Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)
2. November 2022
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2022
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 02.11.22 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadträtin Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Rehm
SPD:
Stadträtin Kremling-Deinert
AfD:
Stadträtin Amann-Vogt
Verlässt um 18:36 Uhr die Sitzung
FDP:
Stadträtin Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:
Stadtrat Durke
:
Sachkundige Einwohner:
Herr Baumann
Frau Dieterle
Frau Ertl
Herr Fabricius
Herr Held
Frau Hofsäß
Herr Kuhn
Herr Rinderspacher
Herr Schindler
Frau Wagner
Herr Wiskow
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Herr Obermüller
Frau Schilling
Frau Tita
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Dörfler
Herr Dahringer
Herr Gießler
Herr Hailer
-2Frau Hartig-Gönnheimer
Herr Huber
Frau Jäck
Frau Kaiser-Munz
Herr Meier
Frau Nenaschew
Frau Plaßwich-Probst
Frau Reibold
Herr Schmiederer
Frau Stulz
Frau Xhoxhaj
Frau Herkersdorf
Frau Jakobi
Frau Weber
Protokollführung:
Frau Maletz
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION UND BERICHTE
Gedenkminute für Herrn Huber, der im Juni 2022 verstorben ist und eines der Gründungsmitglieder des Beirats war.
Verabschiedung von Frau Dorow und Vorstellung von Frau Meyer, die seit Oktober 2022
die Geschäftsstelle für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung von
Frau Luz übernommen hat.
1.1. Planung des "Aktionstags" für 2023
Frau Meyer stellt drei Terminvorschläge für den im Jahr 2023 angedachten Aktionstag vor.
Die Beiratsmitglieder einigen sich auf Samstag, den 30. September 2023 von 10 bis 16
Uhr auf dem Museumsvorplatz.
Der eigentlich für einen Aktionstag im Jahr 2020 angedachte Ablaufplan wird gemeinsam
durchgegangen und auf erneute Umsetzbarkeit geprüft. Acht Beiratsmitglieder tragen sich
zur Weiterarbeit an diesem Thema für eine Arbeitsgruppe ein. Über den aktuellen Planungsstand wird in der kommenden Beiratssitzung informiert.
1.2. Nächster Workshop Thema "Bildung" für den 22.03.2023
Frau Meyer berichtet, dass im Jahr 2019 die Beiratsmitglieder in einem Workshop Themen
und Fragestellungen festgehalten haben, mit denen sich der Beirat intensiver beschäftigen
möchte. Das für die kommende Sitzung vereinbarte Thema ist das Thema Bildung. Die hierfür bereits gesammelten Stichworte wurden vorgetragen. Sieben Beiratsmitglieder erklären
sich für die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe bereit. Passend zum Thema soll die kommende
Beiratssitzung in einem SBBZ stattfinden.
1.3. Frau Balk "Bewegungsmöglichkeiten für jung, alt und inklusiv"
Frau Balk referiert über die Bewegungsmöglichkeiten für jung, alt und inklusiv und gibt hier
Beispiele wie dies Aussehen kann und wo es welche Möglichkeiten gibt.
Sie schlägt einen „Mehrgenerationenspielplatz“/Bewegungspark für alle in Lahr vor. Als
mögliche Standortideen zählt sie das ehemalige LGS-Gelände, den Rosenpark oder den
Fischerknab auf, der wegen der Erreichbarkeit ihr Favorit ist. Als Finanzierungsmöglichkeiten nennt Frau Balk die Krankenkassen, Aktion Menschen oder den Stadtgulden. Der Sportbeirat der Stadt Lahr beschäftigt sich aktuell mit weiteren Sportmöglichkeiten im Freien. Die
Idee soll dort ebenfalls mit eingebracht werden. Herr Schöneboom möchte das Thema in
der nächsten Sitzung nochmal aufgreifen.
II. VERSCHIEDENES
Herr Kuhn, Barrierefreiheit der städtischen Homepage
Herrn Kuhn berichtet kurz über die Barrierefreiheit der städtischen Homepage. Vorlesefunktion ist vorhanden. Seite aber nicht ideal, wird aber in
absehbarer Zeit keine neue geben.
-4Vorgeschlagen wurde, einen Link auf der Seite zu platzieren, auf welchen
man Parkmöglichkeiten für Behinderte finden kann, sowie öffentliche Toiletten. Herr Scherger soll zur nächsten Sitzung eingeladen werden.
Frau Meyer, Gewährung von Krankengeld für Begleitperson im Krankenhaus.
Frau Meyer gibt kurze Auskunft über die Rechtsanpassung zum 01.11.2022. Genauere
Infos sind bei Frau Meyer zu erfahren.
Entwurf Satzungsänderung
Entwurf der Änderung der Geschäftsordnung wird vorgestellt, es gibt keine
Gegenstimmen sowie keine Enthaltungen. Die Änderung der Geschäftsordnung wird als Beschlussvorlage über das Vorlagenmanagement zur Abstimmung in den entsprechenden Gremien eingebracht.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit
Behinderung vom 22.06.2022
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 02.11.2022
Vorsitzender
Protokollführung