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Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Mietersheim)

28. September 2023
                                    
                                        Stadt Lahr L u

Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465

Ortsverwaltung Mietersheim

06. Oktober 2023

Protokoll Nr. 8/2023: Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mietersheim
VORSITZ

ORT

DATUM

UHRZEIT

PROTOKOLL

Diana Frei

Sitzungssaal Rathaus MH

28.09.2023

19:00-19:30 Uhr

Felicitas Frei

Themen

zuständig

TOP 1

Information

1.1

Seniorenpräventionsnachmittag

1.2

Jugendtreff Mietersheim

1.3 ■

Ehrenamtlichen-Treffen

TOP 2

Bekanntgabe
Bauantrag: Errichtung eines flexiblen Hotel- und Wohngebäudes,
Alimendstraße 13, Fist.-Nr. 348/5

TOP 3

Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende

OV Frei

TEILNEHMENDE
Diana Frei (SPD)

Mark Rinderspacher (SPD)

Manfred Schmidt (SPD)

Ralf Schwörer (SPD)

Lukas Jenne (FW)

Manfred Kalt (CDU)

Gerhard Ruder (FW)

Wolfram Wüst (FW)

Felicitas Frei (Protokoll)

WEITERE EMPFÄNGER DES PROTOKOLLS tazw. AUSZÜGE
Hauptamt
NÄCHSTE SITZUNG
Donnerstag, 26. Oktober 2023,19:00 Uhr (Sitzungssaal Rathaus (Vlietersheim)

OV Frei
alle

Stadt Lahr L -i

Felicitas Frei
Je!.: 07821 43465

Ortsverwaltung Mietersheim

A

Kat.

=

Aufgabe

Nr.
1.)
1.1

1

1

1.2

1.3

2.)

S = Stellungnahme

K

=

Kenntnisnahme

Thema / Inhalt

3.)
3.1

3.2

3.3

1 = Information

Zuständig

Information
OV Frei informiert über den anstehenden
Seniorenpräventionsnachmittag im Bürgerhaus Mietersheim am
Donnerstag. 12. Oktober 2023, um 16:30 Uhr. Mathias Reitter,
Präventionsbeauftragter Polizeirevier Lahr, wird über die Themen
„An der Haustür“ und „Am Telefon" referieren..
.Hilfe beim Bewirten wird aus den Reihen des Ortschaftsrates gerne
entgegengenommen.
OV Frei informiert über das geplante Treffen zum Thema „Bedarf
Jugendclub in Mietersheim?“ am Montag, 16. Oktober 2023, um
16:00 Uhr im Rathaus Mietersheim, im Vorfeld wurden alle 11- bis
16-jährigen Jugendlichen aus Mietersheim persönlich mit einem
Flyer eingeladen.
OV Frei informiert über den bevorstehenden Austauschnachmittag
mit engagierten Ehrenamtlichen aus Mietersheim. Diese wurden
für Dienstag, 24. Oktober 2023, auf 18:30 Uhr ins Rathaus
Mietersheim eingeladen, um weitere Umsetzungsmögiichkeiten zu
besprechen.

Bekanntgabe
Der oben genannte Bauantrag wurde ohne Stellungnahme zur
Kenntnis genommen.

B

I

B = Beschluss

06. Oktober 2023

Verschiedenes
OV Frei berichtet über die neuesten Informationen bezüglich des
Glasfaser-Ausbaus in Mietersheim. Laut OV Frei stehen die
Tendenzen gut, dass der Ausbau stattfinden wird.
OV Frei klärt über die neueste Entwicklung bezüglich der
Kostenübernahmen bei Straßensperrungen für Veranstaltungen im
Ort auf. Für die Jahre 2022 und 2023 werden keine Kosten
anfallen. Im Jahr 2024 wird es ein Antragsverfahren.geben, womit
die Kosten übernommen werden können.
OV Frei erinnert an die alljährliche Haus- und Straßensammlung
für den Voiksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Auf der
Ortsverwaltung und am Volkstrauertag, 19. November 2023,
werden wieder Spendenkässchen stehen.
In diesem Zusammenhang bittet OV Frei auch dieses Jahr wieder
um Mithilfe beim Volkstrauertag am Friedhof Mietersheim,
2/4

■

Stadt Lahr

Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465

Ortsverwaltung Mietersheim

A= Aufgabe

Kat.

Nr.
4.)

1

A

B= Beschluss

06. Oktober 2023

S

=

Stellungnahme

K = Kenntnisnahme

Thema / Inhalt

1 = Information

Zuständig

Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
Zuhörer Eble thematisiert, dass die Tagesordnung der
Mietersheimer Sitzungen oftmals nicht in der Presse abgedruckt
seien. OV Frei stellt klar, dass diese jedoch zuverlässig an die
Presse seitens der Ortsverwaltung versandt wird. Über das
Abdrucken entscheidet jeder Verlag selbst.
Die Tagesordnung soll künftig auch auf der Mietersheimer
Homepage veröffentlicht werden.
Zuhörer Koller möchte wissen, ob es Neuigkeiten zu den
Bußgeldverfahren zwecks der Rodungsarbeiten'an der
Wolfsgurgel gäbe. OV Frei teilt mit, dass der Ortsverwaltung
seitens des Landratsamtes Ortenaukreis gemeldet wurde, dass
die Verursacher nicht gefunden werden konnten. Sie verweist auf
den Presseartikei.
OR Rinderspacher erkundigt sich nach dem aktuellen Stand
bezüglich der Beschlussvorlage zum Außenbereich. OV Frei kann
leider keine Neuigkeiten vermelden.

3/4

Ortsverwaltung

Stadt Lahr L j

Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465

Ortsverwaltung Mietersheim

06. Oktober 2023

Bestätigung der Anwesenden
Unterschrift.

Name

............

Ortsvorsteherin Diana Frei (Vorsitz)

/

^

Protokollführung Felicitas Frei
r/ '

Mark Rinderspacher

'____________ ______________
7
/
-.... —

!y

y

Manfred Schmidt
Ralf Schwörer

ß.

.AU

Lukas Jenne
Roland Hug-Santo
Gerhard Ruder

C.c-lscC.Y^i

,

Wolfram Wüst
Manfred Kalt

Lahr, den 06. Oktober 2023

4/4