Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)
28. September 2023
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 7/2023 Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Lahr/ Schwarzwald am Donnerstag, 28.09.23 Rathaus 2, Kleiner Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:30 Uhr bis 19:40 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung: Bürgermeister Petters Freie Wähler: Stadtrat Schmieder bis 19:20 Uhr Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Stadträtin Stadtrat Granderath Nguyen Himmelsbach SPD: Stadtrat Stadtrat Stadträtin Hirsch Kleinschmidt Kremling-Deinert CDU: Stadtrat Günther AfD: Stadtrat Haller FDP: Stadträtin Dr. Sittler Linke Liste Lahr & Stadtrat für Tiere: Stadtrat Durke bis 19:20 Uhr Sachkundige Einwohner: Herr Herr Herr Frau Herr Herr Gewald Hockenjos Huppert Raciti Sand Zipsin Sachkundige Einwohner ohne Stimmrecht: Frau Frau Himmelsbach (Ersatz JGR) Dr. Markl-Hummel entschuldigt fehlen: Herren Herren Herr Frau StRin StRin StR Bahr und Baum Olveira-Lenz und Baumann Lang Ducksch Rehm Deusch und StR Mauch Wille -2Protokollführung: Frau Zuhörende und Presse: Seidler 2 Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION 166/2023 602 1. Jahresbericht zu Natur und Biotope Herr Frick von der Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt stellt Schwerpunkte der Vorlage anhand einer Präsentation (Anlage 1) und eines Videos (Gereuteralbachrenaturierung) vor. Ergebnis: Kenntnisnahme des Umweltausschusses 170/2023 602 2. Neuausweisung von Naturdenkmalen Der Vorsitzende und Herr Sottru, Leiter der Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt führen in die Vorlage ein. Mitteilung: Die Verwaltung wird folgende Elemente in die Liste der Naturdenkmale und geschützter Grünbestände aufnehmen und die bestehende Rechtsverordnung von 2008 entsprechend anpassen. 1. 2. 3. 4. Linden vor der Theodor-Heuss-Schule Eichen im Neubaugebiet Eichholz in Langenwinkel Linden vor der Luisenschule Baumgruppe bei der Martinskirche (geschützter Grünbestand) Ergebnis: Kenntnisnahme des Umweltausschusses II. VERSCHIEDENES 1. Klimarisikoanalyse Herr Kaiser, Leiter der Stabsstelle Umwelt, erläutert die derzeit ablaufende Klimarisikoanalyse anhand einer Präsentation (Anlage 2). -32. Kommunale Klimapartnerschaft Alajuela-Lahr: Pilotprojekt Biodiversität Herr Kaiser, Leiter der Stabsstelle Umwelt, berichtet anhand einer Präsentation (Anlage 3) über das Projekt und den aktuellen Stand. 3. Nachtrag zu Kunstrasenplätzen - Anfrage des BUND Herr Sottru, Leiter der Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt, beantwortet die Anfrage des BUND (Anlage 4). Vor der Sitzung erhielt der Umweltausschuss eine Studie der Hochschule Zürich (Anlage 5) zur Information. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 28.09.2023 Vorsitzender Protokollführung Stadtrat/-rätin Stadtrat/-rätin