Beschlussvorlage (Gebührenkalkulation)
15. Dezember 2014
Schneider & Zajontz Stadt Lahr Gebührenkalkulation für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2015 Schneider & Zajontz Gesellschaft für kommunale Entwicklung mbH Kastellstraße 53 74080 Heilbronn Telefon: 07131/392-0 Telefax: 07131/392-149 E-Mail: info@schneider-zajontz.de Internet: http://www.schneider-zajontz.de Stand Oktober 2014 Schneider & Zajontz Inhaltsverzeichnis Seite Verzeichnis der Abkürzungen III Erläuterungen zur Kostenaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie die Straßenentwässerung IV Allgemeine Vorbemerkung VII Beschlussvorschlag für die Gebührenkalkulation VII Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung 2015 1 Übersicht der Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung und die Niederschlagswasserbeseitigung 2 Ermittlung des Deckungsbedarfs für die Abwasserbeseitigung und Berechnung des kostendeckenden Gebührensatzes 3 Anlagen Anlage 1 Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung 4 Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung 7 Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung 11 Anlage 4 Ermittlung der Zinsaufwendungen der Abwasserbeseitigung 14 Anlage 5 Ermittlung der dezentralen Anteile bei der Abwasserbeseitigung 15 Anlage 6 Ermittlung der Leistungseinheiten der Abwasserbeseitigung 16 Anlage 7 Kostenüber-/unterdeckungen der Vorjahre bei der Abwasserbeseitigung 17 Diese Arbeit ist urheberrechtlich geschützt und darf nur im Rahmen des erteilten Auftrags verwendet werden. Jegliche Vervielfältigung (auch von Auszügen) sowie die Weitergabe an Dritte - mit Ausnahme von Genehmigungsbehörden - ist nur gestattet, wenn wir uns vorher einverstanden erklärt haben. Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 II Schneider & Zajontz Verzeichnis der Abkürzungen AB AfA AHK AN ATV AV AW BSB BVerwG CSB DL EB EW EGW GA Gde GFZ GO GRZ KA KAG KN MS MW ND NF NW OVG PW RBW Rdnr. RRB RÜB RW SW STE TS VGH WG Anfangsbestand Absetzung für Abnutzung (Abschreibung) Anschaffungs- und Herstellungskosten Anlagenachweis Abwassertechnischer Verein Anlagevermögen Abwasser Biologischer Sauerstoffbedarf Bundesverwaltungsgericht Chemischer Sauerstoffbedarf Druckrohrleitung Endbestand Einwohnerwert Einwohnergleichwert Grundstücksanschlüsse Gemeinde Geschossflächenzahl Gemeindeordnung Grundflächenzahl Kläranlage Kommunalabgabengesetz Kanalnetz Mischsystem Mischwasser Nutzungsdauer Nutzungsfaktor Niederschlagswasser Oberverwaltungsgericht Pumpwerk Restbuchwert Randnummer Regenrückhaltebecken Regenüberlaufbecken Regenwasser Schmutzwasser Straßenentwässerung Trennsystem Verwaltungsgerichtshof Wassergesetz Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 III Schneider & Zajontz Erläuterungen zur Kostenaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie die Straßenentwässerung I Einzelne Aufteilungen Hinweis: Diese Aufteilungen wurden durch die Entscheidung des VGH Baden-Württemberg (Beschluss vom 20.09.2010, 2 S 136/10) bestätigt. I.1 Aufteilung der kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen, Zinsen) a) Die kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen, Zinsen) der Bauwerke Mischwasserbeseitigung (Kanäle, Sammler, RÜB) wurden wie folgt aufgeteilt: der (Grundlage: Musterberechnung der vedewa - veröffentlicht in BWGZ 5/1986, Seiten 136-140). Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 45 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 30 % Anteil der Straßenentwässerung: 25 % entsprechend für Kosten bereits ohne Straßenentwässerung: Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 60 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 40 % b) Die kalkulatorischen Kosten der Schmutzwasserkanäle im Trennsystem wurden zu 100 % der Schmutzwasserbeseitigung zugeordnet. c) Niederschlagswasserkanäle im Trennsystem werden ausschließlich für die Niederschlagswasserbeseitigung der Grundstücke und Straßen benötigt. Aufgrund dieser Dopplfunktion erlaubt das BVerwG (Urteil vom 09.12.1983) eine Zuordnung von je 50 % auf die Straßenentwässerung und die Grundstücksentwässerung. d) Die kalkulatorischen Kosten der Kläranlage wurden wie folgt aufgeteilt: (Grundlage: Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg). Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 85,0 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 10,0 % Anteil der Straßenentwässerung: 5,0 % entsprechend für Kosten bereits ohne Straßenentwässerung: Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 89,5 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 10,5 % Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 IV Schneider & Zajontz Erläuterungen zur Kostenaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie die Straßenentwässerung I Einzelne Aufteilungen I.2 Aufteilung der laufenden Kosten und Erlöse Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung hat sich bei den laufenden Kosten und Erlösen für die kostenorientierte Methode zur Berechnung des Straßenentwässerunganteils entschieden. Wir haben deshalb die Aufteilung nach den unter I.1 genannten Prozentsätzen für die kalkulatorischen Kosten vorgenommen. I.3 Aufteilung der Ertragszuschüsse I.3.1 Abwasserbeiträge Die Kanalbeiträge (Anteil für Kanäle, Sammler , RÜB) wurden wie folgt aufgeteilt: (Grundlage: Musterberechnung der vedewa - veröffentlicht in BWGZ 5/1986, Seiten 136-140). Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 60 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 40 % Klärbeiträge werden nicht erhoben. I.3.2 Zuschüsse vgl. I.1 (Aufteilung der kalkulatorischen Kosten) Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 V Schneider & Zajontz Erläuterungen zur Kostenaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie die Straßenentwässerung II Zusammenfassung Bezeichnung Anteil für die Schmutzwasserbeseitigung der Grundstücke Anteil für die Niederschlagswasserbeseitigung Gesamt davon davon Grundstücke Straßen Kalkulatorische Kosten (Abschreibungen, Zinsen) Mischwasserbeseitigung (Kanäle, Sammler, RÜB) 45,0% ohne Straßenentwässerung 60,0% Schmutzwasserbeseitigung (Kanäle und Sammler) 100,0% Niederschlagswasserbeseitigung (Kanäle) 55,0% 30,0% 25,0% 40,0% 100,0% ohne Straßenentwässerung 50,0% 50,0% 100,0% Kläranlagen 85,0% ohne Straßenentwässerung 89,5% 15,0% 10,0% 5,0% 10,5% laufende Kosten und Erlöse Mischwasserbeseitigung (Kanäle, Sammler, RÜB) 45,00% ohne Straßenentwässerung 60,0% Schmutzwasserbeseitigung (Kanäle und Sammler) 100,0% Niederschlagswasserbeseitigung (Kanäle) 55,00% 30,00% 25,00% 40,0% 100,0% 50,0% 50,0% 15,0% 10,0% 5,0% Kläranlagen 85,0% ohne Straßenentwässerung 89,5% 10,5% Kanalbeiträge 60,0% 40,0% Hausanschlußkostenersätze 50,0% 50,0% Auflösung der Ertragzuschüsse Abwasserbeiträge Zuschüsse Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 siehe kalkulatorische Kosten VI Schneider & Zajontz Allgemeine Vorbemerkung Die Gebührenkalkulation ist das Kontrollinstrument für die Gebühren. Sie hat insbesondere dem Vorteilsprinzip, dem Kostendeckungsgrundsatz und dem Gleichheitsgrundsatz zu entsprechen. In seiner Rechtsprechung verlangt der VGH, dass jeder Satzung eine Gebührenkalkulation zu Grunde liegen und der Gemeinderat diese ausdrücklich in seine Beschlussfassung mit aufnehmen muss. Eine nachträgliche Erstellung erst im Rahmen einer verwaltungsgerichtlichen Überprüfung wird nicht akzeptiert. Beschlussvorschlag für die Gebührenkalkulation Über folgende Punkte sollte der Gemeinderat im Rahmen der Satzungsberatung entscheiden: 1. Der dem Gemeinderat vorgelegten Gebührenkalkulation Stand Oktober 2014 wird zugestimmt. 2. Die Stadt Lahr beabsichtigt weiterhin Gebühren für die öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseitigung zu erheben. 3. Die Stadt Lahr wählt als Bemessungsmaßstab für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung den Frischwassermaßstab. Bemessungsmaßstab für die Niederschlagswasserbeseitigung sind die überbauten und befestigten Grundstücksflächen, die an die Abwasserbeseitigung angeschlossen sind. 4. Bei der Gebührenbemessung wurden die Kosten und Erlöse in einem Zeitraum von einem Jahr berücksichtigt. Somit liegen der Gebührenbemessung die Wirtschaftsplanansätze des Jahres 2015 zugrunde. Die Aufteilung der Kosten auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung erfolgt nach den in der Gebührenkalkulation erläuterten Grundsätzen. 5. Zu den ansatzfähigen Kosten in der Gebührenkalkulation gehören nach § 14 Abs. 3 Satz 1 Kommunalabgabengesetz auch die angemessene Verzinsung des Anlagekapitals und angemessene Abschreibungen. In die Gebührenkalkulationen wurden die pagatorischen Fremdkapitalzinsen eingerechnet. Da der Eigenbetrieb nicht mit Stammkapital ausgestattet ist, wurden keine Eigenkapitalzinsen angesetzt. Bei der Ermittlung der Abschreibungen wurden die Anschaffungs- und Herstellungskosten zugrunde gelegt. Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 VII Schneider & Zajontz 6. Für die Entwässerung der öffentlichen Verkehrsflächen wurde in der Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung ein Abzug bei den laufenden und kalkulatorischen Kosten sowie den Zuschüssen vorgenommen (Straßenentwässerungsanteil). Der Straßenentwässerungsanteil beträgt: laufende Kosten Mischwasserbeseitigung (Kanalnetz, Sammler, RÜB) laufende Kosten Schmutzwasserbeseitigung laufende Kosten Niederschlagswasserbeseitigung laufende Kosten Kläranlage kalkulatorische Kosten Mischwasserbeseitigung kalkulatorische Kosten Schmutzwasserbeseitigung kalkulatorische Kosten Niederschlagswasserbeseitigung kalkulatorische Kosten Kläranlage 25 % 0% 50 % 5% 25 % 0% 50 % 5% 7. Den gebührenfähigen Gesamtkosten der öffentlichen Einrichtungen, welche in die Gebührenkalkulationen eingestellt wurden, wird zugestimmt. 8. Im Kalkulationsjahr 2015 erfolgt der Ausgleich folgender Vorjahresergebnisse: Bei der Schmutzwasserbeseitigung wird die restliche Kostenüberdeckung des Jahres 2010 in Höhe von 835.450,68 € ausgeglichen. Bei der Niederschlagswasserbeseitigung erfolgt der Ausgleich der Kostenüberdeckung des Jahres 2013 in Höhe von 36.868,67 €. Heilbronn, den 8. Oktober 2014 Denk Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 Baumann Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Betriebswirtin (VWA) VIII Schneider & Zajontz Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung 2015 Rechnerischer Teil Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 1 Schneider & Zajontz Übersicht der Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung und die Niederschlagswasserbeseitigung Gebührensatz ohne Ausgleich von Vorjahresergebnissen Schmutzwassergebühr 2015 Anteil Kanalbereich 0,44 €/m³ Anteil Klärbereich 1,31 €/m³ Gesamt 1,75 €/m³ Niederschlagswassergebühr 0,22 €/m² Gebühr 2015 Gebührensatz mit Ausgleich von Vorjahresergebnissen Schmutzwassergebühr 2015 Anteil Kanalbereich 0,35 €/m³ Anteil Klärbereich 1,03 €/m³ Gesamt 1,38 €/m³ Niederschlagswassergebühr Gebühr 2015 Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 0,22 €/m² 2 Schneider & Zajontz Ermittlung des Deckungsbedarfs für die Abwasserbeseitigung und Berechnung des kostendeckenden Gebührensatzes Bezeichnung vgl. Anlage Kanalnetz, Pumpwerke, Sammler, Regenbecken Gesamt- Straßenent- summe wässerungs- Schmutz- Niederschlags- anteil wasser wasser € € € € Kläranlage Entwässerungseinrichtung Gesamt- Straßenent- summe wässerungs- Schmutz- Niederschlags- anteil wasser wasser € € € € Entwässerungseinrichtung laufende Kosten 1 1.235.000 326.116 548.207 360.677 1.815.005 90.750 1.543.208 181.047 Abwasserabgabe 1 0 0 0 0 0 0 0 0 abzüglich laufende Erlöse 1 -56.000 -14.795 -24.855 -16.350 -10.001 -500 -8.503 -998 kalkulatorische Abschreibungen 2 1.486.963 397.618 649.512 439.833 1.294.796 64.740 1.100.900 129.156 abzüglich Auflösungen 3 -648.071 -47.227 -361.505 -239.339 -58.022 -2.901 -49.333 -5.788 kalkulatorische Verzinsung 4 631.501 289.253 190.924 151.324 430.500 21.525 366.033 42.942 2.649.393 950.965 1.002.283 696.145 3.472.278 173.614 2.952.305 346.359 gebührenfähiger Deckungsbedarf 1.002.283 € 696.145 € 2.952.305 € 346.359 € 6 2.251.000 m³ 4.369.000 m² Zwischensummen Leistungseinheiten kostendeckende Gebührensätze (ohne Ausgleich von Vorjahresergebnissen) 0,44 €/m³ 0,15 €/m² 2.251.000 m³ 4.369.000 m² 1,31 €/m³ 0,07 €/m² Ausgleich Vorjahre -211.743 -24.620 -623.707 -12.249 gebührenfähiger Deckungsbedarf 790.540 € 671.525 € 2.328.598 € 334.110 € 6 2.251.000 m³ 4.369.000 m² Leistungseinheiten kostendeckende Gebührensätze (mit Ausgleich von Vorjahresergebnissen) Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 0,35 €/m³ 0,15 €/m² 2.251.000 m³ 4.369.000 m² 1,03 €/m³ 0,07 €/m² 3 Schneider & Zajontz Anlage 1 Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung laufende Kosten Konto Bezeichnung 2015 7547.502 Kanalunterhaltung 7547.503 Unterhaltung der Pumpwerke 7547.505 Maschineninstandhaltung Pumpwerke 7547.506 Fahrzeug- und Geräteunterhaltung RÜB und Klärbereich Pumpwerke Kläranlage Mischwasser davon Schmutzwasser Regenwasser 124,97 km 68,19 km 88,17 km 44,42% 24,24% 31,34% € € € Kanäle € 7547.501 Unterhaltung Grundstücke u. baul. Anlagen Kanalbereich Gesamtbetrag € % % € % € 18.500,00 80% 14.800,00 6.574,16 3.587,52 4.638,32 20% 3.700,00 0% 0,00 160.000,00 100% 160.000,00 71.072,00 38.784,00 50.144,00 0% 0,00 0% 0,00 6.000,00 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 100% 6.000,00 0% 0,00 25.000,00 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 100% 25.000,00 0% 0,00 26.500,00 100% 26.500,00 11.771,30 6.423,60 8.305,10 0% 0,00 0% 0,00 250.000,00 100% 250.000,00 111.050,00 60.600,00 78.350,00 0% 0,00 0% 0,00 95.000,00 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 100% 95.000,00 0% 0,00 1.335.255,01 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 100% 1.335.255,01 420.000,00 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 100% 420.000,00 7549.500 Anschaffung von Werkzeug und Gerät 500,00 100% 500,00 222,10 121,20 156,70 0% 0,00 0% 0,00 7549.501 Schutzkeidung 500,00 100% 500,00 222,10 121,20 156,70 0% 0,00 0% 0,00 104.500,00 40% 41.800,00 18.567,56 10.132,32 13.100,12 10% 10.450,00 50% 52.250,00 0,00 100% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 0% 0,00 23.500,00 80% 18.800,00 8.350,96 4.557,12 5.891,92 20% 4.700,00 0% 0,00 1.500,00 80% 1.200,00 533,04 290,88 376,08 20% 300,00 0% 0,00 490.000,00 80% 392.000,00 174.126,40 95.020,80 122.852,80 20% 98.000,00 0% 0,00 7599.500 Sonstiger betrieblicher Aufwand 60.000,00 80% 48.000,00 21.321,60 11.635,20 15.043,20 20% 12.000,00 0% 0,00 7599.502 Anteilige GIS-Kosten für den Kanal 17.950,00 100% 17.950,00 7.973,39 4.351,08 5.625,53 0% 0,00 0% 0,00 7599.503 Prüfungs- und Beratungskosten Abw. 10.000,00 40% 4.000,00 1.776,80 969,60 1.253,60 10% 1.000,00 50% 5.000,00 5.000,00 40% 2.000,00 888,40 484,80 626,80 10% 500,00 50% 2.500,00 7599.505 Aus- und Weiterbildung, Reisekosten 0,00 40% 0,00 0,00 0,00 0,00 10% 0,00 50% 0,00 7599.506 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 80% 0,00 0,00 0,00 0,00 20% 0,00 0% 0,00 7547.507 Betriebsaufwand Kanäle 7547.508 Betriebsaufwand Pumpwerke 7547.510 Betriebskostenumlage Abwasserverband 7547.511 Abwasserentgelt an Friesenheim 7550.410 ff Löhne und Gehälter 7582.500 Verluste aus Anlagenabgängen 7592.500 Versicherungen (allg.) 7593.500 Bürobedarf 7597.500 Verwaltungskostenbeitrag 7599.504 Frankieraufwand/Portokosten 7663.510 Aufwand Rückläufer 7681.500 Sonstige Steuern Übertrag Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 0,00 80% 0,00 0,00 0,00 0,00 20% 0,00 0% 0,00 300,00 100% 300,00 133,26 72,72 94,02 0% 0,00 0% 0,00 978.350,00 434.583,07 237.152,04 306.614,89 3.050.005,01 256.650,00 1.815.005,01 4 Schneider & Zajontz Anlage 1 Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung laufende Kosten Konto Bezeichnung 2015 abzüglich Anteil der Straßenentwässerung abzüglich allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) Nettoaufwand gesamt in € RÜB und Klärbereich Pumpwerke Kläranlage Mischwasser davon Schmutzwasser Regenwasser 124,97 km 68,19 km 88,17 km 44,42% 24,24% 31,34% € € Kanäle € Übertrag Kanalbereich Gesamtbetrag % € € € % % € 3.050.005,01 978.350,00 434.583,07 237.152,04 306.614,89 256.650,00 1.815.005,01 -416.865,97 -261.953,22 -108.645,77 25% 0,00 -153.307,45 50% -64.162,50 25% -90.750,25 5% 0,00 2.633.139,04 0,00 716.396,78 325.937,30 60,0% 237.152,04 100,00% 153.307,44 192.487,50 0,00% 60% 1.724.254,76 89,5% Anteil Schmutzwasserbeseitigung 2.091.414,93 432.714,42 195.562,38 237.152,04 40,0% 0,00% 0,00 115.492,50 100,00% 40% 1.543.208,01 10,5% Anteil Niederschlagswasserbeseitigung 541.724,11 283.682,36 130.374,92 0,00 153.307,44 76.995,00 181.046,75 Abwasserabgabe Stadt 0,00 0,00 Abwasserabgabe Verband 0,00 0,00 abzgl. allg. dezentraler Anteil (vgl. Anlage 5) 0,00 0,00 Summen 0,00 7591.500 Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 0 0 0 0 0,00 5 Schneider & Zajontz Anlage 1 Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung laufende Erlöse Konto Bezeichnung Kanalbereich Gesamtbetrag 2015 Kanäle € % davon € Mischwasser Schmutzwasser Regenwasser 125,0 km 68,2 km 88,2 km 44,42% 24,24% 31,34% € € € RÜB und Klärbereich Pumpwerke Kläranlage % € % € 7534.110 Andere betriebliche Erträge 22.000,00 80% 17.600,00 7.817,92 4.266,24 5.515,84 20% 4.400,00 0% 0,00 7534.130 Bearbeitung von Entwässerungsgesuchen 24.000,00 80% 19.200,00 8.528,64 4.654,08 6.017,28 20% 4.800,00 0% 0,00 7621.110 Nebenforderungen 20.000,00 40% 8.000,00 3.553,60 1.939,20 2.507,20 10% 2.000,00 50% 10.000,00 7662.100 Erträge Rückläufer 0,00 40% 0,00 0,00 0,00 0,00 10% 0,00 50% 0,00 Summe 66.000,00 44.800,00 19.900,16 10.859,52 14.040,32 11.200,00 10.000,00 abzüglich Anteil der Straßenentwässerung abzüglich allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) -15.295,20 -11.995,20 -4.975,04 25,00% 0,00 -7.020,16 50,00% -2.800,00 25,00% -500,00 5,0% 0,00 Nettoaufwand gesamt in € 50.704,80 32.804,80 14.925,12 10.859,52 7.020,16 8.400,00 9.500,00 0,00 60,0% 100,00% 0,00% 60,0% 89,5% Anteil Schmutzwasserbeseitigung 33.357,09 19.814,59 8.955,07 40,0% 10.859,52 0,00% 0,00 100,00% 5.040,00 40,0% 8.502,50 10,5% Anteil Niederschlagswasserbeseitigung 17.347,71 12.990,21 5.970,05 0,00 7.020,16 3.360,00 997,50 * Die Zuordnung der laufenden Kosten und Erlöse im Kanalbereich erfolgte im Verhältnis der Kanallängen. Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 6 Schneider & Zajontz Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens AHK 2013 € Abschreibung 2013 € RBW 31.12.2013 € Abschreibung 2014 € Abschreibung 2015 € RBW 31.12.2015 € Mischwasserbeseitigung lt. AN 31.12.2013 und Vorschau 2015 Mischwasserkanäle 34.135.500,72 Grundstücke MW-Pumpwerke+Hebewerk Mischwasserpumpwerke Grundstücke Regenüberlaufbecken Regenüberlaufbecken Anteil am beweglichen Vermögen, Software und Generalentwässerungsplan 58,51% 619.981,20 13.045.203,47 620.855,78 617.275,00 11.807.072,69 2.555,44 0,00 2.555,00 0,00 0,00 2.555,00 834.452,48 32.968,38 293.780,00 33.093,00 33.095,00 227.592,00 11.584,34 0,00 11.584,00 0,00 0,00 11.584,00 4.450.029,94 89.624,00 2.212.597,00 89.626,00 89.623,00 2.033.348,00 386.050,36 23.219,44 208.562,46 24.846,45 25.569,46 158.146,55 6.000,00 300,00 600,00 5.100,00 Zugänge 2014: immaterielle Wirtschaftsgüter Betriebs- und Geschäftsausstattung 58,51% 1.170,20 58,51 117,02 994,67 Kanalspülwagen 58,51% 148.615,40 7.430,77 14.861,54 126.323,09 Sonstige Kanalmaßnahmen 50.000,00 500,00 1.000,00 48.500,00 Inlinermaßnahmen 80.000,00 800,00 1.600,00 77.600,00 Kanalauswechslung in der Breite 70.000,00 700,00 1.400,00 67.900,00 815.106,00 8.151,06 16.302,12 790.652,82 1.170,20 58,51 1.111,69 Sonstige Kanalmaßnahmen 50.000,00 500,00 49.500,00 Inlinermaßnahmen 80.000,00 800,00 79.200,00 4.100.000,00 41.000,00 4.059.000,00 50.000,00 500,00 49.500,00 844.301,65 19.595.680,51 Hosenmatten 2 Zugänge 2015: Betriebs- und Geschäftsausstattung MW-Sammler Kläranlage bis Eisenbahnstr. Kanalisation Dinglinger Torstr. Zwischensumme Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 58,51% 765.793,02 15.774.281,93 786.361,57 7 Schneider & Zajontz Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens AHK 2013 € Abschreibung 2013 € Zwischensumme RBW 31.12.2013 € 765.793,02 15.774.281,93 Abschreibung 2014 € Abschreibung 2015 € RBW 31.12.2015 € 786.361,57 844.301,65 19.595.680,51 davon Anteil der Straßenentwässerung 25,0% 191.448,26 3.943.570,48 196.590,39 211.075,41 4.898.920,13 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 45,0% 344.606,86 7.098.426,87 353.862,71 379.935,74 8.818.056,23 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 30,0% 229.737,91 4.732.284,58 235.908,47 253.290,50 5.878.704,15 10.185.528,55 200.320,54 5.266.275,00 200.815,00 199.223,00 4.866.237,00 84.220,96 0,00 84.219,60 0,00 0,00 84.219,60 1.296.576,48 58.444,00 647.651,00 58.445,00 58.444,00 530.762,00 0,51 0,00 1,00 0,00 0,00 1,00 17,16% 113.222,08 6.809,87 61.167,87 7.287,05 7.499,09 Betriebs- und Geschäftsausstattung 17,16% 343,20 17,16 34,32 291,72 Kanalspülwagen 17,16% 43.586,40 2.179,32 4.358,64 37.048,44 17,16% 343,20 17,16 326,04 268.743,53 269.576,21 5.565.267,53 Schmutzwasserbeseitigung lt. AN 31.12.2013 und Vorschau 2015 Schmutzwasserkanäle Grundstücke SW-Pumpwerke+Hebewerk SW-Pumpwerke Entwässerungsanl. Flugplatz Ost Anteil am beweglichen Vermögen, Software und Generalentwässerungsplan 46.381,73 Zugänge 2014: Zugänge 2015: Betriebs- und Geschäftsausstattung Summe Schmutzwasserbeseitigung Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 265.574,41 6.059.314,47 8 Schneider & Zajontz Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens Niederschlagswasserbeseitigung AHK 2013 € Abschreibung 2013 € RBW 31.12.2013 € Abschreibung 2014 € Abschreibung 2015 € RBW 31.12.2015 € lt. AN 31.12.2013 und Vorschau 2015 14.143.812,14 272.700,34 8.057.276,00 284.425,00 31.073,25 0,00 31.073,00 0,00 0,00 31.073,00 278.937,87 4.336,00 37.935,00 4.335,00 4.336,00 29.264,00 17.684,56 0,00 17.684,00 0,00 0,00 17.684,00 679.664,42 21.120,00 268.961,00 21.120,00 21.120,00 226.721,00 1.248.426,62 46.306,00 647.898,00 46.306,00 46.306,00 555.286,00 24,33% 160.529,91 9.655,26 86.725,77 10.331,81 10.632,45 65.761,51 Betriebs- und Geschäftsausstattung 24,33% 486,60 24,33 48,66 413,61 Kanalspülwagen 24,33% 61.798,20 3.089,91 6.179,82 52.528,47 93.647,00 936,47 1.872,94 90.837,59 Niederschlagswasserkanäle Grundstücke RW-Pumpwerke+Hebewerk RW-Pumpwerke Grundstücke RRB Regenrückhaltebecken RW-Behandlungsanlagen Anteil am beweglichen Vermögen, Software und Generalentwässerungsplan 282.564,00 7.490.287,00 Zugänge 2014: RW Ableitungssammler Hosenmatten Zugänge 2015: Betriebs- und Geschäftsausstattung Zwischensumme davon Anteil der Straßenentwässerung 50% 354.117,60 177.058,80 9.147.552,77 4.573.776,39 