Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
29. September 2021
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2021
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 29.09.21, Treffpunkt: Schulhof Johann-Peter-Hebel-Schule
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadtrat Roth
Stadtrat Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat Täubert
vertritt Volker Przibilla
Stadträtin Granderath
Stadträtin Nguyen
SPD:
Stadtrat Hirsch
bis 18:50 Uhr
Stadträtin Frei
Stadträtin Kremling-Deinert
CDU:
Stadträtin Korn
Stadtrat Wille
AfD:
Stadtrat Himmelsbach
FDP
Stadträtin Dr. Sittler
Stadtrat Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadträtin Öger
Stadtrat Durke
Sachkundige Einwohner:
Frau Berchtenbreiter
Frau Ducksch
Herr Endres
Herr Erling
Frau Kopp
Frau Llombart
Frau Ludwig
Frau Marrek
Frau Sütterlin
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Beck
entschuldigt fehlen:
Stadträtin Deusch
bis 19:17 Uhr
-2Stadtrat Przibilla vertreten durch Stadtrat Täubert
Stadtrat Dörfler
Stadträtin Amann-Vogt
Frau Bucherer
Frau Hoefert vertreten durch Frau Berchtenbreiter
Herr Krause vertreten durch Herr Erling
Frau Möllinger
Frau Müller-Schuhmacher vertreten durch Frau Beck
Frau Neumeister
Herr Rinderspacher
Frau Ruder
Frau Saban
Protokollführung:
Frau Münchbach
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
VOR-ORT-TERMIN
Vorstellung Abenteuerspielplatz:
Vorstellung des Angebotes durch Herrn Hummel und Herrn Evermann
Der Vor-Ort-Termin auf dem Abenteuerspielplatz wird von den Ausschussmitgliedern rege angenommen. Herr Hummel, Herr Evermann und zwei Mitarbeiterinnen stellen das Konzept des Abenteuers vor und zeigen in einer kurzen
Führung, welche Möglichkeiten sich vor Ort bieten.
Die Verantwortlichen berichten, dass sich die finanziellen Aufwendungen, die
dem Abenteuerspielplatz entstehen, aus den Personalkosten, Honorarkosten,
Sachkosten, investiven Kosten sowie Verwaltungs- und Betriebskosten zusammensetzen. Da diese Aufwendungen insgesamt gestiegen sind und dadurch ein Defizit von jährlich etwa 5.000 Euro entsteht, bitten die Verantwortlichen um Erhöhung des freiwilligen städtischen Zuschusses von bisher 15.000
Euro auf 20.000 Euro. Aufgrund der angespannten Haushaltslage hat das
Fachamt die bisherige Zuschusshöhe in den Haushaltsplan eingestellt.
18:00 Uhr Fortführung der Sitzung in der Kita Arche Noah
Im Anschluss an den Vor-Ort-Termin auf dem Abenteuerspielplatz wird die Sitzung um 18:00 Uhr in der Kita Arche Noah fortgeführt.
II. INFORMATIONEN
1. Vorstellung des Konzeptes zur Weiterentwicklung
der Kinder- und Jugendbeteiligung
Frau Brixel und Herr Heimburger berichten zum Thema (Präsentation siehe Anlage 1). Zunächst erläutern sie kurz die allgemeine Situation. Gelungene Beispiele für die bisherige
kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung in Lahr seien z.B. die Einrichtung des Jugendgemeinderates oder die Beteiligung der Jugendlichen am Jugendcafé mit Zugwaggon im
Rahmen der Landesgartenschau.
Die Vortragenden betonen außerdem die Wichtigkeit des unterschiedlichen Nutzens der
Kinder- und Jugendbeteiligung für die Gesellschaft, die Stadtgemeinschaft, für die jungen
Menschen selbst, wie auch für die Politik.
In vergangenen Teamtreffen der beteiligten Akteure (Kinder- und Jugendbüro, Schlachthof
sowie Bürgerschaftliches Engagement) habe man bereits darüber diskutiert, wie die Kinderund Jugendbeteiligung noch weiter wachsen könne. Im Ergebnis wird ein Beteiligungsprozess ab Oktober 2021 starten, mit dem Ziel einer nachhaltigen Vernetzung von Akteuren
zur Umsetzung einer gelingenden Kinder- und Jugendbeteiligung in Lahr.
Das Gremium nimmt den Vortrag zustimmend zur Kenntnis.
2. Stadtgulden 2019 – Sachstand zur Umsetzung der Gewinnerprojekte
Jakob Crone informiert über den Sachstand zur Umsetzung der Gewinnerprojekte des
Stadtguldens 2019 anhand einer Präsentation, die diesem Protokoll als Anlage 2 beigefügt
ist. Er erläutert, dass es insgesamt 14 Gewinnerprojekte gegeben habe, von welchen 12
bereits vollständig umgesetzt seien (s. Präsentation).
Stadtrat Himmelsbach erkundigt sich danach, wie viel Geld zusätzlich zu den 100.000 Euro
reinen Projektmitteln z.B. in Form von Arbeitszeit der MitarbeiterInnen, die an der Umsetzung der Projekte beteiligt waren, angefallen seien.
Herr Schöneboom entgegnet hierauf, dass das nur schwer in Zahlen zu fassen sei.
Das Gremium nimmt den Vortrag zustimmend zur Kenntnis.
3. Bericht StadtKernerholung und Sommerferienangebote
Frau Töpfer erläutert, dass insgesamt 340 Kinder an der StadtKernerholung teilgenommen
haben. In diesem Jahr seien auch wieder Fälle von Kindeswohlgefährdung bekannt geworden. Das Ziel für 2022 sei in jedem Fall die Stadtranderholung wieder in bewährter Form
auf dem Langenhardt stattfinden zu lassen.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport vom 14.07.2021
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 29.09.2021
Vorsitzender
Protokollführung