BESCHLUSSPROTOKOLL
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses (Nr. 13/2020)
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Montag, 30.11.20 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1. Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 14.09. und 05.10.2020 gefassten Beschlüsse.
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
330/2020
15
1.
Glasfaseranbindung vom Rathaus zum Nestlerareal
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Beratungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
320/2020
202
2.
Lahrer Flugbetriebslizenzen Holding GmbH;
Jahresabschluss 2019 und Ausblick 2020
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt
die Bilanz zum 31.12.2019,
die Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01. – 31.12.2019,
den Lagebericht 2019
zur Kenntnis und ermächtigt den Vertreter der Stadt Lahr in der
Gesellschafterversammlung den geprüften Jahresabschluss 2019
festzustellen.
2. Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der
Stadt Lahr in der Gesellschafterversammlung
a) der von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Ergebnisverwendung,
-2b) der Entlastung des Geschäftsführers und
c) der Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr
2020 zuzustimmen.
3. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Ausblick auf das
Jahr 2020 und Folgejahre zur Kenntnis.
Beratungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
323/2020
431
3.
Umgang mit VHS-Kursabmeldungen während der Corona-Pandemie
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Mit Abmeldungen von Kursen der Volkshochschule wird in der Zeit
der Corona-Pandemie kulant umgegangen.
Sofern sich Kursteilnehmer aufgrund von Bedenken wegen der
Corona-Pandemie von Kursen der Volkshochschule abmelden,
wird auf die Erhebung von Kursentgelten für die nicht in Anspruch
genommenen Kurstermine verzichtet.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
315/2020
50
4.
Gewährung eines Zuschusses an den Fußballverein Sulz e.V. für die
Umrüstung der Flutlichtanlage.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Fußballverein Sulz e.V. erhält für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf
LED-Technologie einen Zuschuss in Höhe von € 12.000,-.
Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 eingestellt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
285/2020
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spen-
-3den, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
2. Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 13.07.2020 und 14.09.2020