370.568,52 185.284,26 24,33 462,27 373.084,20 8.560.318,45 186.542,10 4.280.159,23 50% 177.058,80 4.573.776,39 185.284,26 186.542,10 4.280.159,23 Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung Kanalbereich 610.181,27 13.157.741,34 622.606,24 649.511,95 14.383.323,76 Gesamtsumme Niederschlagswasserwasserbes. Kanalbereich 406.796,71 9.306.060,97 421.192,73 439.832,60 10.158.863,38 Gesamtsumme Straßenentwässerung Kanalbereich 368.507,06 8.517.346,87 381.874,65 397.617,51 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 24,33% 486,60 9.179.079,36 9 Schneider & Zajontz Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens AHK 2013 € Abschreibung 2013 € RBW 31.12.2013 € Abschreibung 2014 € Abschreibung 2015 € RBW 31.12.2015 € AZV Raumschaft Lahr Anlagevermögen lt. AN 31.12.2013 des AZV (ohne Anlagen im Bau) 1.340.444,47 Errichtung Adsorptionsstufe 5% Zwischensumme ohne Straßenentwässerung abzgl. allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) 1.510.000,00 1.510.000,00 9.268.421,00 174.505,74 11.459.210,26 1.510.000,00 1.684.505,74 1.160.661,50 1.294.795,34 20.727.631,26 15.932.293,77 11.633.716,00 Zwischensumme davon entfallen auf die Stadt Lahr: abzügl. Anteil der Straßenentwässerung 12.288.421,00 0,00% Zwischensumme 1.340.444,47 1.067.932,11 12.288.421,00 9.790.185,01 53.396,61 489.509,25 1.014.535,50 9.300.675,76 0,00 0,00 1.014.535,50 58.033,08 64.739,77 796.614,69 1.102.628,42 1.230.055,57 15.135.679,08 0,00 0,00 0,00 9.300.675,76 1.102.628,42 1.230.055,57 15.135.679,08 986.852,44 1.100.899,74 13.546.432,78 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 89,5% 908.009,27 8.324.104,81 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 10,5% 106.526,23 976.570,95 1.518.190,54 21.481.846,15 Gesamtsumme Niederschlagswasserbeseitigung 513.322,94 10.282.631,92 536.968,71 568.988,43 11.748.109,68 Gesamtsumme Straßenentwässerung 421.903,67 9.006.856,12 439.907,73 462.357,28 9.975.694,05 Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 115.775,98 129.155,83 1.589.246,30 1.609.458,68 1.750.411,69 27.929.756,54 10 Schneider & Zajontz Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Abzugskapitals Ertragszuschüsse € Auflösung 2013 € Restauflösungsb. 31.12.2013 € Auflösung 2014 € Auflösung 2015 € Restauflösungsb. 31.12.2015 € Zuschüsse Mischwasserbeseitigung und RÜB Anteil für Mischwasserbeseitigung lt. AN 31.12.2013 und Afavorschau bis 2015 58,51% 5.111.485,75 102.287,18 2.412.270,17 102.287,18 102.287,18 2.207.695,81 davon Anteil der Straßenentwässerung 25% 25.571,80 603.067,54 25.571,80 25.571,80 551.923,95 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 45% 46.029,23 1.085.521,58 46.029,23 46.029,23 993.463,11 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung Zuschüsse Schmutzwasserbeseitigung Anteil für Schmutzwasserbeseitigung lt. AN 31.12.2013 30% 30.686,15 723.681,05 30.686,15 30.686,15 662.308,74 1.499.112,89 29.999,11 707.478,31 29.999,11 29.999,11 647.480,09 230.380,74 1.734,76 221.345,00 4.608,00 4.608,00 212.129,00 31.733,87 928.823,31 34.607,11 34.607,11 859.609,09 42.533,71 21.266,86 1.003.085,51 501.542,76 42.533,71 21.266,86 42.533,71 21.266,86 918.018,09 459.009,05 21.266,85 501.542,75 21.266,85 21.266,85 459.009,04 30,86 18.568,69 372,08 372,08 17.824,53 30,86 18.568,69 372,08 372,08 17.824,53 und Afavorschau bis 2015 17,16% Zuschüsse für SW-Kanäle lt. AN 31.12.2013 und Afavorschau bis 2015 Summe Schmutzwasserbeseitigung Zuschüsse Regenwasserbeseitigung Anteil für Niederschlagswasserbeseitigung lt. AN 31.12.2013 und Afavorschau bis 2015 ./. Anteil der Straßenentw. 24,33% 2.125.490,49 50% Summe Regenwasserbeseitigung Sonderposten Erschließungsträgergebiete Schmutzwasser Sonderposten "Bädleweg" lt. AN 31.12.2013 (Anteil Schmutzwasser) Summe Sonderposten Schmutzwasser Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 18.599,55 11 Schneider & Zajontz Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Abzugskapitals Ertragszuschüsse € Auflösung 2013 € Restauflösungsb. 31.12.2013 € Auflösung 2014 € Auflösung 2015 € Restauflösungsb. 31.12.2015 € Sonderposten Erschließungsträgergebiete Niederschlagswasser Sonderposten "Bädleweg" lt. AN 31.12.2013 (Anteil Niederschlagswasser) 38.786,66 64,35 38.722,31 775,92 775,92 37.170,47 Summe Sonderposten Niederschlagswasser 38.786,66 64,35 38.722,31 775,92 775,92 37.170,47 davon Anteil der Straßenentwässerung 50% 32,18 19.361,16 387,96 387,96 18.585,24 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 50% 32,18 19.361,16 387,96 387,96 18.585,24 464.862,19 12.742.510,00 466.294,00 466.295,00 11.809.921,00 400,00 800,00 39.200,00 39.600,00 11.888.721,00 Kanalbeiträge Beiträge lt. AN 31.12.2013 und Afavorschau bis 2015 23.409.532,83 Beiträge 2014 40.000,00 Beiträge 2015 Summe Beiträge Kanalisation 40.000,00 464.862,19 12.742.510,00 466.694,00 400,00 467.495,00 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 60,0% 278.917,31 7.645.506,00 280.016,40 280.497,00 7.133.232,60 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung Hausanschlußkostenersätze 40,0% 185.944,88 5.097.004,00 186.677,60 186.998,00 4.755.488,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 HA-Kostenersätze lt. AN 31.12.2013 und Afavorschau bis 2015 Summe Hausanschlußkostenersätze 0,00 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 50,0% 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung Kanalbereich Gesamtsumme Niederschlagswasserwasserbeseitigung Kanalbereich 50,0% 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 356.711,27 9.678.419,58 361.024,82 361.505,42 9.004.129,33 237.930,06 6.341.588,96 239.018,56 239.338,96 5.895.391,42 46.870,84 1.123.971,46 47.226,62 47.226,62 1.029.518,24 Gesamtsumme Straßenentwässerung Kanalbereich Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 12 Schneider & Zajontz Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Abzugskapitals Ertragszuschüsse € Auflösung 2013 € Restauflösungsb. 31.12.2013 € Auflösung 2014 € Auflösung 2015 € Restauflösungsb. 31.12.2015 € AV Raumschaft Lahr: Zuschüsse Anlagevermögen lt. AN des AZV 31.12.2013 (ohne Zuschüsse für Anlagen im Bau) 2.403,00 Zuschuß für Errichtung Adsorptionsstufe 5% Zwischensumme ohne Straßenentwässerung abzgl. allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) 2.403,00 4.480.000,00 Zwischensumme davon entfallen auf die Stadt Lahr: davon Anteil der Straßenentwässerung 40.653,00 0,00% Zwischensumme 2.403,00 35.847,00 67.200,00 4.412.800,00 2.403,00 1.914,47 40.653,00 32.388,25 2.403,00 1.847,07 69.603,00 53.500,35 4.448.647,00 3.419.452,52 95,72 1.619,41 92,35 2.675,02 170.972,63 1.818,75 30.768,84 1.754,72 50.825,33 3.248.479,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.818,75 30.768,84 1.754,72 50.825,33 3.248.479,89 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 89,5% 1.627,78 27.538,11 1.570,47 45.488,67 2.907.389,50 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung Zuschüsse Kläranlagen Zuschuß für Investitionsumlage an AV Lahr lt. AN 10,5% 190,97 3.230,73 184,25 5.336,66 341.090,39 4.521,00 186.491,00 4.521,00 4.521,00 177.449,00 226,05 9.324,55 226,05 226,05 8.872,45 4.294,95 177.166,45 4.294,95 4.294,95 168.576,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.294,95 177.166,45 4.294,95 4.294,95 168.576,55 89,5% 3.843,98 158.563,97 3.843,98 3.843,98 150.876,01 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 10,5% Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung Klärbereich Gesamtsumme Niederschlagswasserbeseitigung Klärbereich 450,97 18.602,48 450,97 450,97 17.700,54 5.471,76 186.102,08 5.414,45 49.332,65 3.058.265,51 641,94 21.833,21 635,22 5.787,63 358.790,93 321,77 10.943,96 318,40 2.901,07 179.845,08 226.050,00 31.12.2013 und Afavorschau bis 2015 davon Anteil der Straßenentwässerung 5% Zwischensumme ohne Straßenentwässerung abzgl. allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) 0% Zwischensumme davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung Gesamtsumme Straßenentwässerung Klärbereich Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 13 Schneider & Zajontz Anlage 4 Ermittlung der Zinsaufwendungen der Abwasserbeseitigung Die Stadt Lahr führt ihre Abwasserbeseitigung als Eigenbetrieb. Die nach dem Kommunalabgabengesetz zu berechnende kalkulatorische Verzinsung setzt sich aus den effektiven Fremdkapitalzinsen und den Zinsen für das der Einrichtung zur Verfügung gestellte Eigenkapital zusammen. Bei der Ermittlung des Straßenentwässerungskostenanteils muss auch der auf die Beiträge entfallende Zinsanteil mit berücksichtigt werden. Fremdkapitalzinsen für die Abwasserbeseitigung Der Zinsaufwand beträgt für 2015 631.500,00 € - Fremdkapitalzinsen 394.400,00 € - Zinsen an Gemeinde 257.100,00 € - Zinserlöse - 20.000,00 € 430.500,00 € - Zinsumlage an Abwasserverband Eigenkapitalverzinsung Der Bereich Abwasserbeseitigung wurde nicht mit Eigenkapital der Stadt ausgestattet. - € Die Gemeinde Willstätt führt ihre Abwasserbeseitigung als Eigenbetrieb. Die nach dem Die Gemeinde Willstätt führt ihre Abwasserbeseitigung als Eigenbetrieb. Die nach dem Kalkulatorische Verzinsung gesamt 1.062.000,00 € Gesamt Schmutzwasserbeseitigung € € Kanalbereich Niederschlagswasserbeseitigung € Straßenentwässerung Schmutzwasserbeseitigung € € Klärbereich NiederschlagsStraßenentwasserwässerung beseitigung € € Dezentrale € Restbuchwerte 31.12.2015 (vgl. Anlage 2) 49.653.560,27 14.383.323,76 10.158.863,38 9.179.079,36 13.546.432,78 1.589.246,30 796.614,69 0,00 -19.525.940,51 -9.004.129,33 -5.895.391,42 -1.029.518,24 -3.058.265,51 -358.790,93 -179.845,08 0,00 Betriebskapital 30.127.619,76 5.379.194,43 4.263.471,96 8.149.561,12 10.488.167,27 1.230.455,37 616.769,61 0,00 Aufteilung der kalkulatorischen Verzinsung 2015 1.062.000,00 190.923,89 151.323,52 289.252,59 366.032,63 42.942,37 21.525,00 0,00 Restauflösungsbeträge 31.12.2015 (vgl. Anlage 3) Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 14 Schneider & Zajontz Anlage 5 Ermittlung der dezentralen Anteile bei der Abwasserbeseitigung In die Kläranlage des Abwasserverbandes "Raumschaft Lahr" wird der Fäkalschlamm von Grundstücken entsorgt, die ihre Abwässer in geschlossene Gruben oder sogenannte Drei-KammerSysteme einleiten. Diese Kosten für die dezentrale Abwasserbeseitigung dürfen bei der Kalkulation der Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung nicht berücksichtigt werden. Die Gebührenerlöse aus der dezentralen Abwasserbeseitigung erhält der Abwasserverband, diese decken die Kosten der dezentralen Abwasserbeseitigung. In der Betriebskostenumlage des Abwasserverbandes sind somit keine Kosten der dezentralen Abwasserbeseitigung enthalten. In der vorliegenden Kalkulation ist deshalb kein Abzug vorzunehmen. Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 15 Schneider & Zajontz Anlage 6 Ermittlung der Leistungseinheiten der Abwasserbeseitigung Schmutzwasser m³ Abwassermenge 2013 2.251.038 erwartete Zugänge 2014 und 2015 Zu erwartende Schmutzwassermenge 2015 Bezeichnung - 2.251.000 Niederschlagswasser m² überbaute und befestigte Flächen der Grundstücke 2013 erwartete Veränderungen 2014 und 2015 Zu erwartende Leistungseinheiten 2015 Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 4.368.303 - 4.369.000 16 Schneider & Zajontz Anlage 7 Kostenüber-/unterdeckungen der Vorjahre bei der Abwasserbeseitigung Zentrale Abwasserbeseitigung Jahr Rechnungsergebnisse (Defizit -) / Überschuss + ) € 2004 60.520,99 2005 584.398,37 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Summen € € € € € € € € € -60.520,99 -390.000,00 -102.699,64 0,00 244.551,31 -244.551,31 0,00 2007 14.438,62 -14.438,62 0,00 2008 -91.698,73 2009 -380.091,44 2010 1.856.991,11 Ergebnis -91.698,73 0,00 91.698,73 450.520,99 -57.865,96 -12.563,59 419.555,53 2.289.110,23 0,00 Ermittlung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2010: Ergebnis laut Abschluß 2010 Gebührenerlöse in 2011 für bereinigtes Ergebnis 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 -12.563,59 davon Anteil Schmutzwasser davon Anteil Niederschlagswasser 0,00 -758.848,88 -1.517.697,76 0,00 -758.848,88 -1.517.697,76 0,00 -599.531,25 -1.205.450,68 -1.804.981,93 (Übertrag auf Seite 18) -159.317,63 -312.247,08 -471.564,71 (Übertrag auf Seite 18) -419.555,53 € 2.276.546,64 € Die Aufteilung erfolgte im Verhältnis der gebührenfähigen Kosten 2014. 1.856.991,11 € Lahr_GEB gesplittet_2015__08.10.2014 17 Schneider & Zajontz Anlage 7 Kostenüber-/unterdeckungen der Vorjahre bei der Abwasserbeseitigung Schmutzwasserbeseitigung Jahr Betriebsergebnis + = Kostenüberdeckung Kalkulations/ zeitraum -= gesamt Kostenunterdeckung € Vorjahre 2010 (Übertrag von Seite 17) 2011 € 2011/2012 2009 2010 (durch Einstellung in GEB-KLK) € € € 9.602,91 -120.556,96 206.037,55 2013 298.094,20 2013 2014 2015 2016 2017 ff Summe € € € € € € -9.602,91 1.804.981,93 2012 Summe Ausgleich in den Jahren 0,00 -599.531,25 -370.000,00 -835.450,68 85.480,59 9.602,91 -95.083,50 599.531,25 2.198.159,63 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -448.812,73 -448.812,72 0,00 0,00 -370.000,00 -835.450,68 -543.896,23 -448.812,72 0,00 Niederschlagswasserbeseitigung Jahr Betriebsergebnis + = Kostenüberdeckung Kalkulations/ zeitraum -= gesamt Kostenunterdeckung € Vorjahre € 2011/2012 2009 2010 (durch Einstellung in GEB-KLK) € € € 2.960,68 2010 (Übertrag von Seite 17) 2011 -116.524,76 2012 -91.331,47 2013 -122.448,96 Summe Ausgleich in den Jahren Lahr_GEB gesplittet_2015_08.10.2014 2014 2015 2016 2017 ff Summe € € € € € € -2.960,68 471.564,71 144.220,20 2013 -207.856,23 0,00 -159.317,63 -312.247,08 0,00 204.895,55 0,00 2.960,68 159.317,63 0,00 0,00 0,00 0,00 -107.351,53 -36.868,67 -36.868,67 0,00 0,00 0,00 0,00 18