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Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Mietersheim)

                                    
                                        Stadt Lahr L

Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465

Ortsverwaltung Mietersheim

11.12.2023

Protokoll Nr. 11/2023: Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Wlietersheim
VORSITZ

ORT

DATUM

UHRZEIT

PROTOKOLL

Diana Frei

Sitzungssaal Rathaus MH

07.12.2023

18:00 -18:20 Uhr

Felicitas Frei
zuständig

Themen
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die
Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche

TOP 1

OV Frei

Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung-AbwGebS)
OV Frei

TOP 2

Verschiedenes

TOP 3

Fragev|ertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
TEILNEHMENDE

Diana Frei (SPD)

Mark Rinderspacher (SPD)

Manfred Schmidt (SPD)

Ralf Schwörer (SPD)

Lukas Jenne (FW)

Manfred Kalt (CDU)

Gerhard Ruder (FW)

Wolfram Wüst (FW)

Roland Hüg-Santo (FW)

Felicitas Frei (Protokoll)

Dieter Singler

WEITERE EMPFÄNGER DES PROTOKOLLS bzw. AUSZÜGE
Hauptamt
NÄCHSTE SITZUNG
Donnerstag, 21. Dezember 2023, 19:00 Uhr (Sitzungssaal Rathaus Mietersheim)

1 /3

alle

Stadt Lahr L -i

Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465

Ortsverwaltung Mietersheim

A= Aufgabe

Kat.

B = Beschluss

S = Stellungnahme

K = Kenntnisnahme

, Thema / Inhalt

Nr.
1.)

11.12,2023

Information
Dieter Singler (Abteilung Beteiligungen, Betriebswirtschaft und

!

Steuern) informiert anhand der Beschlussvorlage (Nr. 207/2023,
Az. 784.01) über die Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt
Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche
Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung - AbwGebS).

Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig der Beschlussvorlage zu.

B

Dieter Singler verlässt die Sitzung.

2.)

Verschiedenes
OV Diana Frei verliest die Rückmeldung der Fachabteilung zur

i

Prüfungsanfrage zum Thema Gehwegbreite Höhe Breisgaustraße
7. Aufgrund der örtlichen Beschaffenheiten kann keine
Gehwegverbreitung erfolgen und kein Alternativvdrschlag
unterbreitet werden.
3.)
1

Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
OR Lukas Jenne informiert darüber, dass die Narrenzunft
Schärmies beabsichtigt, einen Entgeitbefreiungsantrag für die
Proben der Jugendabteilung im Bürgerhaus zu stellen.

2/3

1

=

Information

Zuständig

Stadt Lahr

Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465

Ortsverwaltung Mietersheim

11.12.2023

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