Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Kuhbach
Verhandelt am 12.12.2023, Nr. 9/2023
Anwesend waren:
Presse:
2
Zuhörer:
Vorsitzender:
.Ortsvorsteher Bühler
Ortschaftsräte:
Jung, Pfeifer, Rotzoli, Schmieder, Schwarz,
Tränkie, Vogel, Weber
Entschuldigt:
Steinmann
Protokollführerin:
Zehnle
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt fest, dass zu der
Verhandlung durch Ladung vom 05.12.2023 ordnungsgemäß eingeiaden wurde, Zeit,.
Ort und Tagesordnung ortsüblich bekanntgemacht wurden und das Gremium
beschlussfähig ist.
Danach wird in die Beratung eingetreten und Folgendes besprochen:
Öffentlicher Teil
I.
Beratungs- und Beschlussangelegenheiten
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung
von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung - AbwGebS)
- Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis:
Der Ortschaftsrat stimmt der Satzungsänderung über die Erhebung von
Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung einstimmig zu.
1
Informationen
II.
•
Adventshock
OV Bühler bedankt sich bei al! denen, die zum Gelingen des Adventshocks,
beigetragen haben.
Dank auch an Familie Siefert für die Spende des Tannenbaumes.
Ganz besonderer Dank an Christoph Schmieder für seinen jährlichen Einsatz beim
Fällen und Aufstelien des Weihnachtsbaumes.
III.
Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Kuhbach vom
17.10.2023.
Ende der Sitzung:
19.15 Uhr
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