ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2023
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 11.09.23, Bürgerhaus Mietersheim
Dauer der Sitzung:
18:05 Uhr bis 18:10 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadträtin
Deusch
vertritt Eberhard Roth
Stadtrat
Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
vertritt Thi-Dai-Trang Nguyen
Stadtrat
Täubert
Stadtrat
Himmelsbach
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Volk
vertritt Jörg Uffelmann
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Durke
vertritt Lukas Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Roth vertreten durch
Deusch
Mauch
Nguyen vertreten durch
Granderath
Frei
Uffelmann vertreten durch
Volk
Oßwald vertreten durch
Durke
Protokollführung:
Frau
Lehmann
Zuhörende:
12
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
157/2023
BGL
1.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL)
Halbjahresbericht zum 30.06.2023
Mitteilung:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt von dem Halbjahresbericht des
BGL für das I. Halbjahr 2023 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
100/2023
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 11.09.2023
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin