ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 7/2023
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 05.07.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:40 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender:
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Granderath
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Kleinschmidt
Hirsch
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Durke
Ohne Fraktion:
Stadtrat
Himmelsbach
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Rehm
Przibilla
Bühler
Dreyer
Protokollführung:
Frau
Seidler
Verwaltung:
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Börschig
Brucker
Dalm
Eberle (IGZ)
Fink
Gresbach
Halter (IGZ)
Kabisch
Krug
-2Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Zuhörende:
Löhr
Nerz
Nübel
Sickinger
Sottru
Stehr
Voigt
Wagner
Winkler
2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technischer Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
131/2023
61
1.
Bebauungsplan NASSACKER-OST, 1. Erweiterung, im Stadtteil Kuhbach
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 131/2023 des Stadtplanungsamtes
(Anlage).
Herr Löhr führt anhand einer Präsentation (Anlage 1) in die Vorlage ein.
Auf Nachfrage stellt er dar, dass der Ortschaftsrat Kuhbach einen Stellplatzschlüssel von 1,5 wünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes NASSACKER-OST, 1. Erweiterung gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) wird beschlossen.
2. Die Aufstellung erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß
13a BauGB.
3. Die Planungsziele vom 9. Juni 2023 werden gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3-
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 14. Juni 2023
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 06.07.2023
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin
-4Anlage 1
-5-