ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2023
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 13.09.23, Kulturhalle - Sulzberghalle
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender:
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Täubert
Granderath
Przibilla
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Bühler
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Durke
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Rehm
Protokollführung:
Frau
Seidler
Verwaltung:
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Bader, OV Hugsweier
Börschig
Brucker
Dalm
Fink
Kabisch
Krug
Löffler
Nerz
Sickinger
-2Herr
Frau
Zuhörende:
Sottru
Wagner
-
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 5. Juli 2023 gefassten
Beschlüsse
Die Stadt Lahr veräußert das Grundstück Flst. Nr. 9007/7, Gemarkung Lahr,
mit 2.548 m², Dr. Georg-Schaeffler-Straße, zum Kaufpreis von 229.320 Euro
(90 €/m²).
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
141/2023
61
1.
Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Stadtrat Bühler erklärt sich für befangen und begibt sich in den Zuhörerbereich
(17:33 Uhr).
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 141/2023 des Stadtplanungsamtes
(Anlage).
Herr Löhr führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 9. August 2023 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH wird in der beigefügten
Fassung vom 9. August 2023 als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
10
Ja-Stimme(n)
3
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
Stadtrat Bühler kommt wieder aus dem Zuhörerbereich zurück (17:44 Uhr).
-3III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 5. Juli 2023
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 14.09.2023
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin