Navigation überspringen

Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

13. September 2023
                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2023
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 13.09.23, Kulturhalle - Sulzberghalle
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 17:45 Uhr

Teilnehmende:
Vorsitzender:

Bürgermeister Petters

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Schmieder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Täubert
Granderath
Przibilla

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin

Hirsch
Bühler
Dreyer

CDU:

Stadträtin
Stadtrat

Rompel
Wille

AfD:

Stadtrat

Himmelsbach

FDP:

Stadtrat

Volk

Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:

Stadtrat

Durke

entschuldigt fehlen:

Stadträtin

Rehm

Protokollführung:

Frau

Seidler

Verwaltung:

Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr

Bader, OV Hugsweier
Börschig
Brucker
Dalm
Fink
Kabisch
Krug
Löffler
Nerz
Sickinger

-2Herr
Frau
Zuhörende:

Sottru
Wagner

-

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 5. Juli 2023 gefassten
Beschlüsse
Die Stadt Lahr veräußert das Grundstück Flst. Nr. 9007/7, Gemarkung Lahr,
mit 2.548 m², Dr. Georg-Schaeffler-Straße, zum Kaufpreis von 229.320 Euro
(90 €/m²).
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
141/2023
61

1.

Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Stadtrat Bühler erklärt sich für befangen und begibt sich in den Zuhörerbereich
(17:33 Uhr).
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 141/2023 des Stadtplanungsamtes
(Anlage).
Herr Löhr führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 9. August 2023 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH wird in der beigefügten
Fassung vom 9. August 2023 als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
10
Ja-Stimme(n)
3
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
Stadtrat Bühler kommt wieder aus dem Zuhörerbereich zurück (17:44 Uhr).

-3III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 5. Juli 2023
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 14.09.2023

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin