Beschlussvorlage (Erläuterung der Haushaltsreste 2012 -Anlage 2)
8. April 2013
1
Anlage 2
Erläuterungen zu den Haushaltsresten 2012
Es sind nur Haushaltsreste ab einem Betrag von 10.000,-- € erläutert.
(Die Begründungen basieren auf den entsprechenden Anträgen der jeweiligen Facheinheiten auf Bildung der Haushaltsreste)
A) Verwaltungshaushalt
OZ Finanzposition
Begründung
13
1.0254.500000
Der Auftrag zum Austausch der Fenster im Rathausgebäude wurde bereits erteilt. Die Montage erfolgt im März
2013. Im Weiteren müssen noch Schadensfälle über den
Verw.-Haushalt abgerechnet werden, da der/die Verursacher nicht bekannt ist/sind und kein Ausgleich durch die
Versicherung erfolgt. Die Erstellung von Flucht- und Rettungswegeplänen erfolgt durch eine Fremdfirma. Aufgrund der Auftragssumme insgesamt ist eine Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2013.
Die Ausführung der Wärmedämmung der Kellergeschossdecke erfolgt noch.
23
1.0620.500000
Die Maßnahme „Renovierung von Räumlichkeiten“ sowie
„Sanierung Fenster Rathaus 2 – 2. BA“ sind abgeschlossen, jedoch noch nicht vollständig abgerechnet. Die Maßnahme „Sanierung WC-Anlage“ (Rathaus 2) konnte aufgrund dringlicherer Arbeiten nicht in 2012 ausgeführt
werden. Bereits bei der Vorstellung des Zeitplanes für
Hochbaumaßnahmen 2012 im Technischen Ausschuss
im April 2012 wurde darauf hin gewiesen, dass diese
Maßnahme bei eventuellen Verschiebungen erst im Jahr
2013 ausgeführt wird.
25
1.0620.541000 (GD)
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
26
1.0800.570000
Für die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische
Betreuung der Eigenbetriebe erfolgt erst Anfang 2014 die
Rückerstattung für die im Jahr 2013 erbrachten Leistungen. Daher entstehen 2013 unterjährig Mehrausgaben.
27
1.1300.500000
Für die Maßnahme „Benzin-/Ölabscheider und Waschplatte“ wurde ein Auftrag erteilt. Die Maßnahme soll aber
erst im Jahr 2013 umgesetzt werden, so dass die Mittel
im Haushaltsjahr 2013 benötigt werden.
Die Reparaturarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Mietersheim (Dach decken) konnte im Jahr 2012 nicht fertig gestellt werden, daher wurde von der beauftragten Firma
auch noch keine Rechnung gestellt, weshalb die Mittel im
Jahr 2013 benötigt werden.
2
28
1.1300.541000 (GD)
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
32
1.2000.675500
Elektroüberprüfung an allen Schulen gemäß der GUV
(Gesetzliche Unfallverhütungs-Vorschriften). Die Abwicklung erfolgt durch den BGL. Die Beauftragung ist erfolgt.
37
1.2114.500000
Es sind noch Leistungen für bereits beauftragte Arbeiten
zu erbringen (die Abrechnungen erfolgen über das Jahresangebot).
38
1.2114.501000
Es sind noch Leistungen für bereits beauftragte Arbeiten
zu erbringen (die Abrechnungen erfolgen über das Jahresangebot). Die Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne erfolgt durch eine Fremdfirma. Aufgrund der
Auftragssumme insgesamt ist eine Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2013.
40
1.2114.541000 (GD)
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
46
1.2118.500000
Die Erstellung der Fluch- und Rettungswegepläne erfolgt
durch eine Fremdfirma. Aufgrund der Auftragssumme
insgesamt ist eine Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2013.
Die Kellersanierung konnte aufgrund dringlicherer Arbeiten nicht in 2012 ausgeführt werden. Bereits bei der Vorstellung des Zeitplanes für die Hochbaumaßnahmen 2012
im Technischen Ausschuss im April 2012 wurde darauf
hingewiesen, dass diese Maßnahme bei evtl. Verschiebungen erst im Jahr 2013 ausgeführt wird.
Die Aufträge für die Lieferung, Montage und Malerarbeiten für die Außentür wurden erteilt. Die Lieferung erfolgt
Ende Januar 2013. Der Auftrag für die Planung und Berechnungen durch den Statiker für die Dach- und Außenwandsanierung wurde bereits vergeben. Die Ausführung
der Maßnahme erfolgt in den Schulferien 2013.
49
1.2119.500100
Für die Sanierungsarbeiten (Duschen und Umkleideräume) wurden die Planunterlagen ausgearbeitet. Mit den
vorbereitenden Arbeiten wurde begonnen. Die Maßnahme wird im Jahr 2013 weiter geführt.
50
1.2120.500000
Die Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne erfolgt
durch eine Fremdfirma. Aufgrund der Auftragssumme
insgesamt ist eine Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2013. Die dringende Sanierung
der Giebelfassaden wurde im November 2012 beauftragt.
3
52
1.2121.500000
Die Maßnahme „Deckendämmung Unterseite Klassenzimmer“ konnte in 2012 nicht ausgeführt werden und
musste ins Jahr 2013 verschoben werden.
Die Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne erfolgt
durch eine Fremdfirma. Aufgrund der Auftragssumme
insgesamt ist eine Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2013.
55
1.2130.541000 (GD)
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
56
1.2131.500000
Die Fensterarbeiten wurden im September 2012 ausgeschrieben und beauftragt (Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt). Erst wenn diese Arbeiten abgeschlossen
sind, können die Sanierungsarbeiten in den Klassenräumen erfolgen. Daher mussten diese Maßnahmen verschoben werden.
Es sind noch Leistungen für bereits beauftragte Arbeiten
zu erbringen (die Abrechnungen erfolgen über das Jahresangebot).
Die Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne erfolgt
durch eine Fremdfirma. Aufgrund der Auftragssumme
insgesamt ist eine Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2013.
57
1.2131.500100
Es sind noch Leistungen für bereits beauftragte Arbeiten
zu erbringen (die Abrechnungen erfolgen über das Jahresangebot).
Die Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne erfolgt
durch eine Fremdfirma. Aufgrund der Auftragssumme
insgesamt ist eine Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2013.
59
1.2131.541000
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
61
1.2310.520000 (GD)
Dringend erforderliche Beschaffungen u.a. Schwarzes
Brett, Tische, Stühle, Schulverwaltungsprogramm usw.
können erst nach Abschluss der Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 durchgeführt werden.
63
1.2311.500000
Die Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne erfolgt
durch eine Fremdfirma. Aufgrund der Auftragssumme
insgesamt ist eine Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2013. Im Weiteren werden die Mittel für die Fertigstellung verschiedener noch laufender
Maßnahmen (Sanierung Betonkonstruktion und Gebäudefuge) benötigt.
4
65
1.2311.520000 (GD)
Die Mittel werden für dringend erforderliche Beschaffungen (u.a. PC’s und Monitore für beide Computerräume
und einen Flachbildschirm für die ROS-Berater) benötigt.
66
1.2311.541000 (GD)
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
68
1.2700.500000
Die Maßnahmen (Sanierung WC-Anlage Mädchen, Renovierung Klassenräume) wurden bereits ausgeführt, jedoch noch nicht vollständig abgerechnet.
69
1.2700.541000 (GD)
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
75
1.3500.572300
Die Mittel werden für ausstehende Honorarzahlungen das
Programmjahr 2012 betreffend benötigt (in welchem die
Einnahmen verbucht, mit den Dozenten aber noch nicht
abgerechnet wurden).
76
1.3500.572500 (UD)
Die Mittel werden für ausstehende Zahlungen (z.B. Miete,
Prüfungsgebühren, Honorare) aus durchgeführten bzw.
laufenden Maßnahmen benötigt, für die bereits Einnahmen verbucht wurden.
86
1.4350.540000 (GD)
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
92
1.4640.500000
Die Maßnahme „Austausch von Glasscheiben an den
Vordächern“ wurde geplant, ausgeschrieben und beauftragt, konnte jedoch nicht im Jahr 2012 ausgeführt werden.
93
1.4641.500000
Die vorgesehenen Arbeiten im Erdgeschoss konnten aufgrund der ständigen strukturellen Änderungen innerhalb
der Einrichtung noch nicht begonnen werden.
94
1.4642.500000
Die Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne erfolgt
durch eine Fremdfirma. Aufgrund der Auftragssumme
insgesamt ist eine Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2013.
Die Erneuerung der Fenster und Jalousien konnte aufgrund dringlicherer Arbeiten nicht im Jahr 2012 ausgeführt werden. Bereits bei der Vorstellung des Zeitplanes
für die Hochbaumaßnahmen 2012 im Technischen Ausschuss im April 2012 wurde darauf hingewiesen, dass
diese Maßnahme bei evtl. Verschiebungen erst in 2013
ausgeführt wird.
Die Sanierung des WC’s erfolgt vorrangig über Jahres-
5
zeitvertragsfirmen während der Schließtage im April
2013. Das Angebot für die Einbauschrankanlage und Sanitärgegenstände liegt vor.
Einbruchsschäden sind noch über den Verwaltungshaushalt abzurechnen, da der/die Verursacher nicht bekannt
ist/sind und kein Ausgleich durch die Versicherung erfolgt.
99
1.4648.700100
Für das Haushaltsjahr 2013 sind bereits Bauunterhaltungszuschüsse in Höhe von 68.532,63 € beantragt. Lt.
Haushaltsplan 2013 stehen aber nur 40.000,-- € zur Verfügung, so dass weitere Haushaltsmittel auf dieser FiPo
benötigt werden. Das liegt daran, dass nach den Anmeldungen für den Haushalt 2013 weitere Anträge für Baukostenzuschüsse beim Amt 50 eingegangen sind. Erfahrungsgemäß werden im 1. Quartal eines Haushaltsjahres
noch weitere Anträge zu Baukostenzuschüssen von Kindergartenträgern gestellt, so dass von den im Jahr 2012
nicht benötigten Haushaltmitteln ein Betrag in Höhe von
40.000,-- € in das Jahr 2013 übertragen werden sollte.
100 1.4980.788000
Die Abrechnungen für das Projekt Bürgerarbeit für die
Monate November und Dezember 2012 werden im Januar 2013 vorgenommen. Ab Januar 2013 erhöht die „Neue
Arbeit Lahr GmbH“ die monatliche Verwaltungspauschale.
102 1.5610.500000
Die vorgesehenen Maßnahmen sind ausgeführt. Die
Schlussrechnungen sind bis zum Rechnungsschluss nicht
vollständig vorgelegt worden.
104 1.5612.500200
Die Arbeiten für die Entlüftungskanäle wurden wegen
überhöhter Preise neu ausgeschrieben. Weiterhin ergaben sich technische Schwierigkeiten bei den geforderten
Brandschutzklappen. Die Arbeiten werden im Haushaltsjahr 2013 weitergeführt und abgeschlossen.
106 1.5620.500000 (GD)
Die Durchführung der Maßnahme „Sanierung des Regieund Geräteraumes im Umkleidegebäude Klostermatte“ ist
noch anhängig.
110 1.5801.541000 (GD)
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
113 1.5850.620000
Die Arbeiten zum Umwelt- und Klimaschutzkonzept wurden im Herbst 2012 begonnen und konnten bislang erst
teilweise abgerechnet werden.
116 1.6030.501000
Die Aufschaltung weiterer Gebäude auf die Gebäudeleittechnik wird im Jahr 2013 fortgesetzt.
6
117 1.6100.620100 (GD)
Verschiedene Aufträge wurden im Jahr 2012 erteilt, sind
aber noch nicht abgeschlossen und daher auch noch
nicht vollständig abgerechnet. Es stehen noch Abschlagsbzw. Schlussrechnungen zu folgenden Projekten aus:
Grünflächenleitplan, Gutachten zur Windenergie, Alte
Bergstraße.
118 1.6300.510000 (GD)
Die Sanierungsmaßnahmen „Tramplerstraße“ und „Fahrbahndecke Bachstraße“ sind noch nicht schlussgerechnet.
120 1.7500.500000
Nicht alle vorgesehenen Maßnahmen konnten im Jahr
2012 ausgeführt werden. Aufträge wurden bereits erteilt.
121 1.7500.500100
Leichenhalle Langenwinkel:
Der Auftrag für die Erneuerung der Außentüren wurde
bereits erteilt. Die Montage erfolgt im April 2013. Für die
im Jahr 2012 beschaffte Orgel soll eine Nische gebaut
werden. Aus dem Restbetrag der Strukturmittel wurden
dafür von der Ortsverwaltung Mittel über 5.658,-- € zur
Verfügung gestellt. Die Ausführung erfolgt zeitgleich mit
den Arbeiten an den Außentüren. Die Arbeiten werden
über die Jahreszeitvertragsfirma ausgeführt.
Leichenhalle Sulz:
Die Malerarbeiten der Aussegnungshalle wurden an eine
Zeitvertragsfirma vergeben.
123 1.7500.510100
Die Anlage eines „Gärtnergepflegten Grabfeldes“ in Sulz
konnte nicht fertig gestellt werden.
132 1.7900.500100
Die Überarbeitung des Stadtplanes ist Ende 2012 erfolgt,
jedoch konnten die Änderungen an den Stelen noch nicht
umgesetzt werden. Die Wegweiser in den Stadtteilen
konnten aus zeitlichen Gründen im Jahr 2012 nicht ausgeführt werden.
133 1.7900.600500
Aufgrund von Verzögerungen der von der Gemeinde
Schuttertal betreuten „Schatzkarte“ befindet sich das Projekt weiterhin in der Planungsphase. Entgegen der ursprünglichen Aussage stellte sich heraus, dass ausschließlich die Leader-Kulisse bezuschusst wird. Kooperationspartner, wie die Gemeinden Lahr und Ettenheim
werden bis auf Weiteres in Leader-Projekten nicht berücksichtigt.
134 1.7911.575000
Das Regierungspräsidium Freiburg hat im Rahmen der
Maßnahme eine Auflage erteilt, wonach das Gleis nur bei
warmen Temperaturen ausgebaut werden darf (wegen
geschützter Eidechse, die dort anzutreffen sind). Die
Maßnahme wird erst im Jahr 2013 in Angriff genommen.
7
135 1.7912.654000 (GD)
Im Rahmen des Projektes ist mit gesteigerten Kosten für
Dienstreisen zu rechnen.
136 1.7912.655000 (GD)
Die Studie zur Machbarkeit eines Güterverkehrszentrums
am Flughafenareal Lahr wurde beauftragt. Rechnungsstellung erfolgt hauptsächlich im Jahr 2013.
137 1.8800.500000
Friedrichstr. 7 und Lotzbeckstr. 20: die Erstellung der
Flucht- und Rettungswegepläne erfolgt durch eine Fremdfirma. Aufgrund der Auftragssumme insgesamt ist eine
Ausschreibung erforderlich. Die Ausführung erfolgt 2013.
Friedrichstr. 7: für die Blitzschutz- und Erdungsanlage
wurde ein Angebot eingeholt, jedoch noch kein Auftrag
erteilt. Die Erdarbeiten werden über die Firma aus dem
Jahreszeitvertrag ausgeführt. Für die Außenbeleuchtung
wurde ein Auftrag über den Jahreszeitvertrag erteilt. Die
Verlegung der Leitungsführung ist abgeschlossen, jedoch
noch nicht vollständig abgerechnet.
Lotzbeckstr. 20: der Auftrag für die sicherheitsrelevante
Außentreppe wurde erteilt. Die Fundamente und Montage
erfolgen bei günstigen Witterungsverhältnissen ab März/
April 2013. Die Brandschutzmaßnahmen im Orchestersaal wurden vollständig ausgeführt, jedoch nur teilweise
abgerechnet. Die Sanierung der Schmutz- und Regenwasserleitungen wurde ausgeführt, jedoch einschließlich
des Fachplanerhonorars nicht vollständig abgerechnet.
Kindergarten Hugsweier: im Kindergarten Hugsweier
wurde der Auftrag für den Einbau neuer Fenster erteilt.
Die Fenster sind montiert. Eine Schlussrechnung liegt
noch nicht vor.
138 1.8800.500100
Tramplerstr. 38/1- Villa im Friedrich-Maurer-Park:
Im Zug einer Neuvermietung wurde eine grundlegende
Sanierung der Wohnung im Erdgeschoss notwendig. Die
Abrechnung erfolgt über die vertraglich vereinbarte Instandhaltungspauschale für die von der Städtischen
Wohnungsbau verwalteten Gebäude sowie durch überplanmäßig bereitgestellte Mittel. Die Maßnahme wurde
ausgeführt, jedoch noch nicht vollständig abgerechnet.
139 1.8800.500500
Die Mittelübertragung soll die erforderliche Bauunterhaltung auf dem stadteigenen Flughafenareal sicherstellen.
141 1.8800.540100
Die Maßnahmen im Rahmen der Veräußerung der
Grundstücke zur Baureifmachung wurden noch nicht abgeschlossen.
142 1.8800.541000 (GD)
Im Rechnungsjahr 2012 wurden durch den neuen Energieversorger die Abschläge herabgesetzt, so dass eine
hohe/höhere Endabrechnung zu erwarten ist.
8
B) Vermögenshaushalt
OZ Finanzposition
Begründung
Einnahmen
1
2.2114.361000-001
Die Abnahme der Baumaßnahme bei der Schutterlindenbergschule durch das Regierungspräsidium Freiburg
steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme wird
der Restzuschuss ausbezahlt.
2
2.2310.361000-001
Die Abnahme der Baumaßnahme beim Max-PlanckGymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg
steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme wird
der Restzuschuss ausbezahlt.
3
2.2311.361000-001
Die Abnahme der Baumaßnahme beim ScheffelGymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg
steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme wird
der Restzuschuss ausbezahlt.
4
2.4649.360000-701
Die Baumaßnahme zur Schaffung von Krippenplätzen im
Gebäude der (ehem.) Grundschule Sulz wird erst bis zum
31.03.2012 abgeschlossen. Da keine formalen Zwischenabnahmen erfolgten, war eine Zwischenabrechnung nicht
möglich. Der zugesagte Zuschuss kann erst nach Erstellung des Verwendungsnachweises nach Abschluss der
Maßnahme angefordert werden.
6
2.6150.353000-001
Die Einnahme bezieht sich im Wesentlichen auf die vorzeitige Ablösung des Ausgleichsbetrages (Abschöpfung
der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhung) für das
Areal Brünnle. Mit der geförderten Maßnahme wurde
nunmehr Ende 2012 begonnen. Spätestens nach Durchführung, Abrechnung und Bezuschussung der Maßnahme
wird auch die Ablösung des Ausgleichsbetrages relevant
werden, voraussichtlich Ende 2013.
7
2.6150.361000-005
Die Durchführung bzw. die Abrechnung verschiedener
Sanierungsgroßprojekte, für die beträchtliche Ausgaben
im Jahr 2012 zu erwarten waren, verzögerten sich. Die
entsprechenden Ausgaben und die als Sanierungszuschüsse des Landes korrespondierenden Einnahmen
werden im Jahr 2013 kassenwirksam.
8
2.6150.361000-008
Die Durchführung des städtebaulichen Ideenwettbewerbes als wichtige Vorbereitung der Sanierungsmaßnahme
hatte sicher über lange Zeit verzögert. Jedoch läuft der
Wettbewerb inzwischen bzw. befindet sich in der Endphase). Die in der Folge zu tätigenden Ausgaben (Preis-
9
gelder, Aufwendungen Preisrichter, STEG-Honorare)
werden über Sanierungszuschüsse zeitnah teilrefinanziert.
9
2.6300.350000-001
Die für das Jahr 2012 vorgesehenen Einnahmen aus Erschließungsbeiträgen für die Baugebiete Breitacker-Nord,
Kippenheimweiler (€ 60.000,--), Schutthalde, Mietersheim
(€ 96.000,--) und Stubenriedle, Sulz (€ 175.000,--), können erst im Jahr 2013 realisiert werden (die Baumaßnahmen sind z.T. noch nicht abgeschlossen). Das Gleiche gilt für die Hintergasse (Baugebiet Hosenmatten II; €
140.000,--). Die Erhebung von Vorauszahlungen für die
städt. Grundstücke im Baugebiet Heubühl, Reichenbach,
ist ebenfalls im Jahr 2013 vorgesehen.
10
2.6300.351000-001
Die landschaftsgärtnerischen Arbeiten bzgl. Der Ausgleichsflächen für das Baugebiet Heubühl, Stadtteil Reichenbach, sind noch nicht abgeschlossen/abgerechnet,
Die Kostenerstattungsbeträge konnten aus diesem Grund
noch nicht ermittelt bzw. angefordert werden.
11
2.6300.361000-001
Die Maßnahme „Innenstadtumfahrung Lahr“ erstreckt sich
über mehrere Bauabschnitte und Haushaltsjahre. Derzeit
ist ein weiterer Fördermittelabruf i.H.v. ca. € 54.000,-beim Regierungspräsidium Freiburg eingereicht. Wann
genau die Fördermittel für den betreffenden BA III bei der
Stadt eingehen, lässt sich derzeit nur schwer abschätzen.
12
2.6900.368000-004
Die Zuwendung basiert auf dem Förderbescheid des Regierungspräsidiums vom 24. Oktober 2011 und ist noch
nicht vollständig abgerufen. Die Endabrechnung der
Maßnahme und damit der Schlussverwendungsnachweis
stehen noch aus.
13
2.8800.340010-001
Die vorgesehene Ablösung von Erbbaurechten für ein
größeres Areal durch ein Wohnungsbauunternehmen
konnte im vergangenen Jahr aus verschiedenen Gründen
nicht realisiert werden. Seitens des Wohnungsbauunternehmens besteht unverändert ein starkes Interesse am
Erwerb der Grundstücke. Ein entsprechender Kaufvertrag
soll im Jahr 2013 abgeschlossen werden.
14
2.9100.378100-001
Übertragung der Kreditermächtigung des Jahres 2012,
die noch in voller Höhe von 2,0 Mio. € zur Verfügung
steht. Im Jahr 2012 erfolgte eine Kreditaufnahme i.H.v.
1,85 Mio. €, die auf den Einnahmerest 2011 (i.H.v.) 2,0
Mio. € angerechnet wird.
10
Ausgaben
17
2.0600.935000-999
Diverse Hard- und Softwarebeschaffungen (Software für
Immobilienverwaltung, Kita-Verwaltung, aktive Netzwerkskomponente).
19
2.0620.942000-999
Die Planung sowie der Beschluss des Technischen Ausschusses zur Ausführung einer Pelletsanlage (Rathaus 2)
erfolgten im Jahr 2012. Die weiterführende Planung und
die technische Umsetzung sind für 2013 vorgesehen.
20
2.0620.942100-999
Die geförderte Maßnahme „Sanierung Fenster und Fassade Rathaus 1“ ist abgeschlossen. Einbehalte an
Schlussrechnungen wurden vorgenommen bis alle
Nachweise vollständig eingereicht sind.
21
2.1100.988000-998
Die Stadt gewährt dem Tierschutzverein Lahr und Umgebung e.V. eine Zuwendung für den Bau einer Quarantänestation i.H.v. bis zu 34.400,-- €. Eine Auszahlung der
Zuwendung ist im Jahr 2012 nicht erfolgt, da sich die
Maßnahmenumsetzung (u.a. Frostperiode) verzögerte.
22
2.1300.942000-999
Die Maßnahme „Einbau eines Lastenaufzuges“ wurde im
Jahr 2012 begonnen, kann aber erst im Jahr 2013 fertig
gestellt werden. Deshalb wird es notwendig, die Mittel in
das Jahr 2013 zu übertragen.
24
2.2000.935300-999
Die noch verfügbaren Haushaltsmittel sollen für den weiteren Ausbau der EDV-Infrastruktur im ScheffelGymnasium verwendet werden. Nach den vorliegenden
Angeboten reichen die im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung stehen Mittel hiefür nicht aus. Insbesondere für die
EDV-Nachrüstung des Neubaus (Naturwissenschaften)
und die Einrichtung eines weiteren Medienklassenraumes
ergibt sich ein höherer Mittelbedarf.
25
2.2113.942000-999
Die Ausführung der Arbeiten (Erneuerung der Heizungsanlage der Luisenschule) ist abgeschlossen. Die Maßnahme muss noch schlussgerechnet werden.
26
2.2114.941000-002
Im Zuge der Schlussabrechnungen (Umbau/Erweiterung
der Schutterlindenbergschule) haben sich gerichtliche
Verfahren ergeben, die noch anhängig sind. Zudem wurden Sicherheitseinbehalte vorgenommen, die nach Gewährleistungsende ausbezahlt werden müssen.
28
2.2131.942000-999
Die Fensterarbeiten des Bestandes (Theodor-HeussSchule) wurden im September 2012 ausgeschrieben, der
Auftrag vergeben. Die bautechnische Ausführung erfolgt
im 1. Halbjahr 2013. Im Weiteren wurden Sicherheitseinbehalte beim Erweiterungsbau vorgenommen, die nach
11
Gewährleistungsende ausbezahlt werden müssen.
30
2.2210.941000-002
Der Antrag auf Umbau/Erweiterung zur Ganztagesschule
wurde beim Regierungspräsidium im Juni 2012 gestellt.
Noch im Dezember kam ein Schreiben über das vorläufige Raumprogramm. Die Maßnahme muss, bevor weitere
Planungsleistungen erfolgen können, mit den zuständigen Stellen besprochen werden. Die weitere Planung soll
im Jahr 2013 erfolgen.
31
2.2210.942000-002
Die Maßnahme (Fahrradabstellplätze bei der Otto-HahnRealschule) konnte aufgrund dringlicher Arbeiten in 2012
nicht ausgeführt werden. Bereits bei der Vorstellung des
Zeitplanes für die Hochbaumaßnahmen 2012 im Technischen Ausschuss im April 2012 wurde darauf hingewiesen, dass diese Maßnahmen bei eventuellen Verschiebungen erst im Jahr 2013 ausgeführt werden.
32
2.2210.962000-002
Die Entwurfsplanung für die Umgestaltung/Verbesserung
der gesamten Außenanlage der Otto-Hahn-Realschule ist
erstellt. Die Ausführung steht in Abhängigkeit zum Erweiterungsbau. In einem 1. Schritt soll eine Bouderwand errichtet werden.
35
2.2311.941000-002
Die Maßnahme „Ganztagesschule/Mensa“ beim MaxPlanck-Gymnasium ist abgeschlossen, jedoch ein
Rechtsstreit anhängig. Daher kann die Maßnahme noch
nicht vollständig angerechnet werden.
36
2.2311.942000-002
Im Bereich der Aula des Max-Planck-Gymnasiums wurde
die komplette Lüftungsanlage erneuert, ebenso die komplette Beleuchtung und Bühnentechnik. Die Arbeiten sind
abgeschlossen, jedoch noch nicht vollständig abgerechnet.
38
2.3551.935000-999
Die Mittel wurden im Haushaltsjahr 2012 für die Beschaffung und Installation eines Spezialbeamers für den
Pflugsaal eingestellt. Aufgrund der Priorisierung anderer
Maßnahmen konnte die Maßnahme von der zuständigen
Facheinheit (TGM) nicht mehr im Haushaltsjahr 2012 abgewickelt werden. Dies soll nun im Jahr 20123 erfolgen.
39
2.3551.942000-999
Mit der Planung für den Ausbau des Dachgeschosses
des Pfluggebäudes konnte im Jahr 2012 nicht mehr begonnen werden und ist deshalb ins Jahr 2013 zu verschieben.
40
2.4648.987000-998
Der Zuschuss für den Umbau des Gebäudes in der Werderstraße 16 (Waldorfkindergarten) konnte im Jahr 2012
nicht mehr abschließend abgerechnet werden, da der
Umzug des Kindergartens erst zum 01.01.2013 erfolgt ist.
12
Die Schlussabrechnung kann deshalb erst im Haushaltsjahr 2013 erfolgen. Nach einer vorläufigen Kostenaufstellung wird sich der Zuschuss der Stadt Lahr voraussichtlich auf € 112.000,-- belaufen. Die noch zur Verfügung
stehenden Mittel sind deshalb in voller Höhe ins Haushaltsjahr 2013 zu übertragen.
41
2.4649.942100-002
Auf der Haushaltsstelle standen ursprünglich sowohl Mittel für Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms II -Sanierung Kellergeschoss Kita Max-PlanckStr. 8- als auch für Ersatzmaßnahmen im Erdgeschoss
bereit, da der Keller für die Nutzung des Kindergartens
nicht mehr zur Verfügung stand. Die Maßnahme „Sanierung Kellergeschoss“ wurde 2011 bereits abgeschlossen.
Die vorgesehenen Arbeiten im Erdgeschoss konnten aufgrund der strukturellen Änderungen innerhalb der Einrichtung noch nicht endgültig abgeschlossen werden.
44
2.4649.940000-012
Laufende Maßnahme „Neubau einer Kindertagesstätte
am Urteilsplatz“ (Rappenareal). Im Haushaltsplan 2012
wurde die erste Baurate veranschlagt.
45
2.4649.942000-401
Die Maßnahme „Erneuerung der Fenster und Sonnenschutz“ der Kindertagesstätte Langenwinkel wurde im
September 2012 ausgeschrieben und beauftragt. Die
Ausführung wird im 1. Halbjahr 2013 fortgesetzt.
46
2.4649.935000-701
Die Baumaßnahme zur Schaffung von Krippenplätzen im
Gebäude der (ehem.) Grundschule Sulz wird voraussichtlich bis Ende März 2013 abgeschlossen. Die Ausgaben
für das Mobiliar und für Erstanschaffungen der Krippengruppe werden folglich erst im Jahr 2013 anfallen.
47
2.4649.940000-701
Laufende Maßnahme „Umbau der ehem. Grundschule
Sulz zur Kindertagesstätte“. Die Maßnahme soll im Frühjahr 2013 abgeschlossen werden.
48
2.4649.962000-701
Die Entwurfsplanung für die Umgestaltung der Außenanlage der Kindertagesstätte Sulz (Umbau der ehem.
Grundschule zur Kita) ist erstellt. Der Baubeginn ist für
das Jahr 2013 vorgesehen.
49
2.4649.935000-999
Diverse Anschaffungen wurden im Jahr 2012 in Auftrag
gegeben, konnten aber aus unterschiedlichen Gründen
nicht mehr im Haushaltsjahr 2012 abgerechnet werden.
Eine Übertragung der bereitgestellten Haushaltsmittel in
das Jahr 2013 ist daher erforderlich.
50
2.5500.987000-998
Die Bildung des Haushaltsrestes ist zur Abwicklung zweier laufender Zuschussverfahren (FV Sulz und FV Langenwinkel) notwendig.
13
53
2.5800.960000-003
Die Maßnahme „Schutterrenaturierung Innenstadt Südwest“ hat begonnen, der erste Abschnitt zwischen Bädleweg und Freyler wird Anfang 2013 abgerechnet werden
können.
54
2.5800.960500-003
Die im Zusammenhang mit der Maßnahme „Schutterrenaturierung Innenstadt Südwest“ stehenden altlastenbedingten Mehraufwendungen werden durch Dritte übernommen. Die anfallenden Mehraufwendungen liegen noch
nicht komplett vor.
55
2.5800.960000-005
Die Umsetzung verschiedener Maßnahmen für das Ökokonto stehen noch aus.
56
2.5820.960000-015
Der Neubau des Kinderspielplatzes in der Leopoldstraße
(einschl. Abrechnung der Maßnahme) soll im Jahr 2013
erfolgen. Die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des
Kinderspielplatzes in der Liebensteinstraße ist beauftragt.
57
2.5820.962000-999
Die Erdarbeiten auf dem Kinderspielplatz „Kapellenweg
Reichenbach“ sind abgeschlossen. Im Frühjahr 2013
werden die Spielgeräte und die Ausstattung aufgebaut.
58
2.5850.932000-002
Im Haushaltsjahr 2012 konnten zahlreiche Grundstückserwerbe im Bereich des Landesgartenschaugebiets
durchgeführt werden. Die noch ausstehenden dringend
erforderlichen Grundstückserwerbe, die im Haushaltsjahr
2012 nicht abgewickelt werden konnten, sollen nun im
Haushaltsjahr 2013 durchgeführt werden. Die entsprechenden Mittel sind daher aus dem Jahr 2012 zu übertragen.
59
2.5850.960000-002
Die aus dem Jahr 2012 noch zur Verfügung stehenden
Mittel für Planungsleistungen für die Landesgartenschau
werden im Jahr 2013 für Voruntersuchungen (Scoping)
für die Seefläche im Stegmattenpark benötigt.
61
2.6150.932000-005
Im Haushaltsjahr 2012 konnten im Sanierungsgebiet
Nördliche Altstadt die Grundstücke Flst. Nr. 623/2 (Alleestraße 3), Flst. Nr. 615 (Friedrichstraße 12) und Teile des
Grundstücks Flst. Nr. 614 erworben werden. Bisher ist
der Vollzug des Kaufvertrags über eine Teilfläche des
Grundstücks Flst. Nr. 614 noch nicht vollzogen worden,
da die Vermessung der tatsächlichen Fläche noch ausstand. Die Vermessung wird nun im Laufe des Jahres
2013 durchgeführt. Die Stadt Lahr hat die Vermessungsgebühren anteilig zu zahlen. Darüber hinaus erfolgt evtl.
eine Nachzahlung an den bisherigen Grundstückseigentümer, sofern das Vermessungsergebnis eine Mehrfläche
ergibt.
14
62
2.6150.943000-005
Die im Zusammenhang mit der Stadtsanierungsmaßnahme „Nördl. Altstadt“ stehende Grundstücksfreilegung bzw.
Abbruch auf dem Rappenareal ist abgeschlossen, jedoch
noch nicht vollständig abgerechnet.
63
2.6150.950000-005
Für die im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme „Sanierung Nördl. Altstadt: Urteilsplatz“ stehende Aufstellung der Stelen sowie für die Licht-Helix werden die
Haushaltsmittel im Jahr 2013 benötigt.
64
2.6150.950100-005
Der straßenbautechnische Ausbau der Dinglinger-TorStraße muss wegen Baubeginnverzögerung auf dem
Brünnle-Areal zurückgestellt werden.
65
2.6150.987000-005
Die Haushaltsmittel sind auf Grund abgeschlossener Verträge mit Zuschusszusagen für private Sanierungsmaßnahmen gebunden. Oftmals können Maßnahmen, was
u.a. auch in der stets mehrjährigen Festsetzung von Sanierungsgebieten zum Ausdruck kommt, nicht in der erwarteten Zügigkeit begonnen bzw. durchgeführt werden,
so dass sich dann auch die Auszahlung der entsprechenden Zuschüsse verzögert. Die Mittel sind jedoch vorzuhalten. Im Jahr 2013 zeichnet sich in Anbetracht von inzwischen laufenden bzw. vor der Abrechnung stehenden
Großmaßnahmen ein beträchtlicher Mittelabfluss ab.
66
2.6150.950000-008
Der aus dem Jahre 2012 noch zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel werden im Jahr 2013 für den bereits ausgelobten Wettbewerb Kanadaring (inkl. Gutachten, Honorare etc.) benötigt.
67
2.6300.950000-005
Die Mittel werden für die Ausführung weiterer Planungsleistungen im Jahr 2013 benötigt.
68
2.6300.950200-012
Für die Ergänzung der Bepflanzung werden die für die
Maßnahme „Innerstädtischer Tangentenring -BA Goethe-/
Lotzbeckstraße“ noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Jahr 2013 benötigt.
69
2.6300.950300-012
Für die weitere Planung „Umbau Friedrich-Ebert-Platz“
werden die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Jahr 2013 benötigt.
70
2.6300.950400-012
Für die Ergänzung der Bepflanzung werden die für die
Maßnahme „Innerstädtischer Tangentenring -BA Turm-/
Bergstraße“ noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Jahr 2013 benötigt.
71
2.6300.950000-067
Die Maßnahme „Hosenmatten II -Ausbau Hintergasse“ ist
abgeschlossen, die Schlussabrechnung steht noch aus.
15
72
2.6300.950000-068
Die Haushaltsmittel werden im Jahr 2013 für die Ausbauplanung „Anbindung Dr. Georg-Schaeffler-Straße an die
B36“ benötigt Planungskostenanteil der Stadt).
73
2.6300.950000-072
Die Straßenbaumaßnahme „Radwegeanbindung Kippenheimweiler nach Schwanau“ ist abgeschlossen, die
Schlussabrechnung steht noch aus. Im Weitern stehen
noch Radwegemarkierungen und Beschilderungen (z.B.
Burgheimer Straße) aus.
74
2.6300.950000-074
Die Haushaltsmittel werden im Jahr 2013 für Planungsleistungen und Baugrunduntersuchungen für die Maßnahme „Umbau der Einmündung des Hohbergweges in
die B 415 mit Erneuerung der Brücke über die Schutter“
benötigt. Die Maßnahme soll im Jahr 2013 umgesetzt
werden (Bauträger wird voraussichtlich der Bund sein).
75
2.6300.950000-076
Die Baumaßnahme „Verbesserung/Generalsanierung der
Schutterbrücke in der Gutleutstraße“ ist abgeschlossen,
die Schlussabrechnungen liegen nicht vor.
76
2.6300.950000-104
Die Straßenbaumaßnahme „Verkehrsinsel nördl. Ortsteingang Hugsweier“ ist noch nicht abgerechnet.
77
2.6300.950000-203
Die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „BreitackerNord“ werden im Frühjahr 2013 abgeschlossen, so dass
erst danach die Schlussabrechnung erfolgen kann.
78
2.6300.960000-203
Die Pflanzung der Straßenbäume im Baugebiet „Breitacker-Nord“ erfolgt zusammen mit dem Endausbau der
Straßen. Ein Teil der Straßenbäume wurde bereits durch
den BGL gepflanzt. Die Abrechnung erfolgt im Jahr 2013.
80
2.6300.950000-401
Die Straßenbauarbeiten für die Maßnahme „Zufahrt zu
den Sportanlagen Langenwinkel“ sind abgeschlossen. Im
Frühjahr 2013 erfolgt noch die Abrechnung der Vermessungsleistungen.
81
2.6300.950000-501
Die Baumaßnahme „Ortsmitte Mietersheim -Ausbau
Kirchplatz / Bei der Linde / Mietersheimer Hauptstraße“ ist
abgeschlossen. Die Schlussabrechnung liegt noch nicht
vor.
82
2.6300.950000-505
Aus Umlegungsgründen konnte die Erschließungsmaßnahme „Mietersheim -BG Schutthalde“ erst Anfang November 2012 ausgeschrieben werden. Die Auftragsvergabe soll im Januar 2013 erfolgen und Baubeginn im
März 2013 sein.
84
2.6300.960000-604
Die Pflanzung in den externen Ausgleichsflächen im Bau-
16
gebiet Heubühl ist erfolgt. Die Straßenbaumpflanzung soll
mit dem Endausbau der Straße erfolgen.
86
2.6300.950000-608
Die Mitten werden für die Umsetzung der Ausführungsplanung für die Umgestaltung der nordseitigen Gehweganlagen entlang der B 415 -Ortsdurchfahrt Reichenbachbenötigt.
87
2.6300.950000-702
Die Planung für die Maßnahme „Ortsmitte Sulz -Ausbau
Dorfplatz / Umfeld Kirche“ konnte bislang nicht abgeschlossen werden. Hier besteht eine direkte Abhängigkeit
mit der Kindergarten- und Gemeindehausumsiedlung.
89
2.6300.950000-711
Die Straßenbaumaßnahme „Sulz -Ausbau der Weingartenstraße“ ist seit September 2012 abgeschlossen. Die
Schlussabrechnung liegt noch nicht vor.
90
2.6300.950000-999
Die Mittel werden für den Bau der Parkierungsanlage des
Spielplatzes in der Albrechtstraße benötigt.
92
2.6900.956000-004
Die Bauarbeiten zur Renaturierung des Sulzbaches sind
weitgehend abgeschlossen. Nun stehen noch die Entwicklungspflege und die Endabrechnung aus.
93
2.7500.961000-999
Die Bauarbeiten am „Großen Kreuz“ des Bergfriedhofes
sind abgeschlossen, hier erfolgt noch die Endabrechnung. In diesem Jahr soll der BA II, die Landschaftsbauarbeiten, durchgeführt werden.
95
2.7900.940000-002
Die Maßnahme „Aufstellung von Infotafeln“ konnte im
Jahr 2012 noch nicht ausgeführt werden.
96
2.7970.640000-003
Die Fahrradboxen am Bahnhof konnten erst im Januar
2013 aufgestellt werden. Die Arbeiten wurden am
16.01.2013 beendet.
97
2.8800.932000-999
In seiner Sitzung vom 26.03.2012 hat der Gemeinderat
für den Kauf des Kindergartengrundstücks in der Heiligenstraße, Flst. Nr. 26669 (Ev. Kindertagesstätte Arche
Noah) überplanmäßige Ausgaben in Höhe von
€ 400.000,-- bewilligt. Der Erwerb konnte anstatt im Jahr
2012 erst im Jahr 2013 umgesetzt werden. Die überplanmäßigen Mittel in Höhe von € 400.000,-- sind daher
in das Jahr 2013 zu übertragen.
Im Weiteren stehen aufgrund der UD-Beziehung mit der
Einnahmefinanzposition „Verkaufserlöse aus Grundvermögen“ noch Mittel in Höhe von rd. € 46.900,-- zur Verfügung. Auch diese sollen in das Jahr 2013 übertragen
werden.
99
2.8800.932400-999
Nach dem städtebaulichen Vertrag für das Kasernenareal
17
hat die Stadt eine finanzielle Kostenbeteiligung bis zu
€ 900.000,-- für verschiedene Arbeiten auf dem Kasernenareal zugesichert. Davon wurden bisher € 700.000,-ausbezahlt (entsprechend dem Sanierungsfortschritt der
Altlasten, Herstellung des Grünzuges etc.). Es ist damit
zu rechnen, dass die Arbeiten im Jahr 2013 abgeschlossen werden und die restliche Kostenbeteiligung in Höhe
von bis zu € 200.000,-- zur Auszahlung gelangen wird.