Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Kuhbach
Verhandelt am 17.10.2023, Nr. 8/2023
Anwesend waren:
Presse:
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Zuhörer:
Vorsitzender:
Ortsvorsteher Bühler
Ortschafts rate;
Jung, Pfeifer, Rotzoll, Schmieder, Schwarz,
Tränkie, Vogel, Weber
Entschuldigt:
Steinmann
Vertreter der Stadtverwaltung: Christina Volz, Abt. Öffentl. Grün und Umwelt
Birgit Rappenecker, Ailg. Finanzverw. und Haushalt
Protokollführerin:
Zehnle
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und stellt fest, dass zu der
Verhandlung durch Ladung vom 10.10.2023 ordnungsgemäß eingeladen wurde, Zeit,
Ort und Tagesordnung ortsüblich bekanntgemacht wurden und das Gremium
beschlussfähig ist.
Danach wird in die Beratung eingetreten und Folgendes besprochen:
Öffentlicher Teil
I.
Fragevierteistunde für Kuhbacher Bürgerinnen und Bürger
Keine Wortmeldungen
II.
Beratungs-und Beschlussangelegenheiten
1. Änderung der Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren
- Bestattungsgebührenordnung
Frau Rappenecker stellt die Beschlussvorlage vor, welche zuletzt im März 2017
angepasst wurde. Aufgrund stark angestiegener Personal- sowie Sa
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chaufwendungen und der Entwicklung des Nutzungsverhaitens ist eine
Gebührenanpassung erforderlich.
Abstimmungsergebnis:
Der Ortschaftsrat stimmt der Änderung der Satzung über die Friedhofs- und
Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührenordnung) einstimmig zu.
2. Überarbeitung der Friedhofssatzung
Die Änderung der Bestattungsgebührenordnung wurde zum Anlass genommen, auch
die Friedhofssatzung auf ihre Aktualität hin zu überprüfen, neue Erkenntnisse und
Erfahrungen anzupassen und fortzuschreiben. Diese wurde zuletzt zusammen mit
der Fortschreibung der Gebührensatzung in 2013 gemacht.
Frau Volz erläutert die Vorlage und geht auf die wesentlichen Änderungen ein.
Abstimmungsergebnis:
Der Ortschaftsrat stimmt der Überarbeitung der Friedhofssatzung nach
Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs einstimmig zu.
3. Verwendung der Strukturmittel 2023
Ein Teil der Strukturmittel wurden bereits in 2022 für die Anschaffung der neuen
Tische und Stühle für den Sitzungssaal verwendet.
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Die restlichen 4.000 Euro sollen für die Neubeschaffung von Geschirr in der Festhalle
verwendet werden. Dies wurde bereits 2022 vom Ortschaftsrat beschlossen.
4. Adventshock am 03.12.2023
Am 1. Advent, dem 03.12.2023 um 17.00 Uhr soll der Adventshock am Rathaus
stattfinden.
OV Bühler bespricht mit den Räten den Ablauf der Veranstaltung.
Für Essen und Getränke wird gesorgt.
OV Bühler will versuchen, den Musikverein dafür zu gewinnen.
Der Weihnachtsbaum wird in diesem Jahr von Herrn Horst Siefert gespendet und
soll, wie in jedem Jahr, einen Tag zuvor aufgestelit werden.
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III.
Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Kuhbach vom
17.10.2023.
Ende der Sitzung:
20.45 Uhr
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