Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
14. September 2020
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2020
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 14.09.20 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
18:15 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
1. pers. Vertreterin
Roth
Girstl
Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Mauch
Protokollführung:
Herr
Dinger
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
209/2020
202
1.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Halbjahresbericht zum 30.06.2020
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt vom Halbjahresbericht des BGL
für das I. Halbjahr 2020 Kenntnis.
Der Vorsitzende weist auf den Halbjahresbericht des BGL für das I. Halbjahr
2020 hin, welcher vom Gremium sodann zur Kenntnis genommen wird.
216/2020
201
2.
Zuschuss an die DRK-Ortsvereine Sulz und Reichenbach-Kuhbach für
das Jahr 2020
in Höhe von insgesamt 6.160,00 €
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Die Stadt Lahr bewilligt den DRK-Ortsvereinen Sulz und ReichenbachKuhbach für das Jahr 2020 einen pauschalen Zuschuss in Höhe von jeweils
3.080,00 €, insgesamt damit in Höhe von 6.160,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
230/2020
50
3.
Gewährung eines Zuschusses an die Deutsche Lebens-RettungsGesellschaft Ortsgruppe Lahr e.V. für die Anschaffung eines Mehrzweckrettungsbootes.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Lahr e.V. wird ein
Zuschuss in Höhe von € 17.000,- für die Anschaffung eines Mehrzweckrettungsbootes gewährt.
Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
224/2020
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 25.05.2020.
Der Vorsitzende weist auf die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Haupt- und Personalausschusses am 25.05.2020 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 14.09.2020
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin