Stadt Lahr L
Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
11.12.2023
Protokoll Nr. 11/2023: Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Wlietersheim
VORSITZ
ORT
DATUM
UHRZEIT
PROTOKOLL
Diana Frei
Sitzungssaal Rathaus MH
07.12.2023
18:00 -18:20 Uhr
Felicitas Frei
zuständig
Themen
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die
Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche
TOP 1
OV Frei
Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung-AbwGebS)
OV Frei
TOP 2
Verschiedenes
TOP 3
Fragev|ertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
TEILNEHMENDE
Diana Frei (SPD)
Mark Rinderspacher (SPD)
Manfred Schmidt (SPD)
Ralf Schwörer (SPD)
Lukas Jenne (FW)
Manfred Kalt (CDU)
Gerhard Ruder (FW)
Wolfram Wüst (FW)
Roland Hüg-Santo (FW)
Felicitas Frei (Protokoll)
Dieter Singler
WEITERE EMPFÄNGER DES PROTOKOLLS bzw. AUSZÜGE
Hauptamt
NÄCHSTE SITZUNG
Donnerstag, 21. Dezember 2023, 19:00 Uhr (Sitzungssaal Rathaus Mietersheim)
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alle
Stadt Lahr L -i
Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
A= Aufgabe
Kat.
B = Beschluss
S = Stellungnahme
K = Kenntnisnahme
, Thema / Inhalt
Nr.
1.)
11.12,2023
Information
Dieter Singler (Abteilung Beteiligungen, Betriebswirtschaft und
!
Steuern) informiert anhand der Beschlussvorlage (Nr. 207/2023,
Az. 784.01) über die Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt
Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche
Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung - AbwGebS).
Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig der Beschlussvorlage zu.
B
Dieter Singler verlässt die Sitzung.
2.)
Verschiedenes
OV Diana Frei verliest die Rückmeldung der Fachabteilung zur
i
Prüfungsanfrage zum Thema Gehwegbreite Höhe Breisgaustraße
7. Aufgrund der örtlichen Beschaffenheiten kann keine
Gehwegverbreitung erfolgen und kein Alternativvdrschlag
unterbreitet werden.
3.)
1
Frageviertelstunde für den Ortschaftsrat und Zuhörende
OR Lukas Jenne informiert darüber, dass die Narrenzunft
Schärmies beabsichtigt, einen Entgeitbefreiungsantrag für die
Proben der Jugendabteilung im Bürgerhaus zu stellen.
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=
Information
Zuständig
Stadt Lahr
Felicitas Frei
Tel.: 07821 43465
Ortsverwaltung Mietersheim
11.12.2023
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