ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2023
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 12.06.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:25 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Roth
Girstl
Mauch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
1. pers. Vertreterin
Dörfler
Korn
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Sitzungsleitung
Stadträtin
Ibert
Rompel
Protokollführung:
Herr
Dinger
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2Herr Oberbürgermeister Ibert gibt zu Beginn der Sitzung bekannt, dass er befangen sei
und daher die Sitzungsleitung von Herrn Bürgermeister Petters übernommen werde. Daraufhin erklären sich auch Stadtrat Täubert, Stadtrat Hirsch und Stadtrat Roth für befangen und nehmen nicht am Sitzungsverlauf teil.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
91/2023
202
1.
badenova AG & Co. KG;
- Jahresabschluss 2022 – Entlastung des Aufsichtsrates
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss stimmt der Entlastung des Aufsichtsrats der badenova AG & Co. KG zu und ermächtigt den Vertreter der Stadt
in der Gesellschafterversammlung der Entlastung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
97/2023
202
2.
Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG;
Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der Stadt Lahr
in der Gesellschafterversammlung dem Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk
Mittelbaden AG & Co. KG Entlastung für das Geschäftsjahr 2022 zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 12.06.2023
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin