Infotext (TOP 1_öffentl. Protokoll13.7.2023)

                                    
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Ergebnisniederschrift
der
öffentlichen

Zweckverbandsversammlung IGP Raum Lahr

am

Donnerstag, 13.07.2023
Gemeinderatssitzungssaal, 77933 Lahr

Dauer der

14:00

Sitzung:

Teilnehmerl-innen:

—

Uhr— 15:00 Uhr

siehe Anwesenheitsliste mit Vollmacht (Anlage 1)

ZW OB Ibert begrüßt

alle Anwesenden und stellt fest, dass die Zweckverbandsversammlung
Der Vertreter des Landratsamts Ortenaukreis ist entschuldigt. Es sind keine
Vertreter der Presse anwesend.
OB Ibert erläutert, dass die Tagesordnungspunkte 9 und
10 von der Tagesordnung genommen werden. Diese werden zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.
OB Ibert gibt den in der nicht-öffentiichen Sitzung vom 28.07.2022 gefassten
Beschluss bekannt. Demnach wurde in dieser Sitzung der Erwerb mehrerer Grundstücke im
zukünftigen IGP ||| beschlossen. Weiterhin gibt er bekannt, dass per Umlaufbeschluss am
29.08.2022 von den Mitgliedern des Zweckverbands ein Flächenverkauf im IGP einstimmig
beschlossen wurde.

beschlussfähig

ist.

ZW

ZW

|

TOP

1

Genehmigung des Protokolls der

öffentlichen

Verbandsversammlung vom

28.07.2022

ZW OB Ibert verweist auf die Sitzungsdrucksache Nummer 01/2023 vom 17.1
Protokoll gibt es keine

Anmerkungen.

.2022.

1
v

Beschluss:

Die Zweckverbandsversammlung stimmt
28.07.2022 zu.

Abstimmungsergebnis:

21

dem

Ja-Stimmen

Protokoll der öffentlichen Sitzung

(Landratsamt Ortenaukreis
nicht vertreten)

0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen

ist

vom

Zum

TOP

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes „lndustrie- und

2

Gewerbepark Raum Lahr“
geänderte Betriebsabrechnungen 2016-2020

ZW OB

02/2023 vorn 24.05.2023 und
übergibt das Wort an VD Halter. VD Halter erläutert, dass aufgrund einer Feststellung
des RPA‘S für die zurückliegenden Jahre negative, kalkulatorische Zinsen bei den Be—
triebsabrechnungen rückwirkend anzusetzen sind. Demzufolge erhöhen sich auch die
Kostenüberdeckungen in den Abrechnungszeiträumen.

Es

lbert verweist auf die Sitzungsdrucksache Nr.

gibt keine weiteren Fragen.

Beschluss:
Die Zweckverbandsversammlung
1.)

2.)

3.)

4.)

nimmt die geänderten Betriebsabrechnungen 2016-2020 für die zentrale
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung zur Kenntnis
stimmt der Ermittlung
der
Kostenüberdeckung der Jahre 2016-2020
bei der Niederschlagswassergebühr in Höhe von € 199.904,04 zu
stimmt der Ermittlung der Kostenunterdeckung der Jahre 2016-2018 bei der
Schmutzwassergebühr in Höhe von € 147.871,60 zu
stimmt der Ermittlung der Kostenüberdeckung des Jahres 2019- 2020 bei der
Schmutzwassergebühr in Höhe von € 87.122,33 zu

Abstimmungsergebnis:

21

Ja-Stimmen

(Landratsamt Ortenaukreis

ist

nicht vertreten)

0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen

TOP

3

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes „lndustrie- und
Gewerbepark Raum Lahr“

1.

Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2021

2.

Ermittlung der Kostenüberdeckungen für 2021

ZW OB Ibert verweist auf die Sitzungsdrucksache

Nr.

03/2023 vom 30.05.2023.

Beschluss:
Die Zweckverbandsversammlung
1.)

nimmt

die

Betriebsabrechnung 2021

für die zentrale

Schmutz- und Niederschlags-

wasserbeseitigung zur Kenntnis
2.)

3.)

stimmt der Ermittlung der Kostenüberdeckung des Jahres 2021 bei der Niederschlagswassergebühr in Höhe von € 79.714,02 zu
stimmt der Ermittlung der Kostenüberdeckung des Jahres 2021 bei der Schmutzwassergebühr in Höhe von € 111.893,96 zu

Abstimmungsergebnis:

21

Ja-Stimmen

(Landratsamt Ortenaukreis

ist

nicht vertreten)

0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen

TOP

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes „lndustrie- und
Gewerbepark Raum Lahr“

4

Jahresabschluss 2021

ZW OB lbert verweist auf die Sitzungsdrucksache 04/2023 vorn 30.05.2023,
stellv.
ZW BM Weide um die Leitung der Sitzung zu diesem Tagesordnungspunkt und überträgt das
Nr.

Stimmrecht der Stadt Lahr

bei

diesem Top aufgrund der eigenen Befangenheit an Stadtrat
Einflussfaktoren auf den Jahresabschluss.

VD Halter erläutert die wesentlichen
ZW BM Weide bittet um Abstimmung.

Teubert.
Stellv.

bittet

Beschluss:
1.

Die Zweckverbandsversammlung

nach Abschluss der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Ortenaukreises den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung des Zweckverbands „lndustrie- und Gewerbepark Raum Lahr“ zum 31.12.2021 mit
einer Bilanzsumme von € 8.660.1 12,40 und einem Jahresverlust in Höhe von € 304.417‚47
auf der Grundlage der Angaben in der Anlage 9 zu 5 12 Eigenbetriebsverordnung gemäß 5
16 Eigenbetriebsgesetz

2.

3.

Dem

stellt

fest.

Aufgaben der Betriebsleitung wahrnehmenden Zweckverbandsvorsitzenden wird
gem. 5 16 Abs. 3 EigBG Entlastung erteilt.
Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 wird gemäß 5 16
Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz durch Bereitstellung im Internet unter www.startklahr.biz‚
Rubrik Zweckverband „Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“ veröffentlicht.
die

Abstimmungsergebnis:

21

Ja-Stimmen

(Landratsamt Ortenaukreis
nicht vertreten)

0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen

ist

TOP

5

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes „lndustrie- und

Gewerbepark Raum Lahr“
Wirtschaftsplan 2023

ZW OB lbert verweist auf die Sitzungsdrucksache Nr. 05/2023 vom 30.05.2023. VD Halter
dass der Wirtschaftsplan verspätet beschlossen wird, da die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 erst kürzlich erfolgt sei. Es gibt keine weiteren Fragen.

erläutert,

Beschluss:
Die Zweckverbandsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs
Abwasserbeseitigung beim Zweckverband „lndustrie- und Gewerbepark Raum Lahr“.

Abstimmungsergebnis:

21

Ja-Sümmen

(Landratsamt Ortenaukreis

ist

nicht vertreten)

0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen

TOP

6

Zweckverband

„lndustrie-

und Gewerbepark Raum Lahr“

Wirtschaftsplan 2023

ZW OB Ibert verweist auf die Sitzungsdrucksache

Nr. 18/2023 vom 20.06.2023. VD Halter
dass der späte Zeitpunkt der Behandlung des Wirtschaftsplans in der Verbandsver—
sammlung aufgrund des noch nicht vorliegenden Jahresabschlusses 2021 erfolge. Das Regierungspräsidium Freiburg habe die Erlaubnis erteilt, den Wirtschaftsplan 2023 auch ohne
geprüfte Jahresabschlusszahlen 2021 zu beschließen. VD Halter erläutert die wesentlichen
OB
Einflussgrößen, die zu einem geplanten Jahresergebms von € 5.626.400 führen.
Ibert stellt keine weiteren Fragen fest.
erläutert,

ZW

Beschluss:
Die Zweckverbandsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbands
„Industrie-

und Gewerbepark

Abstimmungsergebnis:

Raum

Lahr“.

21 Ja-Stimmen

(Landratsamt Ortenaukrels
nicht vertreten)

0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen

ist

TOP

Allgemeine Finanzprüfung 2012 bis 2018
Bestätigung Regierungspräsidium

7

ZW OB lbert verweist auf die Sitzungsdrucksache Nr. 06/2023 vom 16.05.2023 und
um

bittet

Kenntnisnahme.

Beschluss:
Die Zweckverbandsversammlung nimmt von der Mitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg Kenntnis, dass die wesentlichen Anstände im Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt

Baden-Württemberg vom 14.07.2021

Abstimmungsergebnis:

21 Ja-Stimmen

erledigt sind.

(Landratsamt Ortenaukreis

ist

nicht vertreten)

0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen

TOP

8

und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH (IGZ GmbH)
Jahresabschluss 2022
Bestellung Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2023

Industrie-

-

ZW OB lbert verweist auf die Sitzungsdrucksache

Nr.

08/2023 vorn 25.05.2023.

VD

Halter

den Jahresabschluss der IGZ GmbH. Demnach sei die Gesamtleistung 2022 mit einem Jahresergebnis von € 201.697 die höchste der letzten Jahre und auch höher als im Wirtschaftsplan angesetzt. Grund hierfür seien u.a. Minderausgaben im Personal- und Verwaltungsbereich und höhere Mieteinnahmen. Es gibt keine weiteren Fragen.
erläutert

Beschluss:
1.

Die Zweckverbandsversammlung nimmt
-

die Bilanz

zum 31.12.2022

Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01 .01 2022 bis zum 31 .12.2022,
den Lagebericht 2022 und
den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
zur Kenntnis und ermächtigt den Vertreter des Zweckverbandes in der
Gesellschafterversammlung der IGZ GmbH der Feststellung des Jahresabschlusses 2022
zuzustimmen.
-

die

v

2.

Die Zweckverbandversammlung ermächtigt den Vertreter des Zweckverbandes
der Geselischafterversammlung der IGZ GmbH
a) der von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Ergebnisverwendung
b) der Entlastung des Geschäftsführers Herrn Daniel Halter
c) der Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

21 Ja-Stimmen

(Landratsamt Ortenaukreis

in

ist

nicht vertreten)

0 Nein—Stimmen
0 Stimmenthaltungen

TOP

Änderung der Verbandssatzung

9

wurde von Tagesordnung genommen

-

TOP

10

Dienstleistungsvertrag zwischen der IGZ

Zweckverband

—

TOP

„lndustrie-

Raum

Lahr

GmbH

und Gewerbepark Raum Lahr“;

3.

und dem
Nachtrag

wurde von Tagesordnung genommen

11

Ausschreibungsergebnis Erweiterung Versickerungsmulde IGP
-

Il

Info

VD

Halter berichtet über das Ausschreibungsergebnis zur Erwefierung der Versickerungsmulde im IGP ll, das mit netto € 184.804,75 deutlich unter der Nettokostenschätzung vom
24.06.2022 in Höhe von € 290.000 geblieben ist. Auftragnehmer ist die Firma Trenkle GmbH,

Kippenheim.

TOP

12

Restentsiegelung GI 2 IGP
-

Info

-

Ausschreibung

II

ZW OB lbert verweist auf die Sitzungsdrucksache

Nr.

erläutert, dass die geschätzten Kosten der Maßnahme
Ausschreibung in den nächsten Wochen erfolgen soll.

13/2023 vom 02.06.2023. VD Halter
ca. brutto T€ 144 betragen und die

Beschluss:
Die Zweckverbandsversammlung nimmt die Ausführungen zur Restentsiegelung des BauBebauungsplangebiet IGP || zur Kenntnis und beauf-

felds GI 2 (Fläche östlich Zalando) im
tragt die

Verbandsverwaltung mit der Durchführung der Ausschreibung.

Abstimmungsergebnis:

21

Ja-Stimmen

(Landratsamt Ortenaukreis

ist

nicht vertreten)

0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen

TOP

Bebauungsplangebiet IGP

13

Ill

Aktueller Stand
-

Info

ZW OB lbert verweist auf die Sitzungsdrucksache Nr.

14/2023 vorn 07.06.2023 und begrüßt
Sachverständige die Herren Kösebay und Hach vom Büro Drees & Sommer, Kernler
vorn Büro Zink Ingenieure und Wammetsberger von Köhler & Leutwein. VD Halter erläutert
anhand der diesem Protokoll beigefügten Präsentation den aktuellen Planungsstand. Erfor—
derlich sei nunmehr die Entscheidung für eine der beiden Planvarianten A und C. Dies sei
davon abhängig, ob und in welcher Größe externe Flächen z.B. nördlich der Landesstraße
OB Ibert betont
118 für die Durchführung von Artenschutzmaßnahmen verfügbar seien.
die Größe des Projekts und die damit zusammenhängende enorme Planungsleistung. Aus
seiner Sicht sei aus volkswirtschaftlichen Gründen die Variante C zu bevorzugen. Stellv.
BM Weide hebt die besonderen Belastungen für die Verwaltungen der Stadt Lahr und
der Gemeinde Friesenheim hervor. Es entsteht eine kurze Diskussion.
Die Verbandsverwaltung wird im nächsten Schritt auf die Gemeinde Friesenheim bzgl. der
Flächen nördl. der L 118 zugehen.
als

ZW

ZW

TOP

14

Sonstigesllnfo

ZW OB Ibert
öffentliche

Lahr,

den

stellt

keine weiteren Fragen fest, bedankt sich bei den Gästen und beendet die

Zweckverbandsversammlung um 15100 Uhr.
10.

August 202

/
OB Markus

Ibert

Zweckverbandsvorsitzender—

BM

Erik

-stellv.

Weide

Zweckverbandsvorsitzender-

/
P;fiiel

9

Halte‘r’

erbandsdirektor-

Karlheinz Fischer
-Protokollant—

ANWESENHEITSLISTE
ÖFFENTLICHER TEIL
ZWECKVER@AN®3VEEQ$AMEMLUNÜ
der
3(3P RAUF*J'E

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Ch'fl‘;

”13.012923

GE?£EINDERAT$S ITZUNGSSAAL DER QTADT

L.AäniR

ZWECKVERBANDSMITGLIEDER DER IGP RAUM LAHR

Name

Unterschrift

Stadt Lahr
ZV-Vorsitzender/OB Markus

////

/

lbert

Gemeinde Friesenheim
Stv.

ZV—Vorsitzender/BIVI Erik

Weide

Landratsamt Ortenaukreis
Herr Landrat Frank Scherer

Entschuldigt

/

keine Vertretung

Vertreten durch Herrn

/Spengler}«
,'!’"

Stadt Ettenheim

‘.

Bürgermeister Bruno Metz
‘

Stadt Mahlberg

Bürgermeister Dietmar Benz

Gemeinde Kippenheim
Bürgermeister Matthias Gutbrod

\Ö

i\\
/

\

Gemeinde Meißenheim
Bürgermeister Alexander Schröder

Gemeinde Ringsheim
Bürgermeister Pascal

Weber

Gemeinde Rust
Bürgermeister Dr. Kai—Achim Klare

Gemeinde

Schuttertal

Bürgermeister Matthias

Litterst

/"’ ‚)

Gemeinde Schwanau
Bürgermeister Marco Gutmann

Gemeinde Seelbach
Bürgermeister

M
*'‚—‚__.

Thomas Schäfer

GEMEINDERÄTLICHE MITGLIEDER DER STADT LAHR

/

/

GEMEINDE FRIESENHEIM

/

GÄSTE
IGP —ZV vorn 1307.2023
Seite

1

von

4

Name

Unterschrift

StRin Ilona
(stellv.

Rompel

StR Rudolf Dörfler)
of!u„/1//
|

StR Roland Hirsch
(stellv. StR Hermann Kleinschmidt)

f«
A,

%aw

StR Lukas Oßwald
(stellv. StR Jürgen Burke)

StR Klaus
(stellv.

Girstl

StR/n Annerose Deusch)

StR Sven Täubert
(stellv. StR Franz Himme/sbach)

StR Jörg Uffelmann
(stellv. StR Joachim Volk)

GR

Dietmar Kairies

(stellv.

GRin

Brigitta

(stellv.

GR

GRin Simone Buttenmü/ler)

GR

Sohrempp

entschuldigt

Martin Buttenmü/ler)

Hans-Jürgen Kopf
GR Andreas Bix)

(stellv.

GR

Fred Kletzin

(stellv.

GR Markus

Rott/er)

Stadt Lahr

Arbeitsgruppe IGP
Herr Markus Wurth
Stadtkämmerer

Landratsamt Ortenaukreis
Arbeitsgruppe IGP
Frau Julia

entschuldigt

Rombach

Stadt Lahr
Arbeitsgruppe IGP
Herr Dieter Singler

entschuldigt/vertreten durch Frau Maier

Abteilungsleiter Beteiligungen,

Betriebswirtschaft und Steuern

IGP —ZV

vom

13.07.2023

Seite 2

von

4

Stadt Lahr

Frau Eva-Katharina Maier
Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft

und

Steuern

Gemeinde Friesenheim
Arbeitsgruppe IGP
Frau Julia Berger
Wirtschaftsförderung

Zweckverband „IGP Raum Lahr“
Herr Daniel Halter
-Verbandsdirektor-

Zweckverband „IGP Raum Lahr“
Herr Karlheinz Fischer

Verwaltungswirt (FH)

Dipl.

Protokollführer

IGZ

Raum

Lahr

w

GmbH

Herr Michael Sonntag
Leiter

IGZ

Finanzen & Rechnungswesen

Raum

Lahr

GmbH

Frau Verena Eberle
Prokuristin

Presse

I

Gäste

Name

Unterschrift

‘

Drees&Sommer
Herr Lukas

Hach

4

‘

_

Drees&Sommer
4

Herr Mustafa

Kösebay

Zink Ingenieure

Herr

Thomas

GmbH

Kernler

MQ»L.

W4MW
/%/fl

“

'

L RA
|GP —zv

vom

13.072023

Seite 3

von

4

Koehler und Leutwem
Herr Stefan

GmbH & Co KG

Wammetsberger

Badlsche Zeltung

Lehrer Zeltung

Guller

Offenburger Tageblatt

[GP —ZV vorn 13 07 2023
Seite 4

von 4