ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2020
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 13.01.20 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:05 Uhr bis 18:15 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadträtin
vertritt Klaus Girstl
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Täubert
Waldmann
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Hirsch
Dr. Caroli
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Girstl vertreten durch
Deusch
Protokollführung:
Herr
Dinger
Zuhörende:
1
Roth
Mauch
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
326/2019
502
1.
Stadtgulden Lahr: Zwischenbericht zum Bürgerbudget 2019
Mitteilung:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt Kenntnis vom Zwischenbericht
zum Bürgerbudget Stadtgulden Lahr 2019.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
341/2019
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 11.11.2019.
Der Vorsitzende weist auf die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Haupt- und Personalausschusses am 11.11.2019
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 13.01.2020
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin