Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Mietersheim)
28. September 2023
Stadt Lahr L u Felicitas Frei Tel.: 07821 43465 Ortsverwaltung Mietersheim 06. Oktober 2023 Protokoll Nr. 8/2023: Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mietersheim VORSITZ ORT DATUM UHRZEIT PROTOKOLL Diana Frei Sitzungssaal Rathaus MH 28.09.2023 19:00-19:30 Uhr Felicitas Frei Themen zuständig TOP 1 Information 1.1 Seniorenpräventionsnachmittag 1.2 Jugendtreff Mietersheim 1.3 ■ Ehrenamtlichen-Treffen TOP 2 Bekanntgabe Bauantrag: Errichtung eines flexiblen Hotel- und Wohngebäudes, Alimendstraße 13, Fist.-Nr. 348/5 TOP 3 Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende OV Frei TEILNEHMENDE Diana Frei (SPD) Mark Rinderspacher (SPD) Manfred Schmidt (SPD) Ralf Schwörer (SPD) Lukas Jenne (FW) Manfred Kalt (CDU) Gerhard Ruder (FW) Wolfram Wüst (FW) Felicitas Frei (Protokoll) WEITERE EMPFÄNGER DES PROTOKOLLS tazw. AUSZÜGE Hauptamt NÄCHSTE SITZUNG Donnerstag, 26. Oktober 2023,19:00 Uhr (Sitzungssaal Rathaus (Vlietersheim) OV Frei alle Stadt Lahr L -i Felicitas Frei Je!.: 07821 43465 Ortsverwaltung Mietersheim A Kat. = Aufgabe Nr. 1.) 1.1 1 1 1.2 1.3 2.) S = Stellungnahme K = Kenntnisnahme Thema / Inhalt 3.) 3.1 3.2 3.3 1 = Information Zuständig Information OV Frei informiert über den anstehenden Seniorenpräventionsnachmittag im Bürgerhaus Mietersheim am Donnerstag. 12. Oktober 2023, um 16:30 Uhr. Mathias Reitter, Präventionsbeauftragter Polizeirevier Lahr, wird über die Themen „An der Haustür“ und „Am Telefon" referieren.. .Hilfe beim Bewirten wird aus den Reihen des Ortschaftsrates gerne entgegengenommen. OV Frei informiert über das geplante Treffen zum Thema „Bedarf Jugendclub in Mietersheim?“ am Montag, 16. Oktober 2023, um 16:00 Uhr im Rathaus Mietersheim, im Vorfeld wurden alle 11- bis 16-jährigen Jugendlichen aus Mietersheim persönlich mit einem Flyer eingeladen. OV Frei informiert über den bevorstehenden Austauschnachmittag mit engagierten Ehrenamtlichen aus Mietersheim. Diese wurden für Dienstag, 24. Oktober 2023, auf 18:30 Uhr ins Rathaus Mietersheim eingeladen, um weitere Umsetzungsmögiichkeiten zu besprechen. Bekanntgabe Der oben genannte Bauantrag wurde ohne Stellungnahme zur Kenntnis genommen. B I B = Beschluss 06. Oktober 2023 Verschiedenes OV Frei berichtet über die neuesten Informationen bezüglich des Glasfaser-Ausbaus in Mietersheim. Laut OV Frei stehen die Tendenzen gut, dass der Ausbau stattfinden wird. OV Frei klärt über die neueste Entwicklung bezüglich der Kostenübernahmen bei Straßensperrungen für Veranstaltungen im Ort auf. Für die Jahre 2022 und 2023 werden keine Kosten anfallen. Im Jahr 2024 wird es ein Antragsverfahren.geben, womit die Kosten übernommen werden können. OV Frei erinnert an die alljährliche Haus- und Straßensammlung für den Voiksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Auf der Ortsverwaltung und am Volkstrauertag, 19. November 2023, werden wieder Spendenkässchen stehen. In diesem Zusammenhang bittet OV Frei auch dieses Jahr wieder um Mithilfe beim Volkstrauertag am Friedhof Mietersheim, 2/4 ■ Stadt Lahr Felicitas Frei Tel.: 07821 43465 Ortsverwaltung Mietersheim A= Aufgabe Kat. Nr. 4.) 1 A B= Beschluss 06. Oktober 2023 S = Stellungnahme K = Kenntnisnahme Thema / Inhalt 1 = Information Zuständig Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende Zuhörer Eble thematisiert, dass die Tagesordnung der Mietersheimer Sitzungen oftmals nicht in der Presse abgedruckt seien. OV Frei stellt klar, dass diese jedoch zuverlässig an die Presse seitens der Ortsverwaltung versandt wird. Über das Abdrucken entscheidet jeder Verlag selbst. Die Tagesordnung soll künftig auch auf der Mietersheimer Homepage veröffentlicht werden. Zuhörer Koller möchte wissen, ob es Neuigkeiten zu den Bußgeldverfahren zwecks der Rodungsarbeiten'an der Wolfsgurgel gäbe. OV Frei teilt mit, dass der Ortsverwaltung seitens des Landratsamtes Ortenaukreis gemeldet wurde, dass die Verursacher nicht gefunden werden konnten. Sie verweist auf den Presseartikei. OR Rinderspacher erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich der Beschlussvorlage zum Außenbereich. OV Frei kann leider keine Neuigkeiten vermelden. 3/4 Ortsverwaltung Stadt Lahr L j Felicitas Frei Tel.: 07821 43465 Ortsverwaltung Mietersheim 06. Oktober 2023 Bestätigung der Anwesenden Unterschrift. Name ............ Ortsvorsteherin Diana Frei (Vorsitz) / ^ Protokollführung Felicitas Frei r/ ' Mark Rinderspacher '____________ ______________ 7 / -.... — !y y Manfred Schmidt Ralf Schwörer ß. .AU Lukas Jenne Roland Hug-Santo Gerhard Ruder C.c-lscC.Y^i , Wolfram Wüst Manfred Kalt Lahr, den 06. Oktober 2023 4/4