Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Mietersheim)
20. Juli 2023
Stadt Lahr L
«j
Birgit Dupps
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
24. Juli 2023
Protokoll Nr. 6/2023: Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mietersheim
VORSITZ
ORT
DATUM
UHRZEIT
PROTOKOLL
Diana Frei
Sitzungssaal Rathaus MH
20.07.2023
19:00-19:30 Uhr
Birgit Dupps
Themen
zuständig
TOP 1
Information Weltkindertag
TOP 2
Beratungs- und Beschlussangelegenheiten
2.1
Anzahl der Ortschaftsratsmitglieder im Gremium
OV Frei
2.2
Hundekotbeutel
OV Frei
Verschiedenes
TOPS
TOP 4
OV Frei
Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
alle
TEILNEHMENDE
Diana Frei (SPD)
Mark Rinderspacher (SPD)
Manfred Schmidt (SPD)
Ralf Schwörer (SPD)
Lukas Jenne (FW)
Roland Hug-Santo (FW)
Gerhard Ruder (FW)
Manfred Kalt (CDU)
Birgit Dupps (OV MH)
WEITERE EMPFÄNGER DES PROTOKOLLS bzw. AUSZÜGE
Hauptamt
NÄCHSTE SITZUNG
Donnerstag, 28. September 2023,19:00 Uhr (Sitzungssaal Rathaus Mietersheim)
A = Aufgabe
Kat.
Nr.
1.)
B = Beschluss
S = Stellungnahme
Thema / Inhalt
Information Weltkindertag
1/4
K = Kenntnisnahme
1 = Information
Zuständig
Stadt Lahr L
IBbJ
Birgit Dupps
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
A = Aufgabe
Kat.
i
B
=
Beschluss
Nr.
1.1
24. Juli 2023
S
=
Siellungnahme
K = Kenntnisnahme
Thema / Inhalt
Beratungs- und Beschlussangelegenheiten
B
2.1
B
2.2
Kommunalwahlen 2024: Zahl der Mitglieder in den Ortschaftsräten
Beschlussvorschlag: Die bisherige Anzahl der Mitglieder soll
beibehalten werden.
Beratungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Hundekotbeutel Vogelsandgasse
Im näheren Umkreis zur Vogelsandgasse ist keine
Hundekotbeuteistation angebracht. Die Vogelsandgasse sei von
Hundehalterinnen und -haltern sehr beliebt und frequentiert.
Mittlerweile kämen dort vermehrt Hundehaufen vor.
Beschlussvorschlag: Anbringung einer Hundekotbeutelstation im
Bereich Vogelsandgasse.
Beratungsergebnis: Einstimmig It. Beschlussvorschlag
K
3.1
K
3.2
Zuständig
OV Frei gibt Informationen zum Weltkindertag am 20.09.2023. Der
Aufbau soll ab 12 Uhr und der Abbau ab 17 Uhr sein. Der OR wird
um Mithilfe gebeten.
2.)
3.)
1 = Information
Verschiedenes
OV Frei informiert den OR über die Rückmeldung von Frau Stüber
zur Anfrage Verkehrssicherheit Riedweg. Prinzipiell ist der Fußund Radverkehr auf einem gemeinsamen Rad- und Gehweg
gleichgestellt.
Zur Machbarkeitsprüfung der Kinder- und Stadtteilbegehung hat
Frau Stüber folgende Rückmeldung gegeben.
•
•
Am Gänsbera: „Markierunaen suaaerieren
Sicherheitsräume, die so nicht vorhanden sind:
Markierungen für den Radfahrer sind fester Bestandteil der
StVO, dahingegen sind markierte Flächen für den
Fußverkehr nicht vorgesehen. Dahinterliegende
Grundstückszufahrten und die geringe Fahrbahnrestbreite
fördern das regelmäßige Überfahren und stehen deshalb im
Widerspruch zur Markierung für zu Fuß gehende.
Bei der Linde: ..Beschilderuna nicht möalich. da keine
Queruna erwartet wird“: Der Schutzbereich eines
Gefahrenzeichens für den Fußverkehr bestimmt sich auch
nach der Art und Ausdehnung der betreffenden
Gefahrenstelle, meist der Einzugsbereich sozialer und
kultureller Einrichtungen sowie der Zahl der Ein- und
Ausgänge aus denen Kinder auf die Fahrbahn laufen
2/4
Brandenburger
Ortsverwaltung
Stadt Lahr L -j
Birgit Dupps
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Wietersheim
A
Kat.
=
Aufgabe
Nr.
B = Beschluss
24. Juli 2023
S
=
Stellungnahme
K
=
Kenntnisnahme
Thema / Inhalt
1 = Information
Zuständig
können. Um die Wirkung von Verkehrszeichen,
Insbesondere den Gefahrenzeichen, nicht zu verringern,
werden diese nur sehr sparsam angeordnet. Aus diesem
Grund wurde der Vorschlag einer Beschilderung abgelehnt.
K
3.3
K + 1 3.4
K
i
3.5
3.6
3.7
i+A
4.)
A
!
Die nächste Rückmeldung von Frau Stüber betrifft die LKWParkplatz-Zufahrt bei der Tankstelle Mietersheim. Aus
straßenverkehrsrechtlicher Sicht ist die Nutzung des Tores durch
zusätzlichen Schwerverkehr aufgrund des fehlenden Gehweges,
des angrenzenden verkehrsberuhigten Bereiches und der
beengten Verhältnisse ungünstig.
Meldung durch Frau Stüber, dass der Hinmündungstrichter der
Otto-Hahn-Straße/Tramplerstraße derzeit zu groß ist und somit
eine Gefahr für Verkehrsteilnehmende darstellt. Um das Risiko von
Unfällen zu minimieren, ist es daher erforderlich, den
Einmündungstrichterzu verengen und das Sichtfeld
einzuschränken. Dadurch wird die Aufmerksamkeit der
Autofahrenden verstärkt auf den Radverkehr gelenkt, wodurch
potenzielle Gefahrensituationen vermieden werden können.
OV Frei informiert, dass der Bauantrag zur Recyclinganlage
Vogesenstraße, durch den Antragsteller zurückgezogen wurde.
OV Frei gibt eine militärische Truppenübung der Bundeswehr im
Zeitraum vom 02.1130.11.2023 bekannt.
OV Frei fragt an, wer sie bei der Veranstaltung der Stadt Lahrzum Ortsverwaltung
Thema „Kommunale Wärmeplanung" am 31.07.2023 vertreten
kann. OR Ruder würde dies übernehmen. Die Ortsverwaltung
wird dies Herrn Kaiser, Amt für Umwelt, mitteilen.
:rageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
Zuhörer Koller möchte wissen, ob die 33% für den Ausbau
Glasfaser gereicht haben. OV Frei erklärt, dass man noch
abwarten muss ob es für das gesamte Stadtgebiet reicht.
OR Hug-Santo fragt an ob man vor dem Bürgerhaus die
Bodenhülsen montieren kann für Sonnenschirme wie dies bereits
angedacht war. OV Frei bittet ihn gemeinsam mit OR Ruder, dies
zu übernehmen und dann die genauen Positionen mitzuteilen.
Danach kann man den BGL damit beauftragen.
OR Hug-Santo erkundigt sich, ob es schon neues zum Sandstein
gibt, welcher wieder auf das Seepark Gelände soll. OV Frei gibt
Auskunft, dass dies innerhalb der Stadt noch abgeklärt werden
muss.
3/4
Hug-Santo
Ruder
Stadt Lahr L -j
Birgit Dupps
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
24. Juli 2023
Bestätigung der Anwesenden
Name
Ortsvorsteherin Diana Frei (Vorsitz)
Unterschrift
<>
s
/O
; D
.............
Protokollführung Birgit Dupps
Mark Rinderspacher
Manfred Schmidt
Ralf Schwerer
■R
It
Lukas Jenne
Roland Hug-Santo
r/~)
(J.
fhrid' __ - _
V
Gerhard Ruder
^
s.
_____
____
Wolfram Wüst
Manfred Kalt
UMtid
Lahr, den 26.07.2023
4/4