Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
21. November 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2019
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 21.11.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadtrat
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Bohnert
SPD:
Stadträtin
Frei
CDU:
Stadtrat
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Haller
FDP:
Stadträtin
Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:
Stadträtin
1. pers. Vertreter
Öger
Durke
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Beck
Cakir
Duygu
Hörner
Mirau
Nenaschew
Obert
Treiber
Xhoxhaj
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Ali
Aslan
Aslan
Bär
Cakir
Höfelmayr
Kashama
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:
-2-
Protokollführung:
Zuhörende:
Pressemitglieder anwesend
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Özek
Ritter
Schäfer
Sirwan
Wieber
Frau
Trampe-Smyrek
3 Personen
2 Personen
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1.
Begrüßung von Herrn Oberbürgermeister Ibert
Begrüßung des Jugendgemeinderats und aller anwesenden durch Herrn
Oberbürgermeister Ibert.
Der Jugendgemeinderat begrüßt ebenfalls und gratuliert Herrn Oberbürgermeister Ibert nachträglich zum Geburtstag.
Frau Töpfer begrüßt ebenfalls den alten JGR in seiner letzten Sitzung sowie
den OB zu seiner ersten.
2.
Begrüßung der neuen Verwaltungsfachkraft des Kinder- und Jugendbüro, Frau Trampe-Smyrek
Begrüßung der neuen Verwaltungsfachkraft des Kinder- und Jugendbüro,
Frau Trampe-Smyrek.
Sie stellte sich am Ende der Sitzung noch kurz selbst vor.
3.
Informationen aus dem Gemeinderat
Kurzer Rückblich des Gemeinderats, die Stadt freut sich über den Entschluss
des vorläufigen Standorts des Waggons auf dem Rathausplatz.
OB Ibert fragt welche Wünsche an Themen noch in den Gemeinderat gehen
sollen?
Es wurden keine Angaben der JGRs gemacht dazu.
4.
Informationen zur Neuwahl des Jugendgemeinderates und Ausblick bis
zum Ende der Amtszeit
Informationen zur Neuwahl des Jugendgemeinderats zu der am 26.11 die
Kandidatenvorstellung erfolgen wird sowie am 5+6.12.19 die Wahl dafür stattfinden wird.
Am 6.12.19 wird das Ergebnis verkündet.
Es haben sich 29 wahlberechtigte Schüler zur Wahl aufgestellt. 21 werden
dann gewählt.
Es haben sich auch 3 Jugendlichen des alten/bestehenden JGRs zur Wahl
wiederaufstellen lassen.
Frau Töpfer und OB Ibert begrüßen es, wenn gern auch noch einige mehr
des alten/bestehenden JGRs sich wählen lassen und es so weiterführen würden.
5.
Berichte zu Veranstaltungen des Jugendgemeinderates
Es wird ein Begrüßungswochenende für die neue gewählten Jugendgemeinderatsmitglieder geben in diesem alle Fragen beantworten werden können,
auch die erste Arbeitssitzung wird noch vom alten JGRs begleitet. Es werden
-4Kontaktdaten ausgetauscht und der alte JGR steht für weitere Fragen weiterhin gern zur Verfügung.
Frau Obert des JGRs berichtet das es eine Reduzierte Bewerberzahl gab
aber es lag nicht an der Werbung die gut in den Schulen betrieben wurde und
auch die Sozialmediawerbung kam gut bei allen an.
Es ist vom alten für den alten JGR eine kleine Abschiedsfeier gewünscht in
der sich die Jugendlichen Reflektieren wollen über die vergangenen erreichten Ziele und weil sich auch bereits Freundschaften
entwickelt haben wäre das ein schöner Abschluss der fast 3jährigen Jugendgemeinderatszeit miteinander.
Herr Schwarzwälder fragt ob auch die die Stadträte hierzu eingeladen sind
ggf. zu einem gemeinsamen Abendessen? Frage nicht abschließend geklärt,
wird spontan entschieden.
Berichtet wurde auch vom Kuchenverkauf auf der Chrysanthema2019. Es
wurden insgesamt 320 Euro eingenommen, dieser Betrag wird gespendet an
das Hospiz Lahr 160 Euro sowie an das Tierheim Lahr gehen 160 Euro.
Applaus dafür.
6.
Bericht zur Verabschiedung von Herrn Oberbürgermeister Dr. Wolfgang
G. Müller
Frau Mirau berichtet über die Verabschiedung des alten Oberbürgermeister
Herrn Wolfgang G. Müller. Auch da wurde Reflektiert was die letzten Jahre
gutes aber auch negatives erreicht wurde.
Große Freude über die Existenz des Jugencafes.
Herrn Wolfgang G. Müller wurde zum Abschied ein Präsent überreicht, ein
Foto des JGRs auf Leinwand und ein Pullover mit dem JGR-Logo.
Frau Töpfer fragt ob es weiterhin Paten des alten JGRs gibt, die sich um das
Jugendcafe kümmern werden -4 Handzeichen die das gerne weiter übernehmen wollen unter anderen Frau Vlera Xoxhai und Frau Alina Treiber.
7.
Verschiedenes
Stadträtin Frau Bohnert gegrüßt es wenn sich zahlreiche ehemalige JGRler
für den Gemeinderat aufstellen lassen würden, Sie ist derzeit die jüngste laut
OB Ibert.
Stadträtin Frau Dr. Sittler berichtet über den tollen Sozialmedia Auftritt über
Instagram zum Berlinausflug und zur Halloweenparty. Es hat ihr sehr gefallen, weiter so, Sie folgt weiterhin auf den Plattformen.
Stadträtin Frau Öger empfiehlt auch zur Aufstellung in den Gemeinderat und
verabschiedet den alten JGR.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Protokoll des Jugendgemeinderats vom 19.09.2019
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
-5Lahr/Schwarzwald, 21.11.2019
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin