Frau Kaiser-Munz berichtet. 2.6 Spielplatzpaten Frau Kaiser-Munz berichtet über den aktuellen Sachstand des beabsichtigten Projekts. Sie moniert, dass die Planungen ins Stocken geraten sind. Stadtrat Oßwald ist der Meinung, dass das Projekt weiter verfolgt werden solle. Herr Schöneboom sagt zu, nochmals ein Gespräch mit der zuständigen Fachabteilung zu führen und die Frage der Ansprechpartner zu klären. Ebenso soll der Flyer überarbeitet werden. III. VERSCHIEDENES -33.1 Workshop zur Sammlung von Themen, die in der kommenden Amtszeit bearbeitet werden sollen Herr Fischer plant einen Workshop, um Themen für die kommende Amtszeit des Stadtseniorenbeirats zu besprechen. Ein noch festzulegender Termin wird schriftlich mitgeteilt. 3.2 Neuauflage und Aktualisierung des Informationsfaltblattes des Seniorenrates und Aufnahme eines Fotos hierfür vertagt 3.3 Anfragen Frau Ertl erinnert an ihre Anfrage bezüglich einer Beschattung durch Sonnensegel im Terrassenbad. Herr Schöneboom sagt zu, in den HH-Beratungen 2020 entsprechende Haushaltsmittel zu beantragen. Frau Arand teilt mit, dass das „Mitfahrerbänkle“ in der Geroldsecker Vorstadt an einer sehr ungünstigen Stelle steht. Herr Schöneboom wird dieses Thema in den Verkehrsausschuss mit einbringen. 3.4 Veranstaltungshinweise Herr Fischer verweist auf das ausgelegte Informationsmaterial. 3.5 Planung der nächsten Sitzung im März Die nächste Sitzung findet am 04.03.2020 im neuen Pflegezentrum Kenk am Königsberger Ring statt. Eine schriftliche Einladung folgt. IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom 22.10.2019 Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 11.12.2019 Vorsitzender Protokollführung -4-