Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Sulz)
16. November 2023
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NIEDERSCHRIFT NR. 7 / 2023
Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Sulz am Donnerstag, 16.11.2023
im Bürgersaal des Rathauses Sulz
Dauer der Sitzung:
19:02 Uhr bis 20:30 Uhr
Teilnehmer:
Ortsvorsteher
Rolf Mauch -Vorsitzender-
Ortschaftsrat
Markus Wilhelm
Ortschaftsrat
Fred Snella
Ortschaftsratin
Nicole Baur
Ortschaftsrätin
Anja Isele
Ortschaftsrat
Thomas Brandstetter
Ortschaftsrat
Bernd Schmieder
Ortschaftsrätin
Juliane Müller
Ortschaftsrat
Thomas Bolz
Ortschaftsrat
Rudolf Dörfler (ab 19:14 Uhr)
Verw.fachang.
Diana Sum -Schriftführerin-
Ortschaftsrätin
Uta Dreyer
Ortschaftsrat
Marco Becker
Entschuldigt:
Sonstige:
Bernd Matthiß, Förderverein „Sulzer Heimatgut“ e.V.
Presse:
-1 -
Zuhörer:
-2-
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Die Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Begrüßung der anwesenden Mitglieder des Ortschaftsrates und
mit der Feststellung, dass die Tagesordnung ortsüblich und rechtzeitig bekannt gemacht wurde
und das Gremium beschlussfähig ist. Der besondere Gruß des Vorsitzenden gilt Herrn
Matthiß, dem Vertreter der Presse, sowie den Zuhörern.
Eintritt in die Tagesordnung;
1
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Verwendung der Strukturverbesserungsmittel 2024
Ortsvorsteher Mauch bittet die Ortschaftsräte um Vorschläge für die Verwendung der
Strukturverbesserungsmittel im Jahr 2024.
Nach ausführlicher Diskussion ergibt sich einstimmig folgender Vorschlag;
Der Ortschaftsrat Sulz spricht sich für die Verschönerung des nördlichen Ortseingangs /
Neugestaltung durch Blumenbeete und Bäume aus und bittet die Abteilung Öffentliches
Grün und Umwelt eine Planung vorzustelien.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
2.
Ortsinfotafel - Vorstellung Entwurf
Ortsvorsteher Mauch übergibt das Wort an Herrn Matthiß. Herr Matthiß teilt dem Ortschaftsrat
Sulz mit, dass die bisherigen beiden Ortsinfotafeln am Rathaus und an der Sulzberghalle vom
Förderverein „Sulzer Heimatgut“ e.V. neugestaltet werden. Herr Matthiß stellt dem Gremium die
neugestaltete Ortsinfotafel vor und bittet um Korrekturen und Änderungsvorschläge.
3. Kenntnisnahme von Bauanträgen
1. Nutzungsänderung der Wohnung im Dachgeschoss in eine
Ferienwohnung
Fist.Nr.: 4430, Mattenweg 7
Bauherr: Uwe Nagel, Alexandra Nage!
2
4. Verschiedenes
Mitteilungsblatt Stadtteil Sulz
Ortsvorsteher Mauch erinnert die Ortschaftsräte an den Volkstrauertag am 19.11.2023 und
bittet um Teilnahme an der Gedenkveranstaltung.
Mitteilungsblatt Stadtteil Sulz
Ortsvorsteher Mauch teilt mit, dass der Reiff Verlag ab dem kommenden Jahr 2024 die
Bezugsgebühren für das Mitteilungsblatt um 2,00 € auf 23,00 € erhöht.
Änderung der Bestattungsgebührenordnung
Ortsvorsteher Mauch teilt dem Gremium mit, dass der Antrag von Ortschaftsrätin Isele aus der
Sitzung vom 19.10.2023 im HPA diskutiert wurde und mehrheitlich der Beschluss gefasst
wurde, die Befreiung der Bestattungskosten von verstorbenen Kindern im Alter von 5 Jahre auf
10 Jahre zu erhöhen.
Baumbestattungen auf dem Friedhof Sulz
Ortsvorsteher Mauch gibt bekannt, dass die Abt. Öffentliches Grün und Umwelt (Frau Volz) die
Bestattungsform „Baumbestattung“ auf dem Friedhof Sulz in die Wege leiten wird.
Landschaftserhaltungstag im Stadtteil Sulz
Ortsvorsteher
Mauch
gibt
bekannt,
dass
am
Samstag,
18.11.2023
der
Ortenauer
Landschaftspflegetag im Stadtteil Sulz, Gewann „Unterer Dammenberg“ stattfindet. Freiwillige
Helfer sind herzlich eingeladen.
Weihnachtsmarkt am Rathaus
Ortsvorsteher Mauch gibt bekannt, dass der Weihnachtsmarkt am Rathaus am 30.11.2023
stattfindet.
Geschwindigkeitskontrolle Ortsmitte
Ortschaftsrat Bolz bittet um Mitteilung der Ergebnisse der letzten Geschwindigkeitskontrolle in
Höhe Lahrer Straße 42 im Stadtteil Sulz.
Straßensperrung zum Langenhard
Ortschaftsrat Schmieder beschwert sich über die Dauer sowie den aktuellen Informationsfluss
seitens der Stadt Lahr betreffs der Straßensperrung zum Langenhard anlässlich von
Baumfällarbeiten durch den BGL sowie dem anschließenden Neubau eines Amphibienzaunes.
3
Heckenrückschnitt Lanqenharder Straße
Ortschaftsrat Schmieder bittet den BGL um Entfernung des schnellwachsenden Gehölzes
entlang der Langenharder Straße in Höhe der Langenharder Kapelle.
Straßenbeleuchtung im Stadtteil Sulz
Ortschaftsrätin Isele beklagt sich über die schlechte Ausleuchtung der Seitenstraßen
(insbesondere Gartenstraße) im Stadtteil Sulz und bittet das Fachamt um Überprüfung und
Verbesserung der Situation.
Glascontainer Uhlsbergstraße
Ortschaftsrat Snella ärgert sich über die parkenden Autos vor dem Glascontainer in der
Uhlsbergstraße
und
bittet
die
Fachabteilung
um
weitere
Veranlassung
(Anbringung
Verkehrsschild).
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates während der ganzen
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Bernd Schmieder
Thomas Bolz
Ortschaftsrat
Ortschaftsrat
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