Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Mietersheim)
23. November 2023
Stadt Lshr L -J
Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
28. November 2023
Protokoll Nr. 10/2023: Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mietersheim
VORSITZ
ORT
DATUM
UHRZEfT
PROTOKOLL
Diana Frei
Sitzungssaal Rathaus MH
23.11.2023
19:00-19:50 Uhr
Felicitas Frei
Themen
zuständig
TOP 1
Information Nachbearbeitung Bürgerworkshop
OV Frei
TOP 2
Bauantrag: Errichtung eines Einfamiüenwohnhauses mit
Einliegerwohnung, Alte Bergstraße 27, FIst.-Nr. 1196/1, Gemarkung
Mietersheim
OV Frei
TOP 3
Verschiedenes
OV Frei
TOP 4
Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
TEILNEHMENDE
Diana Frei (SPD)
Mark Rinderspacher (SPD)
Manfred Schmidt (SPD)
Ralf Schwören (SPD)
Lukas Jenne (FW)
Manfred Kalt (CDU)
Gerhard Ruder (FW)
Wolfram Wüst (FW)
; Roland Hug-Santo (FW)
Felicitas Frei (Protokoll)
WEITERE EMPFÄNGER DES PROTOKOLLS bzw. AUSZÜGE
Hauptamt
NÄCHSTE SITZUNG
Donnerstag, 07. Dezember 2023,18:00 Uhr (Sitzungssaal Rathaus Mietersheim)
alle
Stadt Lahr L j
Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung IVHetersheim
A - Aufgabe
Kat.
B = Beschluss
S = Stellungnahme
K = Kenntnisnahme
Thema / Inhalt
Nr.
1.)
28. November 2023
Information
OV Frei informiert über die bisherigen Ergebnisse des
Bürgerworkshops (04. Mai 2023) und des Ehrenamtlichen-Treffens
(24. Oktober 2023). Sie stellt die entstandene Taskcard, eine
Onlineplattform vor. Dort werden Informationen zu den einzelnen
Themen/ Projekten und der aktuelle Bearbeitungsstand geteilt.
Unter folgendem Link kann diese eingesehen werden:
https://kmz-oq.taskcards.app/#/board/6f7fbcae-a477-4821-8a501976dä803235/view?token=6c06735a-8583-40f3-b7e3b1481711f2de
Im Weiteren geht OV Frei auf einzelne Projekte kurz ein:
•
•
•
•
•
Apotheke im Fachmarktzentrum
o Rückmeldung Fachabteilung, dass prinzipiell auf
zwei Baufiächen planungsrechtlich zulässig.
o Bauordnungsrechtlich müsste separate geprüft
werden.
o Derzeit keine Interessenten.
Fahrradständer am Fuß der Treppe zur Grundschule
. (Kurzentah
o Abteilung Öffentliches Grün sieht keine
Umsetzungsmöglichkeit.
o Grundschule Mietersheim wird die Thematik über
“Sicheren Schulweg” und Schulbauerweiterung
direkt an Senja Dewes (Amt Soziales, Bildung und
Sport) richten.
App "Too qood to qo”
o Stadt** und OV bewerben App nicht.
o Privatpersonen dürfen selbst bewerben
Baumpatenschaft Verkehrsinsel
o Ein ehrenamtlich Interessierter wird mit Abteilung
Öffentliches Grün in Kontakt treten und
Umsetzungsmöglichkeiten, besprechen.
o Im Frühjahr wird ein Flyer gestaltet, der das Projekt
bewirbt.
Dorfflohmarkt
Termin für 29.06.2024 am/lm Bürgerhaus reserviert
2/6
I = Information
Zuständig
Stadt Lahr L -j
Felicitas Frei
Tel.; 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
A = Aufgabe
Kat.
S.=
Nr.
2.)
2
Juqendraum
o Nächstes Planungstreffen am Donnerstag,
30.11.2024
o Vorschlag OR Hug-Sanfo: Gemeinschaftspräsent
an Jugendliche von Ortschaftsrat
o Arbeitsunterstutzung bei Renovierungsarbeiten
seitens des Ortschaftsrates
o OR Ruder bietet an, im Jugendraum einen PC-Kurs
zur Funktionsweise eines Computers zu halten.
Bekanntgabe
Der oben genannte Bauantrag wird zur Kenntnis genommen.
3.)
Verschiedenes
3.1)
OV Frei teilt mit, dass im Seepark seit September drei
Leinenverstöße durch den KOD geahndet wurden.
3.2)
Hinsichtlich der geplanten Recyclinganlage von Trenkle (Fist.
344/20, Gemarkung Mietersheim) informiert OV Frei darüber, dass
es keine baurechtlichen Versagungsgründe gibt. Eine
immissionsschutzrechtliche Genehmigung wird separat durch das
Landratsamt Ortenaukreis geprüft. Dort wird eine Stellungnahme
der Stadt Lahr hierzu eingehen und die Bedenken hinsichtlich des
möglichen Lärms etc. geprüft.
3.3)
Zum Bauvorhaben in der Alte Bergstraße 28 (Fist. 1050,
Gemarkung Mietersheim) erklärt OVFrei, dass drei Wohneinheiten
entstehen werden. Der Bebauungsplan sieht keine Anzahl für
Stellplätze vor. Geplant sind jedoch sechs Stellplätze und eine
(neue) Garage.
i
!
K = Kenntnisnahme
Foiaende Stellungnahme wird beiaefüat:
Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und Erfahrungen aus
vergangenen Baustellen in diesem Bereich, wird die Örtlichkeit als
verkehrstechnisch sehr herausfordernd erachtet.
Der Ortschaftsrat legt daher großen Wert darauf, dass der dort
entlangführende Schulweg entsprechend abgesichert wird. Die
Schulleitung der Grundschule soll im Vorfeld informiert werden,
um entsprechende Informationen an die Eltern/Kinder
herausgeben zu können. •
S
I
S = Stellungnahme
Thema / Inhalt
•
K
Beschluss
28; November 2023
3/6
! = Information
Zuständig
Stadt Lahr L
Felicitas Frei
Tel.; 07821 43465
Ortsverwaltung Wietersheim
A = Aufgabe
Kat.
B - Beschluss
Nr.:
28. November 2023
S = Stellungnahme
K = Kenntnisnahme
Thema f Inhaft
Brandschutzvorschriften müssen den öffentlich-rechtlichen
Vorschriften entsprechen.
3.4)
OV Frei verliest die Rückmeldung der Fachabteilung, dass der
Sonderpostenmarkt Thomas Philipps wegen seiner
Großflächigkeit grundsätzlich nicht im Fachmarktzentrum hätte
ansiedeln dürfen.
3.5)
OV Frei klärt darüber auf, dass am Donnerstag, 07. Dezember
2023, um 18 Uhr eine außerordentliche öffentliche
Ortschaftßratssitzung stattfinden wird zum Thema
Abwassergebührensatzung.
4.)
Verschiedenes
l + A 4.1)
Katja Berchtenbreiter {Schulleitung Grundschule Mietersheim)
wünscht mit der Verwaltung und dem Ortschaftsrat einen
Vororttermin für die Umsetzung.des Stadtguldenbudgets. Dies soll
für die Installation eines Sonnensegels verwendet werden.
4.2)
Berchtenbreiter übermittelt nach Rücksprache mit dem Kollegium
der Grundschule den Bedarf an einem Fahrradstellplatz am Fuß
der Treppe (Kurzental). Sie wird Senja Dewes dies schriftlich
mitteilen. Siehe TOP 1.
4.3)
OV Frei informiert darüber, dass die Straßenlaternen entlang der
Grundschule nun nach vielen Schwierigkeiten und zeitlichen
Verzögerungen repariert seien. Ab sofort sind sie an die öffentliche
Straßenbeleuchtung und nicht mehr an die Grundschule
angeschlossen.
4.4)
OR Lukas Jenne bietet an, den Wappenstein aus Sandstein, der
derzeit beim BGL gelagert wird, persönlich an einen geeigneten
Ort im Seepark zu transportieren. OR Manfred Kalt bietet seine
Unterstützung an. Der Fachabteiiung wird dieser Vorschlag
unterbreitet.
4.5)
OV Frei schildert den holprigen Verlauf der Installation der
Mobilitätsstationen am Rathaus Mietersheim. Hierbei wurde
kurzfristig von sieben auf fünf Fahrradplätze reduziert. Im Vorfeld
gab es aufgrund fehlender Kommunikation zwischen der
,
N
■
4/6
/ = Information
Zuständig
ri
Stadt Lahr L
L
1
Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
A = Aufgabe
Kat.
Nr.
B = Beschluss
28. November 2023
S = Stellungnahme
K = Kenntnisnahme
Thema / Inhalt
Fachabteilung mit der Angrenzerin Nicole Binz Unstimmigkeiten,
die auf diese Weise behoben wurden.
OR Roland Hug-Santo verweist darauf, dass die Sonnenschirme
auf dem Mietersheimer Friedhof nach wie vor stehen und
zwischenzeitlich witterungsbedingte Ablagerungen aufweisen. OV
Frei erteilt der Ortsverwaltung den Auftrag, den BGL und die
Friedhofsverwaltung darüber zu informieren. Bevor die Schirme
fachgerecht gelagert werden, soll eine Reinigung durchgeführt
werden.
4.7)
I +A
OR Wolfram Wüst beantragt die Prüfung des Gehwegbereichs in
der Breisgaustraße Flöhe Hausnummer 7. Für Kinderwägen,
Rollstuhlfahrer und Rollatoren sei der Bereich deutlich zu eng und
zudem gefährlich aufgrund des Wurzelwerks der Bäume, das die
•
Pflastersteine anhebe.
OV Frei betont, dass großes Interesse daran besteht, diesen
Gehwegbereich zu verbreitern. Gegebenenfalls ist die Fällung der
Bäume zu prüfen.
'
"
5/6
I = Information
Zuständig
f-*>
l
Stadt Lahr L
Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
28. November 2023
Bestätigung der Anwesenden
Unterschrift
Name
Ortsvorsteherin Diana Frei (Vorsitz)
Protokoilführung Felicitas Frei
yyi
v
Mark Rinderspacher
Manfred Schmidt
Ralf Schwerer
H.
fi. - M
■
_
Lukas Jenne
Roland HugrSanto
Gerhard Ruder
Wolfram Wüst
....
Manfred Kalt
Lahr, den 05. Dezember 2023
6/6