ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2020
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 05.02.20 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:40 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
bis 18:25 Uhr
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder ab 17:35 Uhr
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Täubert
vertritt Rebecca Bohnert
Stadträtin
Granderath
Stadträtin
Rehm
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Dr. Caroli
Dreyer
ab 17:35 Uhr
CDU:
Stadträtin
Korn
vertritt Ilona Rompel
Stadtrat
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Durke
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Schriftführerin
Bohnert vertreten durch
Täubert
Rompel vertreten durch
Korn
Spelsberg
Protokollführung:
Frau
Seidler
Verwaltung:
Verwaltung:
Frau Fink
-2Frau Gauggel
Frau Kabisch
Herr Lau
Herr Löhr
Herr Martinelli
Frau Voigtländer
Frau Wurth
Zuhörende:
-
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
15/2020
605
1.
Nachrüstung und Erneuerung der EMSR-Technik in abwassertechnischen Anlagen
- Vergabe der EMSR-Technik
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Tiefbau, vom 22.01.2020 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Mountec GmbH, Emmendingen, wird auf Grund ihres Angebotes
vom 17.12.2019 beauftragt, die Nachrüstung und Erneuerung der EMSRTechnik in technischen Anlagen auszuführen.
Die Auftragssumme beträgt einschließlich MwSt. 165.837,97 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 15. Januar 2020
Stadträtin Dreyer und Stadtrat Schwarzwälder kommen zur Sitzung (17:35
Uhr).
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 06.02.2020
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Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin