Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
31. Oktober 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 11/2019
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 31.10.19, Parktheater Lahr
Dauer der Sitzung:
18:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Girstl
Mauch
Schmieder
Schwarzwälder
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadträtin
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Bohnert
Granderath
Nguyen
Rehm
Waldmann
Täubert
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Frei
Kleinschmidt
Kremling-Deinert
Hirsch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Dörfler
Günther
Korn
Wille
Rompel
AfD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Haller
Himmelsbach
Amann-Vogt
FDP
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Sittler
Volk
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Durke
Öger
Oßwald
-2beratendes Mitglied:
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
entschuldigt fehlen:
-/-
Protokollführung:
Herr
Zuhörende:
620
Schöneboom
Petters
Bader
Bühler
Fäßler
Papke
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Oberbürgermeisters
Markus Ibert
Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller eröffnet die Sitzung, begrüßt
die anwesenden Ehrengäste und gratuliert Oberbürgermeister Ibert
nochmals zum Wahlerfolg.
Stadtrat Roth, der gemäß § 42 Abs. 6 Gemeindeordnung vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 30.09.2019 gewählt wurde, Oberbürgermeister Markus Ibert zu vereidigen und zu verpflichten, hält eine
Ansprache. Anschließend spricht Stadtrat Roth Oberbürgermeister
Markus Ibert die nach § 47 des Landesbeamtengesetzes für BadenWürttemberg vorgeschriebene Vereidigungsformel vor:
„Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können
führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die
Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Oberbürgermeister Markus Ibert bekräftigt die Vereidigungsformel mit
den Worten:
„So wahr mir Gott helfe.“
Im Anschluss erfolgt die Verpflichtung von Oberbürgermeister Ibert
gemäß § 42 Gemeindeordnung Baden-Württemberg durch Stadtrat
Roth. Stadtrat Roth spricht Oberbürgermeister Markus Ibert die Verpflichtungsformel vor:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die
Rechte der Stadt Lahr/Schwarzwald zu wahren und ihr Wohl und das
ihrer Einwohner zu fördern.“
Oberbürgermeister Markus Ibert bekräftigt die Verpflichtungsformel
mit den Worten:
„Ich gelobe es“
und unterschreibt die entsprechenden Urkunden.
Stadtrat Roth legt Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller die
Amtskette der Stadt Lahr um.
Es folgt ein Musikstück, gespielt vom Musikverein Reichenbach e.V. .
Im Anschluss hält Oberbürgermeister Ibert seine Antrittsrede anlässlich der Vereidigung und Verpflichtung zum Oberbürgermeister.
-4Es folgen die Grußworte der Landtagsabgeordneten Marion Gentges,
des Bürgermeisters der Gemeinde Friesenheim Erik Weide, des Bürgermeisters der Stadt Ettenheim Bruno Metz, des Dekans Dr. Johannes Mette und des Personalratsvorsitzenden Bernhard Schlager.
Altoberbürgermeister Dr. Müller spricht im Anschluss das Schlusswort
und schließt die öffentliche Gemeinderatssitzung. Der dienstälteste
Stadtrat Dr. Walter Caroli überreicht Altoberbürgermeister Dr. Müller
eine Urkunde anlässlich seiner letzten Gemeinderatssitzung.
An das Schlusswort schließt sich ein Musikstück der Lehrerband der
Musikschule Lahr an.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der gesamten
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 31.10.2019
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin