Öffentliche Niederschrift (Beirat für Verkehrsangelegenheiten)
27. Oktober 2021
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2021
Öffentliche Sitzung Beirats für Verkehrsangelegenheiten der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 27.10.21 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:25 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Deusch, vertritt Klaus Girstl
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Täubert, vertritt Sonja Rehm
Granderath
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadträtin
Rompel
Korn
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Dohl
Jäckle
Körfges
Mangei
Schmidt
Schönberger
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Herr
Herr
Girstl vertreten durch
Deusch
Rehm vertreten durch
Täubert
Amann-Vogt
Oßwald
Hovestadt vertreten durch
Mangei
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:
-2-
Protokollführung:
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Ising vertreten durch
Körfges
Kremer
Schmiederer
Singrin
Bumann
Frau
Stuber
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
INFORMATION
28/2020
302
1.
Überprüfung der verkehrsrechtlichen Vorgaben an bestehenden Fußgängerüberwegen
Mitteilung:
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten nimmt die Anpassungen an den bestehenden Fußgängerüberwegen zur Kenntnis.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
31/2020
302
1.
Einrichtung eines zusätzlichen Fußgängerüberweges in der Turmstraße
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt die Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Turmstraße
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
30/2020
302
2.
Fußgängerüberweg in der Tiergartenmühlgasse/ Lotzbeckstraße
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Verkehrsbeirat empfiehlt die Verlegung des Fußgängerüberweges in der
Tiergartenmühlgasse/ Lotzbeckstraße.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
22/2021
302
3.
Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Einmündungsbereich der
Brudertalstraße
-4Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Ortschaftsrat Kuhbach und der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfehlen die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Einmündungsbereich
der Brudertalstraße.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
33/2020
302
4.
Schulwegsicherung in der Werderstraße durch Tempo 30
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt die Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 montags bis freitags von 7:00 17:00 Uhr in der Werderstraße für den Einmündungsbereich des Neuwerkhofes.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
353/2020
302
5.
Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h in einem Teilabschnitt
der Dinglinger Hauptstraße
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Dinglinger Hauptstraße im Bereich zwischen der
Altmühlgasse und der Martin-Luther-Straße montags – freitags von 7:00 –
17:00 Uhr.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
32/2020
302
6.
Einrichtung neuer verkehrsberuhigter Bereiche im Stadtgebiet Lahr
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
-5Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt die Einrichtung mehrerer
verkehrsberuhigter Bereiche in Lahr in folgenden Straßen:
- Emma-Brauer-Straße
- Gustav-Stresemann-Ring
- Aristide-Briande-Straße
- Pearson-Lester-Straße
- Burghardstraße
- Rosenweg (Teilabschnitt)
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
1
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
361/2020
302
7.
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches im Anna-Keller-Weg
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten empfiehlt die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Anna-Keller-Weg.
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
1
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
229/2021
61
8.
Längsparkstände vor den Gebäuden Tiergartenstraße 1 und 3
- Nutzungsänderung zu Gunsten eines Gehwegs auf öffentlicher Fläche
Der Beirat für Verkehrsangelegenheiten beschließt:
Die insgesamt vier Pkw-Stellplätze vor den Gebäuden Tiergartenstraße 1 und
3 entfallen zu Gunsten eines Gehwegs auf öffentlicher Fläche.
Abstimmungsergebnis:
9
Ja-Stimme(n)
6
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit Beirats für Verkehrsangelegenheiten während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
-6Lahr/Schwarzwald, 27.10.2021
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin