ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2019
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 23.10.19 , Jugendbegegnungsstätte Schlachthof - Jugend
und Kultur, Dreyspringstraße 16, 77933 Lahr
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadträtin
Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Rehm
CDU:
Stadtrat
Dörfler
AfD:
Stadträtin
Amann-Vogt
FDP:
Stadträtin
Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Durke
Sachkundige Einwohner:
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Baumann
Dieterle
Ertl
Fabricius
Hartig-Gönnheimer
Held
Hofsäß
Huber
Kuhn
Meier
Rinderspacher
Schindler
Stulz
Wagner
Wiskow
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau
Frau
Frau
Frau
Boms
Jakobi
Schilling
Tita
-2entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Dr. Caroli
Dahringer
Gießler
Hailer
Jäck
Kaiser-Munz vertreten durch
Ertl
Nenaschew
Plaßwich-Probst
Reibold
Schmiederer
Xhoxhaj
Herkersdorf
Weber
Protokollführung:
Frau
Huß
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Konstituierung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung - Vorstellung der Beiratsmitglieder, Gedenken an verstorbene Beiratsmitglieder
2.
"Grundsicherung und BTHG - Was ändert sich für Sie ab 2020" mit
dem Referenten Hubertus Leptig, Sachgebietsleiter Eingliederungshilfe
beim Landratsamt Ortenaukreis
3.
Sachstand "Sport für ALLE"
II.
BERICHTE
1.
Bericht aus dem Gemeinderat
2.
Bericht aus der Projektgruppe "Tag der Inklusion"
III.
VERSCHIEDENES
1.
Anfragen / Anträge
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung am 05.06.2019
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 23.10.2019
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Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin