ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2023
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 08.11.23, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:37 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender:
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Täubert
Rehm
Przibilla
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Bühler
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Stadtrat
für Tiere:
Stadtrat
Durke
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Granderath
Protokollführung:
Frau
Spelsberg
Verwaltung:
Herr
Frau
Frau
Banholzer
Fink
Kabisch
Zuhörende:
-
-2-
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
225/2023
605
1.
Vergabe der Planungsleistung GEP Kernstadt/Langenwinkel/Kippenheimweiler
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 225/2023 des Stadtbauamtes, Abteilung Tiefbau (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Das Planungsbüro BIT-Ingenieure AG wird aufgrund ihres Angebots vom
13.10.2023 beauftragt, die erforderlichen Planungsleistungen durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt inkl. 19% MwSt. 144.242,53 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
am 13. September 2023
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß §
37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
-3Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.11.2023
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin