Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2023
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 29.06.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:40 Uhr bis 19:44 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung:

Bürgermeister Petters

Freie Wähler:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Roth
Mauch
Schmieder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat

Granderath
Nguyen
Himmelsbach

SPD:

Stadtrat
Stadtrat

Hirsch
Kleinschmidt

CDU:

Stadtrat

Günther

AfD:

Stadtrat

Haller

FDP:

Stadträtin

Dr. Sittler

bis 19:10 Uhr

Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:

Stadtrat

Durke

bis 18:58 Uhr

Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr

Bahr
Ducksch
Gewald
Hockenjos
Huppert
Raciti
Sand
Schmieder
Spahl
Zipsin

entschuldigt fehlen:

StRin
Herren
Herr
Frau

Kremling-Deinert
Olveira-Lenz und Baumann
Lang
Markl-Hummel

Protokollführung:

Herr

Pieper

-2Zuhörende und Verwaltung:
Presse:

6
2

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
133/2023
602

1.

Bericht zu den öffentlichen Grün- und Freiflächen
Hier: Fortschreibung 2023

Herr Sottru, Abteilungsleiter Abt. Öffentliches Grün und Umwelt, fasst die wesentlichen Punkt des Berichts zusammen und beantwortet Fragen.
Das Gremium nimmt den Bericht zur Kenntnis
2.

Information zu Kunstrasenplätzen - Anfrage des BUND

Herr Eberhard von der Firma Polytan berichtet anhand einer Präsentation
(Anlage 1) über den aktuellen Stand des Kunstrasenbaus und die Verwendung von Mikroplastik.
Der BUND weist nochmals auf die im Antrag gestellten Fragen hin und
wünscht sich eine Beantwortung aller Fragen.
Nach einer längeren Diskussion stellt Stadtrat Hirsch gemäß §17 (Abs. 3b).
der Geschäftsordnung den Antrag auf Schluss der Aussprache
Der Vorsitzende bringt den Antrag zur Abstimmung:
Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 8 Enthaltungen
Der Tagesordnungspunkt wurde somit beendet.
Nachträglich wies Stadträtin Granderath daraufhin, dass gemäß dem o.g. Paragraphen jede Fraktion nochmal ein Rederecht hat. Dabei wurde Stadtrat
Durke nicht berücksichtigt. Der Vorsitzende entschuldigt sich für dieses Versäumnis.
3.

Information zum KühlCheck

Frau von Mach, Klimaschutzmanagerin der Stabsstelle Umwelt, berichtet anhand einer Präsentation (Anlage 2) über das Projekt.
4.

Information zu KEEN

Frau von Mach, Klimaschutzmanagerin der Stabsstelle Umwelt, berichtet anhand einer Präsentation (Anlage 3) über das neue Netzwerk mit der Stadt
Lahr als Teilnehmerin.

-35.

Information zur Schilderaufbereitung

Herr Kaiser, Leiter der Stabsstelle Umwelt, berichtet anhand einer Präsentation (Anlage 4) über die neue Vorgehensweise des Bau- und Gartenbetriebs
Lahr in Bezug auf das Wiederverwerten von nicht mehr funktionsfähigen Verkehrsschildern.
II. VERSCHIEDENES
NEU

1.

Bericht über das Internetangebot der Stabsstelle Umwelt

Herr Kaiser, Leiter der Stabsstelle Umwelt, berichtet anhand einer Präsentation (Anlage 5) über das aktuelle Internetangebot auf www.lahr.de insbesondere zu den aktuellen Themen Tiefengeothermie, Kommunale Wärmeplanung, Hitzeknigge und Achtung Sommer!

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 29.06.2023

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin